Giorgia Meloni als WegbereiterinDas grosse Projekt der Entteufelung ist im Gang
Giorgia Melonis Machtaufstieg in Rom macht es rechtsextremen Parias wie Geert Wilders etwas einfacher – auch Marine Le Pen in Paris?
Je nachdem, wie einem der politische Sinn steht, war der Wahlsieg der Postfaschisten in Italien im Herbst 2022 eine Premiere – oder ein Präzedenzfall. Nie zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg war eine Partei, die so weit rechts steht wie die Fratelli d’Italia, in einem westeuropäischen Land an die Macht gelangt. Ihre Chefin, Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, sieht sich deshalb wohl in einer avantgardistischen Rolle, als Wegbereiterin. Zumindest banalisiert ihr Aufstieg alles, was nun kommt, frei nach der Regel: Nun, da es das schon mal gegeben hat, ist der Urschock der Besorgten ein bisschen gedämpft.
Die Fratelli d’Italia entspringen mit einer Serie halber Häutungen dem neofaschistischen Movimento Sociale Italiano, der seinerseits voll war mit Nostalgikern von Benito Mussolini. Das sind keine Populisten modernen Zuschnitts, ihre Partei ist kein Pop-up, keine Windfahne: Die ideologischen Wurzeln reichen tief.
Die Flamme bleibt, der Kurs ist neu
Um die Orthodoxie in der Partei nicht zu brüskieren, mochte Meloni dann auch nicht auf die trikolore Flamme im Parteiemblem verzichten, die für den fortlebenden Geist des Duces steht. Ihren rekordschnellen Aufstieg verdankt sie jedoch der Bewirtschaftung derselben Themen wie die anderer rechter Parteien Europas: Immigration, Islam, EU.
Und Marine Le Pen? Marschierte neulich mit bei der grossen Pariser Kundgebung gegen Antisemitismus.
Seit Meloni regiert, ist sie zumindest in aussenpolitischen Belangen pragmatisch. Sie steht fest zur EU und zur Nato, weil Italien es sich gar nicht leisten kann, abseits zu stehen. Und sie lächelt sich gewinnend durch die Gipfeltreffen. Gerade war sie in Berlin für die Unterzeichnung eines «historischen Abkommens» mit Deutschland, wie sie es nannte. Wenn man sich zurückbesinnt, wie sie früher über Deutschland und Europa sprach, ist das schon bemerkenswert.
Den Wahlsieg von Geert Wilders in den Niederlanden mochte Giorgia Meloni nicht kommentieren, denn auf europäischer Ebene gehört der dem anderen Lager am rechten Rand an, jenem ihres Regierungspartners Matteo Salvini von der Lega und Marine Le Pens vom Rassemblement National.
Gut möglich, dass Melonis plötzliche Karriere auch der Französin hilft, vielleicht leistet die Italienerin indirekt sogar einen Beitrag zu deren «Entteufelung», zur dédiabolisation. So nennt man die Strategie der Tochter von Jean-Marie Le Pen, dem Gründer und langjährigen Chef der Vorgängerpartei Front National, mit der sie sich und die Ihren salonfähig machen will, zum Teil der Republik.
Der Vater, heute 95, gilt als notorischer Antisemit, mehrmals wurde er dafür verurteilt, er war auch deshalb nicht wählbar. Und Marine Le Pen? Marschierte neulich mit bei der grossen Pariser Kundgebung gegen Antisemitismus, eine viel debattierte, symbolische Zäsur.
Le Pen spricht so, als habe sie Anteil am Erfolg von Geert Wilders.
2027 finden in Frankreich die nächsten Präsidentschaftswahlen statt, Marine Le Pen wird dann wohl ein viertes Mal antreten. Die Umfrageinstitute sehen sie vorne. Doch wie aussagekräftig sind Umfragen dreieinhalb Jahre vor einer Wahl, wo noch nicht einmal klar ist, wer ihre Gegenspieler sein werden? Dreieinhalb Jahre, so hofft sie, sind genug für die vollumfängliche Entteufelung.
Le Pen war dermassen angetan vom «spektakulären Erfolg» von Wilders, dass sie in einem Interview auf dem Radiosender France Inter sich ein Stück davon abschneiden wollte: «Geert Wilders und seine Bewegung sind unsere Verbündeten», sagte sie stolz.
Sie nennt es Normalisierung
Als sie gefragt wurde, ob der denn nicht schockierende Dinge sage, antwortete sie, jeder habe seinen eigenen Stil. «Wenn ich in Europa nach Alliierten suche, suche ich keine Klone. Ich bin nicht Geert Wilders, er ist nicht Marine Le Pen.»
Und überdies glaube sie, dass Wilders «einen langen Weg» hinter sich habe, dass er sich normalisiert habe und dass er seinen Erfolg dieser Normalisierung verdanke. Le Pen argumentierte also, dass Wilders ein Stück weit ihrem eigenen Beispiel gefolgt sei und deshalb gewonnen habe. Wer darin eine Prophezeiung heraushörte, ihre persönliche Hoffnung für 2027, verhörte sich wahrscheinlich nicht.
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