Kommentar zu Russlands KriegWarum Putin seine Generäle einsperrt
Der Kreml lässt reihenweise Offiziere festnehmen, fast immer mit dem Vorwurf der Korruption. Weil er plötzlich Wert aufs Recht legt? Von wegen.
Die Frage lautet natürlich: Warum jetzt? Warum ermitteln russische Behörden plötzlich so intensiv gegen Spitzenbeamte des Verteidigungsministeriums; warum wird alle paar Tage ein weiterer Offizier, gar General festgenommen, fast immer mit dem Vorwurf der Korruption?
Am Mittwoch wurde Generalleutnant Wadim Schamarin wegen «Korruption in grossem Stil» in Haft genommen. Er war Vizechef des russischen Generalstabs, zuständig für die Kommunikationsabteilung. Ein Militärgericht in der russischen Hauptstadt ordnete am Donnerstag zunächst für zwei Monate Untersuchungshaft gegen den Generalleutnant an, weil er beim Abschluss von Verträgen Bestechungsgelder angenommen haben soll, wie die staatliche Nachrichtenagentur Tass meldete. Details zu dem Strafverfahren wurden nicht genannt.
Jedenfalls drohen ihm nun 15 Jahre Haft. Und er ist nicht allein, gegen drei weitere hochrangige Militärangehörige wird ebenfalls ermittelt. Russische Medien berichten auf einmal eifrig über Villen im Ausland, Luxusautos der Ehefrauen, Apartments in teuerster Moskauer Lage.
Warum also jetzt? Dass Russlands Militärführung käuflich, inkompetent und eine Bürde für die kämpfende Truppe in der Ukraine ist, war nicht nur eine gängige Klage von Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin, der dann bei einem unaufgeklärten Flugzeugabsturz starb. Man hört die Kritik auch von nationalistischen russischen Militärbloggern.
Für Russlands Machthaber Wladimir Putin ist das nicht schön. Da es für Russland militärisch in der Ukraine gut läuft, schien es ihm womöglich ein guter Zeitpunkt zu sein, um nicht nur die Spitze des Verteidigungsministeriums umzubauen, sondern auch ein paar der schlimmsten Raffzähne loszuwerden. Diese «Säuberung», wie einige Medien sie nennen, ist bestenfalls die Simulation von Rechtsstaatlichkeit. Eher schon Propaganda.
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