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Meinung

Kommentar zu Russlands Krieg
Warum Putin seine Generäle einsperrt

FILE - Russian President Vladimir Putin, center, talks with Russian Chief of General Staff Gen. Valery Gerasimov, left, and Russian Defense Minister Sergei Shoigu after a meeting with military leaders in Moscow, Russia, on Dec. 19, 2023. The Kremlin says Russia's President Vladimir Putin has signed a decree appointing Sergei Shoigu as secretary of Russia's national security council, replacing Nikolai Patrushev. The appointment Sunday comes after Putin proposed to appoint Andrei Belousov as the country's defense minister instead of Shoigu, who has served in the post for years. (Mikhail Klimentyev, Sputnik, Kremlin Pool Photo via AP, File)
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Die Frage lautet natürlich: Warum jetzt? Warum ermitteln russische Behörden plötzlich so intensiv gegen Spitzenbeamte des Verteidigungsministeriums; warum wird alle paar Tage ein weiterer Offizier, gar General festgenommen, fast immer mit dem Vorwurf der Korruption?

Am Mittwoch wurde Generalleutnant Wadim Schamarin wegen «Korruption in grossem Stil» in Haft genommen. Er war Vizechef des russischen Generalstabs, zuständig für die Kommunikationsabteilung. Ein Militärgericht in der russischen Hauptstadt ordnete am Donnerstag zunächst für zwei Monate Untersuchungshaft gegen den Generalleutnant an, weil er beim Abschluss von Verträgen Bestechungsgelder angenommen haben soll, wie die staatliche Nachrichtenagentur Tass meldete. Details zu dem Strafverfahren wurden nicht genannt.

Jedenfalls drohen ihm nun 15 Jahre Haft. Und er ist nicht allein, gegen drei weitere hochrangige Militärangehörige wird ebenfalls ermittelt. Russische Medien berichten auf einmal eifrig über Villen im Ausland, Luxusautos der Ehefrauen, Apartments in teuerster Moskauer Lage.

Warum also jetzt? Dass Russlands Militärführung käuflich, inkompetent und eine Bürde für die kämpfende Truppe in der Ukraine ist, war nicht nur eine gängige Klage von Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin, der dann bei einem unaufgeklärten Flugzeugabsturz starb. Man hört die Kritik auch von nationalistischen russischen Militärbloggern.

Für Russlands Machthaber Wladimir Putin ist das nicht schön. Da es für Russland militärisch in der Ukraine gut läuft, schien es ihm womöglich ein guter Zeitpunkt zu sein, um nicht nur die Spitze des Verteidigungsministeriums umzubauen, sondern auch ein paar der schlimmsten Raffzähne loszuwerden. Diese «Säuberung», wie einige Medien sie nennen, ist bestenfalls die Simulation von Rechtsstaatlichkeit. Eher schon Propaganda.