Sorgen um Putin-KritikerWas ist mit Nawalny los?
«Mit ihm passiert etwas gar nicht Gutes», sagt ein Vertrauter von Alexej Nawalny. Der Oppositionelle wurde auf seinen Gesundheitszustand untersucht.
Trotz Berichten über eine Verschlechterung des Gesundheitszustands des inhaftierten Kremlkritikers Alexej Nawalny sehen die russischen Behörden wohl keinen Grund zur Besorgnis. Der 44-Jährige sei am Mittwoch untersucht worden, teilte der Strafvollzug nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Interfax mit.
«Im Ergebnis der Untersuchung wurde sein Zustand als stabil, befriedigend eingeschätzt.» Nawalnys Vertrauter Leonid Wolkow meinte hingegen am Donnerstag, das heisse übersetzt, dass der politische Gefangene im Krankenhaus sei.
Rückenschmerzen und Lähmungserscheinungen eines Beins
«Mit ihm passiert etwas gar nicht Gutes», schrieb Wolkow bei Twitter. Nach seiner Darstellung werden Nawalnys Anwälte derzeit nicht zu dem Politiker vorgelassen, der im Straflager IK-2 in Pokrow rund 100 Kilometer östlich von Moskau inhaftiert ist. Auch am Donnerstag wurde ihnen demnach der Zugang zu Nawalny verwehrt – «ohne Erklärung der Gründe». Die Anwälte hatten zuvor von Rückenschmerzen Nawalnys und Lähmungserscheinungen eines Beins gesprochen.
Wolkow sprach von einem «Folterlager», in dem Nawalny die «persönliche Geisel» von Wladimir Putin sei. Den russischen Präsidenten bezeichnete er als «gefährlichen, verrückten Mörder». Nawalny selbst macht Putin verantwortlich für einen Mordanschlag auf ihn mit dem chemischen Kampfstoff Nowitschok im August. Er hatte gesagt, dass Putin sich mit der Haft nun dafür räche, dass er das Attentat überlebte. Putin hatte die Vorwürfe zurückgewiesen.
Mit kahl geschorenem Kopf war Kreml-Gegner Nawalny bereits zuvor in den sozialen Netzwerken zu sehen. «Ich hätte mir nicht vorstellen können, dass man 100 Kilometer von Moskau ein echtes Konzentrationslager errichten kann», meint er damals bei Instagram mit Blick auf die Architektur der Anlage mit ihren barackenähnlichen Gebäuden.
Das Video mit dem Titel «Gefängnis-Hölle für Putins grössten Feind»
Angesichts der gespannten Haltung der Mitgefangenen glaube er sofort den vielen Geschichten, dass im Lager in Pokrow bis vor kurzem «Menschen halb totgeschlagen wurden». Seine Mitarbeiter sehen Nawalny, der einen Mordanschlag mit dem Nervengift Nowitschok überlebte, in grösster Gefahr.
«Er ist nicht da, weil er ein Verbrechen begangen hat, sondern weil er Putin nicht gefällt», sagt Nawalnys Mitarbeiter Dmitri Nisowzew in einem Video mit dem Titel «Gefängnis-Hölle für Putins grössten Feind». Die Kolonie IK-2 ist für rund 800 Insassen ausgelegt, die aber etwa nicht einmal miteinander reden und sich nur einmal die Woche waschen dürften, heisst es in dem Film.
Nawalny hatte Präsident Wladimir Putin für den Giftanschlag auf ihn im August verantwortlich gemacht. Als der 44-Jährige nach seiner Behandlung in Deutschland nach R ussland zurückkehrte, kam er noch am Flughafen in Moskau in Haft. Die Justiz wirft ihm vor, gegen Meldeauflagen bei Behörden nach einem früheren umstrittenen Strafverfahren von 2014 verstossen zu haben. Deshalb verurteilte ihn ein Moskauer Gericht zu Straflager, rund zweieinhalb Jahre soll er absitzen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, die EU-Kommission, die deutsche Regierung und die USA hatten Nawalnys Freilassung gefordert. Doch Moskau weist das zurück.
Er soll erniedrigt und psychisch gebrochen werden
Nawalny werde bestraft dafür, dass er es gewagt habe, das Attentat zu überleben, sagt Nisowzew. Die Lagerhaft sei aber auch die Rache Putins dafür, dass Nawalny in seinen Filmen die verbreitete Korruption unter dem Kremlchef öffentlich gemacht habe. Das bislang erfolgreichste Video «Ein Palast für Putin» kam bei Youtube bisher auf mehr als 110 Millionen Aufrufe. Der Präsident weist zurück, etwas mit dem «Zarenreich» am Schwarzen Meer zu tun zu haben.
