Bundesrat Ignazio Cassis besucht von Samstag bis Montag den Iran. In Teheran trifft der Aussenminister unter anderem Präsident Hassan Rohani und seinen Amtskollegen Mohammad Javad Zarif. Thema sind vor allem die bilateralen Beziehungen und die Schutzmandate der Schweiz.

Grund für den Besuch sind Feierlichkeiten zu hundert Jahren diplomatischer Präsenz der Schweiz in dem Land, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Dienstag mitteilte.

So wird Cassis am Sonntag im historischen Negarestan-Garten eine Ausstellung zur Geschichte der bilateralen Beziehungen Schweiz-Iran eröffnen. Zudem besucht er die Sektion Fremde Interessen, die im Rahmen des Schutzmachtmandats die Interessen der USA vertritt. Schliesslich wird Cassis mit Vertretern von Schweizer Firmen, der Wissenschaft und des Gesundheitsbereiches zusammentreffen.

Finanzierung für lebensnotwendige Güter

Am Montag trifft Cassis Präsident Rohani, Aussenminister Zarif und den Sekretär des iranischen Nationalen Sicherheitsrats, Ali Shamkhani. Dabei besprechen die Politiker bilaterale Themen wie die Menschenrechte oder das Schweizer Finanzierungsinstrument für den Export von humanitären Gütern in den Iran.

Das Instrument war geschaffen worden, um die iranischen Bevölkerung mit lebensnotwendigen Gütern zu versorgen, ohne gegen die US-Sanktionen zu verstossen. Ende Juli erfolgte die erste Lieferung von Medikamenten durch ein Schweizer Pharmaunternehmen. Weitere Exporte sollen folgen.

Auf dem Programm stehen auch die aktuellen Entwicklungen um das Nuklearabkommen und die Situation im Mittleren Osten.

Cassis wird von Nationalrätin Tiana Angelina Moser (GLP) Präsidentin der nationalrätlichen Aussenpolitischen Kommission, und Ständerat Thomas Minder (parteilos/SH), Präsident der ständerätlichen Sicherheitspolitischen Kommission, begleitet. Sie statten dem neuen Parlamentspräsidenten Mohammed Bagher Ghalibaf einen Höflichkeitsbesuch ab.

Schutzmachtmandate in und für Iran

Seit 1980 vertritt die Schweiz die Interessen der USA im Iran. Das Mandat geht auf die Geiselnahme von US-Botschaftspersonal durch Studenten nach der Ausrufung des Islamischen Staates von 1979 zurück.

Schon seit 1979 hält die Schweiz ein Mandat für Ägypten im Iran. 2017 übernahm sie die Schutzmachtmandate für den Iran in Saudi-Arabien und für Saudi-Arabien im Iran. Seit 2019 vertritt sie den Iran auch in Kanada.

Die Wahrung fremder Interessen ist Teil der sogenannten Guten Dienste der Schweiz. Nach einer Hochblüte im Zweiten Weltkrieg hat die Schweiz als Schutzmacht sieben Mandate inne.

Konsularischer Schutz

Die Schweiz übernimmt in einer Art Briefträgerfunktion einen Teil der konsularischen oder diplomatischen Aufgaben, wenn zwei Staaten ihre Beziehungen ganz oder teilweise abbrechen. Die Schutzmacht gewährt Staatsangehörigen im jeweils anderen Staat konsularischen Schutz und sorgt für zumindest minimale Beziehungen.

Neben den Mandaten im Zusammenhang mit Iran gehört dazu seit 2009 auch eine Schutzfunktion für Georgien in Russland und umgekehrt. Georgien hatte die diplomatischen Beziehungen nach dem August-Krieg und der russischen Anerkennung der abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Südossetien 2008 abgebrochen. Ihre guten Dienste als Schutzmacht bietet die Schweiz von sich aus oder auf Ersuchen der Staaten an.

SDA/oli

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