Die SP verzichtet auf Kriterien für das Bundesratsticket. Die Partei will für die Wahl von Alain Bersets Nachfolge am 13. Dezember eine Auswahl von mehreren Kandidatinnen und Kandidaten nominieren.

Alle interessierten Parteimitglieder können bis zum 29. Oktober eine Kandidatur einreichen, wie die SP-Bundeshausfraktion am Samstag mitteilte.

Eine Kommission prüfe im Anschluss die Kandidaturen auf ihre Eignung. Die Kandidierenden werden sich zudem Anfang November an vier öffentlichen Hearings in Genf, Biel, Olten und Schaffhausen den Parteimitgliedern und der Bevölkerung präsentieren. Am 25. November wird die Fraktion das Bundesratsticket nominieren.

Unklar ist derzeit, ob andere Parteien den zweiten SP-Sitz im Bundesrat infrage stellen werden. Die Grünen und auch die GLP liessen nach Bersets Rücktrittsankündigung durchblicken, dass sie einen Angriff nicht ausschliessen. Konkreter dürfte es erst Ende Oktober werden, nach den eidgenössischen Wahlen vom 22. Oktober.

Mögliche Kandidatinnen und Kandidaten

Bereits Interesse bekundet hat bisher nur ein Kandidat: Der 53-jährige Basler SP-Nationalrat Mustafa Atici. «Ja, ich will!», sagte er gegenüber dem Basler Lokalmedium «Primenews». Er wäre der erste Bundesrat mit Migrationshintergrund.

Der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch will am 5. September über eine mögliche Kandidatur informieren, wie er am Samstag mitteilte. Nach dem Rücktritt von Simonetta Sommaruga im vergangenen Jahr hatte der 58-Jährige an einer Kandidatur festgehalten, obwohl die SP ein reines Frauenticket beschlossen hatte. Bei der Wahl durch die Vereinigte Bundesversammlung erhielt er in den ersten Wahlgängen zahlreiche Stimmen. Schliesslich setzte sich jedoch die jurassische Ständerätin Elisabeth Baume-Schneider gegen die Basler Ständerätin Eva Herzog durch.

Im Gespräch sind ausserdem der Basler Regierungspräsident Beat Jans und erneut die Baslerin Herzog. Auch die Nationalrätinnen und Nationalräte Priska Seiler-Graf (ZH), Jon Pult (GR) und Matthias Aebischer (BE) sowie die Berner Regierungsrätin Evi Allemann werden als mögliche Nachfolger gehandelt.

SP Frauen begrüssen Entscheid

Die SP Frauen freuen sich über den Entscheid der Fraktion, wie es in einer Medienmitteilung heisst. «Der heutige Entscheid macht den Weg frei für eine Frauenkandidatur für den Bundesrat», sagt Tamara Funiciello, Co-Präsidentin der SP Frauen und SP-Nationalrätin. In 175 Jahren waren bis jetzt 111 Männer und nur 10 Frauen im Bundesrat vertreten, heisst es weiter. «Angesichts dieser Zahlen wäre es begrüssenswert, wenn die SP als Gleichstellungspartei mit mindestens einer Frau ins Rennen um den Bundesratssitz ginge», sagt Funiciello. «Es irritiert, wenn Männermehrheiten in einem Gremium als Norm angeschaut werden, Frauenmehrheiten jedoch als Ausnahme.» Sie selber erwägt eine Kandidatur, wie sie im Sommer sagte.

Grüne legen Zeitplan für Bundesratskandidatur fest

Auch die Fraktion der Grünen hat den Zeitplan für die Bundesratskandidatur festgelegt. Bis zum 3. November müssen sich jene bei der Partei melden, welche Interesse haben, bei den Bundesrats-Gesamterneuerungswahlen im Dezember anzutreten.

Nach den eidgenössischen Wahlen vom 22. Oktober werde sich die Fraktion am 27. Oktober und 10. November treffen, um ihre Strategie für den Einzug in den Bundesrat zu aktualisieren und die Kandidierenden anzuhören. Das teilte die Fraktion am Samstag mit.

Das Klima brauche eine Stimme im Bundesrat. Der Handlungsbedarf sei angesichts der Klimakrise und ihrer Auswirkungen «riesig».

Bereits im Juni hatten die Schweizer Grünen bekanntgegeben, dass sie bei den Gesamterneuerungswahlen für den Bundesrat im Dezember mit einer Kandidatur antreten wollen. Eine Findungskommission sei eingesetzt worden. Diese hat laut der neusten Mitteilung der Grünen Gespräche geführt.

Die Kandidaturen erfolgten mit Unterstützung der jeweiligen Kantonalpartei, schreibt die Fraktion weiter. Sie besprach das weitere Vorgehen in Sachen Bundesratskandidatur an einem Fraktionsausflug nach Neuenburg und ins Berner Seeland.

SDA/anf

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