In dem Straflager im Gebiet Wladimir östlich von Moskau solle Nawalny nun erniedrigt und psychisch gebrochen werden, beklagt sein Team. «Erziehung durch Entmenschlichung», nennt das Nawalny bei Instagram. Überall gebe es Videokameras, um kleinste Verstösse gegen die «unendlichen Regeln» zu ahnden. «Nachts wache ich immer nach einer Stunde auf, weil neben meinem Bett ein Mann in Uniformjacke steht: Er filmt mich und sagt: «2 Uhr 30 Minuten, der Verurteilte Nawalny."" Begründet werde das mit einer Fluchtgefahr des Gefangenen.
«Es ist aber nicht klar, wie lange er sich so hält»
Nawalnys Anwalt Wadim Kobsew sagte der Deutschen Presse-Agentur, dass das auf Instagram gepostete Foto Nawalnys mit dem kahlen Kopf schon älter sei, aber alles, was sein Mandant sonst über das Lager schreibe – bis hin zu dem rasierten Schädel –, sei zutreffend. «Wenn man das alles mit Humor nimmt, dann kann man damit leben. Im Grossen und Ganzen geht es mir gut», meint Nawalny bei Instagram-Post zufolge.
Sie hoffe, dass Nawalnys Humor ihm helfe, die Bedingungen in Pokrow möglichst lange zu ertragen, sagt die Menschenrechtlerin Marina Litwinowitsch. «Es ist aber nicht klar, wie lange er sich so hält, weil sie ihm natürlich seinen Humor mit allen möglichen Mitteln austreiben werden.» In dem Film von Nawalnys Team bestätigen Augenzeugen menschenunwürdige Bedingungen in Schlafsälen mit bis zu 60 Mitgefangenen und null Privatsphäre. Mitgefangene würden zudem als Denunzianten und Aufpasser eingesetzt, um sich selbst Vorteile zu verdienen. «Das ist Folter», heisst es in dem Video.
Russlands Straflager sind nach unzähligen Berichten von Augenzeugen berüchtigt für rohe Gewalt. Rund eine halbe Million Menschen sind nach Behördenangaben inhaftiert in dem Riesenreich. Immer wieder werden Gegner des Kreml als politische Gefangene für ihr anderes Denken eingesperrt, wie Menschenrechtler beklagen. Ein prominentes Beispiel ist der Putin-Kritiker Michail Chodorkowski – der frühere Ölmanager und Milliardär kämpft nach seiner Entlassung aus dem Straflager heute aus dem Exil im Westen für politische Veränderung.
Von seiner Frau und den Kindern auf Jahre getrennt
Die Aktionskünstlerin Nadeschda Tolokonnikowa von der Moskauer Punkband Pussy Riot berichtete von «Folter, Schlägen und Todesfällen». Sie wurde mit ihrer Bandkollegin Maria Aljochina 2012 zu zwei Jahren Straflager verurteilt, weil sie in einem Punkgebet in einer Kirche gegen Putin protestiert hatte. Systematischer Schlafmangel, schlechtes Essen, kalte und schmutzige Zellen sollten die Gefangenen möglichst rasch brechen, erzählte Tolokonnikowa.
So oder so kommen auf den Putin-Gegner Nawalny harte Zeiten zu – er ist von seiner Frau Julia und den beiden Kindern auf Jahre getrennt. Das Strafvollzugsrecht erlaubt ihm zwar in einem «Lager allgemeinen Regimes» etwa sechs kurze und vier längere Besuche pro Jahr. Doch wegen der Coronavirus-Pandemie gab es aus vielen Lagern zuletzt Berichte über Einschränkungen dieser Besuchsrechte.
Nawalnys Mitarbeiter Leonid Wolkow weist derweil die vor allem von der Kremlpropaganda gestellte Frage zurück, wer nach Nawalnys Inhaftierung nun nächster Oppositionsführer in Russland werde. «Wir suchen keinen Ersatz», sagt Wolkow in einem Video. Nawalny sei Anführer der Bewegung und das Symbol für den Widerstand gegen Putin. Die Haft unterstreiche diese Rolle nur und vereine die Gegner des Kremlchefs. Nawalny sei bei seiner Rückkehr am 17. Januar klar gewesen, dass der Weg, Putin loszuwerden, kein einfacher sei.
sda/cpm
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