Kolumne zur Schweizer PolitikMolinas Trachten, Leuthards Bömbchen, Bäumles Knurren
Ein SP-Politiker und seine Kleidervorlieben, ein kleiner Nuklearsprengsatz einer Alt-Bundesrätin – und was diese Woche sonst noch geschah: der etwas andere Rückblick.
Das Parlament tagt in Bern und spricht darüber, mehr Geld auszugeben: Da kann es nur um die Bauern oder um die Armee gehen. Tatsächlich stand am Donnerstag im Nationalrat die Armeebotschaft 2024 auf der Agenda, Milliardenzustupf inklusive. Die Bürgerlichen wollen die Militärausgaben erhöhen und bei der Entwicklungshilfe sparen, was die Linke empörte – doch das war nichts im Vergleich zur Empörung, die der Zürcher SP-Nationalrat Fabian Molina seinerseits bei den Bürgerlichen auslöste. Molina bezeichnete die Armee während der Debatte als «Trachtenverein». Und rief damit eine ganze Batterie von SVP-Nationalräten auf den Plan, die eine Entschuldigung forderten – wobei nicht immer klar war, welcher Teil des Wortes Trachtenverein sie am meisten störte. «Wenn es ein Verein wäre, dann wäre der Vereinspräsident hier anwesend», monierte etwa der St. Galler Michael Götte. Was mag sich Armeechef Thomas Süssli, der die Debatte von der Zuschauertribüne aus mitverfolgte, da wohl gedacht haben?
Am schärfsten wurde Molina von SVP-Präsident Marcel Dettling attackiert. Dieser sprach dem Sozialdemokraten kurzerhand die Legitimation als Sicherheitspolitiker ab: «Sie selber marschieren in der Stadt Zürich mit dem linken Mob mit, der die Stadt Zürich kurz und klein schlägt!» Dettling spielte damit auf eine illegale Antifa-Demo von 2022 an, bei der Molina zugegen war; ein ikonisches Foto von damals zeigt den linken Politiker in Siegerpose inmitten schwarz vermummter Gestalten. Klar wird damit immerhin, dass Molina weiss, wovon er spricht – auch wenn der von ihm bevorzugte Trachtenverein lieber Schwarz als Grün trägt.
Zoff auf Twitter
Gezofft haben sich unsere Politiker aber nicht nur im Bundeshaus, sondern auch in den sozialen Medien: Auf X (ehemals Twitter) blafften sich Mitte-Präsident Gerhard Pfister und SVP-Nationalrat Christian Imark gegenseitig an. Auslöser waren Imarks wütende Tiraden gegen Ex-Mitte-Bundesrätin Doris Leuthard, die sich in einem Interview kritisch zu einem Revival der Atomenergie geäussert hatte. «Unanständigkeit», «Empfindlichkeit» und andere unschöne Eigenschaften attestierte Pfister dafür seinem SVP-Kollegen. Wenigstens für robust hält er ihn offenbar, wie er einem nörgelnden Mit-Twitterer beschied: «Er hält das aus.»
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Viel leiser ging es am Montagabend bei der Nationalratsdebatte um die Individualbesteuerung zu und her. Phasenweise folgte kaum mehr als ein Fünftel des Plenums der Diskussion im Saal. Ratspräsident Eric Nussbaumer zog die Sitzung dennoch unbarmherzig bis nach 22 Uhr durch – was den letzten Redner des Tages, den Grünliberalen Martin Bäumle,, zur knurrigen Bemerkung veranlasste, auf dem Präsidentenbock sitze offensichtlich ein «Zwinglianer». Der echte Zwingli hätte an diesem Abend im Bundeshaus allerdings kräftig aufgeräumt. Der Grund für die spärliche Präsenz im Saal war nämlich die vom Verein Swiss Wine ein Stockwerk tiefer zeitgleich anberaumte grosse Weindegustation.
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