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Migration übers Mittelmeer
Italien will Asylsuchende in albanische Lager bringen

Italy's Premier Giorgia Meloni, right, and Albania's Prime Minister Edi Rama, left, shake hands after the signing of a memorandum of understanding on migrant management centres during a meeting in Rome, Italy, Monday, Nov. 6, 2023. (Roberto Monaldo/LaPresse via AP)
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Um die irreguläre Migration über das Mittelmeer von Nordafrika nach Europa einzuschränken, will Italien in Albanien zwei Aufnahmezentren für Migranten errichten.

Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Albaniens Regierungschef Edi Rama unterzeichneten am Montag in Rom eine entsprechende Absichtserklärung. In den Aufnahmezentren sollen Asylanträge geprüft und, wenn nötig, schnellere Rückführungen ermöglicht werden.

Die Vereinbarung zielt ausschliesslich auf Migranten ab, die sich auf Booten über das zentrale Mittelmeer auf den Weg nach Italien machen, sagte Meloni der Zeitung «Il Messaggero» am Dienstag. Nach der Rettung auf hoher See sollen sie umgehend in die albanischen Zentren gebracht werden. «Die Einrichtungen werden in der Lage sein, bis zu 3000 Migranten gleichzeitig aufzunehmen.» Das Abkommen gilt demnach nicht für Minderjährige und schwangere Frauen.

Die Zentren sollen demnach von Italien verwaltet werden und bereits im kommenden Jahr betriebsbereit sein. Albanien werde bei der Überwachung der Einrichtungen mitwirken.

Verstösst Vereinbarung gegen das Recht?

Die Vereinbarung zwischen Italien und Albanien könnte laut Meloni ein Vorbild für ähnliche Abkommen mit anderen Ländern sein. «Tatsächlich glaube ich, dass es zu einem Modell für die Zusammenarbeit zwischen EU-Ländern und Nicht-EU-Ländern bei der Steuerung der Migrationsströme werden kann.» Die italienische Opposition kritisierte die Vereinbarung hingegen. Sie scheine gegen internationales und europäisches Recht zu verstossen, sagte die sozialdemokratische Oppositionspolitikerin Elly Schlein.

In Italien wird seit geraumer Zeit über hohe Migrationszahlen über die Mittelmeerroute diskutiert. Nach Angaben des Innenministeriums in Rom kamen dieses Jahr bereits mehr als 144 700 Menschen auf Booten an (Stand 3. November). Im Vorjahreszeitraum waren es rund 87 300.

SDA