Der inhaftierte Gründer der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK wird laut prokurdischen Politikern zu einem Ende des bewaffneten Konflikts zwischen der Türkei und der PKK aufrufen. Der Aufruf werde «sehr bald» erfolgen, sagte Sezai Temelli von der prokurdischen Dem-Partei in der Türkei. Abgeordnete seiner Partei hatten Öcalan kürzlich im Gefängnis auf der Insel Imrali besucht.

Die PKK, die von der Türkei, der Europäischen Union und den USA als Terrororganisation angesehen wird, kämpft seit den 1980er Jahren gegen den türkischen Staat. Ihr Hauptquartier hat sie in den irakischen Kandil-Bergen. Die letzten Friedensbemühungen waren 2015 gescheitert.

Genauer Zeitpunkt unklar

Der genaue Zeitpunkt für den Aufruf ist noch ungewiss. In Medien kursierte der 15. Februar – der Tag, an dem Öcalan 1999 festgenommen wurde. Unklar ist auch, ob die in unterschiedliche Fraktionen geteilte PKK dem Aufruf folgt. Temelli wollte zudem keine Spekulationen darüber anstellen, ob die PKK sofort ihre Waffen ablegen werde.

Die Hoffnung auf einen neuen Friedensprozess hatte der Regierungspartner des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, die ultranationalistische Partei MHP, geweckt. Ihr Chef, Devlet Bahceli, hatte eine an weitere Voraussetzungen geknüpfte Freilassung Öcalans unter der Prämisse einer Waffenniederlegung ins Spiel gebracht.

Beobachter sehen sowohl innen- als auch aussenpolitische Gründe für den Vorstoss: Die Erdogan-Regierung ist demnach auf die Unterstützung der Kurden angewiesen, um mit einer Verfassungsänderung eine erneute Kandidatur Erdogans bei künftigen Wahlen zu ermöglichen. Gleichzeitig sei mit den Entwicklungen rund um den Gaza-Krieg in der Region ein Machtvakuum entstanden, das sowohl die Regierung als auch die Kurden für sich nutzen wollten. Von einer Beilegung des Konflikts könnten sich beide Seiten Vorteile versprechen.

SDA/nlu

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