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Meinungsfreiheit in sozialen Medien
Wurde Mike Müller auf X kaltgestellt?

Michael Neuenschwander als Geri, rechts, und Mike Mueller als Peter, links, in einer Probe zum Singspiel "Geri" am Donnerstag, 9. Dezember 2010, im Zuercher Pfauen. Die Premiere findet am Samstag, 11. Dezember 2010, statt. (KEYSTONE/Steffen Schmidt)
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Mike Müller hat auf X (früher Twitter) fast 160’000 Follower. In letzter Zeit haben diese aber kaum mehr eines seiner Postings gesehen. Die Beiträge tauchen nicht mehr in der Zeitleiste auf oder wurden teilweise als «nicht verfügbar» gemeldet. Auch bei einer Suche nach «@mikemuellerlate» – so heisst der Account des Schauspielers und Komikers – meldet X derzeit «kein Ergebnis».

Die Fangemeinschaft wundert sich: Warum sind so viele Postings verschwunden?

Wurde ein sogenannter Shadowban über Müller verhängt, wie in seiner Gefolgschaft spekuliert wird? Das ist eine Massnahme, mit der X Verstösse gegen die Nutzungsbestimmungen ahndet: «Wir behalten uns vor, Ihre Inhalte zu entfernen und die Sichtbarkeit einzuschränken», heisst es in den AGB.

Doch Mike Müller sieht keinen Grund für eine Strafmassnahme: «Musks Algos schliessen gewisse Leute aus, warum auch immer.» Gemeint sind die Algorithmen, die die Reichweite eines Postings erhöhen oder auch verringern können. «Und ich gehe nicht davon aus, dass Musk meine Tweets liest oder irgendjemand aus seinem Team. In den USA interessiert man sich nicht so sehr für Europa.»

Experte erklärt den «Shadowban»

Martin Steiger kennt sich als Anwalt im digitalen Raum mit dem Schattenbann aus. Er erklärt, dass er eine lange Tradition hat und schon in der Zeit vor den sozialen Medien in Diskussionsforen angewandt worden ist: «‹Shadowbans› sind beliebt, weil man die betroffenen Nutzerinnen und Nutzer nicht direkt verärgert – jedenfalls solange sie den ‹Shadowban› nicht bemerken.» Mangels Transparenz bleibe aber meist unklar, ob ein solcher Bann bestehe oder ob die Algorithmen bloss im üblichen Rahmen unterschiedlich priorisierten.

Auch ein technischer Fehler ist als Erklärung nicht auszuschliessen. X hat nach Entlassungen häufig mit Stabilitätsproblemen zu kämpfen. Die Liveübertragung eines Gesprächs zwischen Elon Musk und Donald Trump Mitte August war durch technische Probleme massiv beeinträchtigt. Musk hatte die Schwierigkeiten mit einem Cyberangriff erklärt, doch Insider hielten diese Begründung für vorgeschoben. Auf unsere Anfrage zum konkreten Fall hat X bis zum Redaktionsschluss nicht reagiert.

Musk geht gegen unliebsame Meinungen vor

Wenn auch unter Musk bei X noch «Shadowbans» verhängt werden, wäre das eine pikante Angelegenheit: Anfang 2023 wollte Musk über eine Enthüllungsaktion darlegen, wie der Kurznachrichtendienst vor seiner Übernahme unliebsame Meinungen unterdrückt habe: In diesen «Twitter Files» war die Zensur von rechten und libertären Meinungen explizit ein Thema. Konsequenterweise müsste Musk diese Methode längst abgeschafft haben.

Doch dass Musk sich für die Meinungsfreiheit einsetze, sei ein falsches Narrativ, meint Anwalt Martin Steiger: «Musk beansprucht absolute Freiheit nur für Meinungen, die er teilt. Musk geht immer wieder vor gegen Meinungen, die er nicht teilt, sei es mit öffentlichem Anprangern, sei es mit erheblichem rechtlichem Aufwand.»