Nach Panne bei Stellenbesetzung Amherd verliert zweiten Favoriten für ihr Prestigeprojekt
Im Januar soll die neue Sicherheitszentrale starten – mit einem Staatssekretär an der Spitze. Der erste Anwärter hat sich zurückgezogen, nun sagt auch Thomas Greminger ab.
Noch bevor er den Posten antreten sollte, war er schon wieder weg: Bundesrätin Viola Amherd hatte den langjährigen Botschafter Jean-Daniel Ruch als besten Kandidaten für ihr neues Staatssekretariat für Sicherheit ausgewählt. Wenige Wochen nach seiner offiziellen Präsentation zeigte sich jedoch, dass Ruch potenziell erpressbar war – wegen Vorwürfen, die sein Privatleben betrafen.
Der Jurassier kam als Staatssekretär nicht mehr infrage. Amherd war gezwungen, von neuem auf die Suche zu gehen. Rasch sah es so aus, als hätte sie mit dem Topdiplomaten Thomas Greminger einen Ersatz für die Vakanz gefunden. Diese Redaktion wie auch «Le Temps» haben darüber berichtet, dass gemäss der Findungskommission Greminger neben Ruch unter den letzten zwei verbleibenden Kandidaten war.
Doch nun zeigt sich: Auch dieser Favorit fällt weg. Greminger bestätigt Recherchen dieser Redaktion, wonach er nicht mehr im Auswahlverfahren ist. Zwei unabhängige Quellen sagen, dass die Personensicherheitsprüfung (PSP) ein Hindernis gewesen sei. Eine der beiden Quellen ergänzt, dass Greminger selbst auf eine neue Sicherheitsüberprüfung verzichtet habe. Das erstaunt, denn aus dem EDA heisst es, im Fall des Botschafters habe es bisher keine Probleme gegeben. Greminger wollte sich dazu auf Anfrage nicht äussern.
Für Amherd wird die Zeit knapp. Der Plan war, die Stelle des Staatssekretärs – der Nummer 2 im Verteidigungsdepartement – auf Anfang Jahr zu besetzen. Bis dahin bleiben nur noch drei ordentliche Bundesratssitzungen. Zusätzlich müsste die Person sofort verfügbar sein, was bei Spitzenposten selten vorkommt.
Das VBS schreibt auf Anfrage: «Es ist weiterhin vorgesehen, dass das neue Staatssekretariat am 1. Januar 2024 seinen Betrieb aufnimmt.» Die Stellenbesetzung sei wieder aufgenommen worden und solle «in den kommenden Wochen erfolgen». Zwei Fragen lässt das VBS offen: ob der Posten an der Spitze per Anfang Januar besetzt werden kann – und ob es nun wieder eine Findungskommission braucht, die sich auf die Suche nach Kandidierenden macht. Zuletzt hiess es Anfang November vom VBS, die Stelle werde nicht wieder ausgeschrieben und es gebe auch keine neue Findungskommission.
Ein neues Staatssekretariat bringt nicht nur Prestige, sondern in der Regel auch zusätzlichen Einfluss für die Departementsspitze. Deshalb sah das Projekt zuerst nach einem Triumph für Viola Amherd aus. Neben den Personalproblemen gibt es aber einen weiteren Dämpfer: Letzte Woche hat der Bundesrat das Pflichtenheft festgelegt, worauf die NZZ von einem «Staatssekretariat im Taschenformat» schrieb. Der Grund: Das Staatssekretariat soll über viele Bereiche nur in Zusammenarbeit mit anderen Stellen entscheiden.
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