AboDiese Wahlen werden 2022 prägenRechtspopulisten stehen auf dem Prüfstand
Viktor Orban und vor allem Jair Bolsonaro droht die Abwahl – und Donald Trump will den Grundstein für sein Comeback legen. Die Übersicht.
Viktor Orban muss zittern (April)
Viktor Orban hat in den vergangenen Jahren demonstriert, wie ein demokratisch gewählter Regierungschef eine Demokratie aushöhlen kann. Nach seiner Wahl 2010 brachte er eine neue Verfassung durch das Parlament, die die Gewaltenteilung teilweise aushebelte und bürgerliche Freiheitsrechte beschränkte. Seither hat der 58-Jährige die Justiz auf Linie gebracht, Journalisten und Mitarbeiterinnen von NGOs eingesperrt sowie gegen Migranten, Schwule und Lesben gehetzt. Ungarn ist nach einem Jahrzehnt Orban-Herrschaft noch keine Diktatur, aber auch keine Demokratie mehr. Die rechtsstaatlichen Verfehlungen haben zu einem Konflikt mit der Europäischen Union geführt. Zuletzt hat die EU-Kommission Milliardengelder aus dem Corona-Hilfsfonds zurückgehalten.
