US-Vizepräsident in MünchenKeller-Sutter: Vances Rede war «sehr schweizerisch»
Die Bundespräsidentin bezeichnet die Rede von US-Vizepräsident J.D. Vance an der Münchner Sicherheitskonferenz als «Plädoyer für die direkte Demokratie». Heftige Kritik kommt von den Grünen.
Die Rede von US-Vizepräsident J.D. Vance an der Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag sorgte bei vielen europäischen Staats- und Regierungschefs für Empörung.
Ganz anders reagierte Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter. Für sie war die Rede von Vance ein «Plädoyer für die direkte Demokratie». Sie teile viele der von Vance erwähnten Werte, sagte die FDP-Politikerin.
In dem am Samstag in der Tageszeitung «Le Temps» veröffentlichten Interview hielt Keller-Sutter fest, Vance habe über Werte gesprochen, die es zu verteidigen gelte.
Dazu gehörten Werte «wie Freiheit und die Möglichkeit für die Bevölkerung, ihre Meinung zu äussern. Es war ein Plädoyer für die direkte Demokratie. So kann man es lesen», sagte sie gegenüber der Zeitung.
Auch habe Vance zum Ausdruck gebracht, dass man nicht nur andere Meinungen anhöre, sondern sich auch dafür einsetze, dass sie geäussert werden dürfen. Vance hatte am Freitag erklärt, in Europa schwinde die Meinungsäusserungsfreiheit. Das beunruhige ihn stärker als die Bedrohung durch China und Russland.
Heftige Kritik von den Grünen
Kritik kommt aus den Reihen der Grünen. In einer Medienmitteilung schreibt die Partei, dass die unterstützenden Worte der Schweizer Bundespräsidentin nicht den Werten und Institutionen der Schweiz entsprechen. Weiter heisst es: «Für eine derartige Rede, die unsere Nachbarn und europäischen Partner angreift, so viel Wertschätzung auszudrücken, ist der Schweiz nicht würdig.»
«Die Schweiz ist ein Land, das die Freiheiten als Grundrechte für alle verteidigt, aber nicht das libertäre Recht des Stärkeren. (…) Die Schweiz ist nicht ein Staat, wo die kritischen Journalistinnen und Journalisten von Pressekonferenzen ausgeschlossen werden und Informationen von Webseiten verschwinden, weil sie dem Präsidenten nicht gefallen.» hält die Partei weiter fest.
Auch GLP-Nationalrätin und -Fraktionspräsidentin Corina Gredig zeigt sich kritisch gegenüber Keller-Sutters Aussagen. Sie schreibt auf der Nachrichtenplattform X, die Rede als liberal zu bezeichnen, sei «absurd».
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SDA/nic
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