Bund schlägt Alarm –

Kantone sollen Maskenpflicht in Läden einführen – doch sie zögern

Der Bund fordert eine schweizweite Maskenpflicht in Läden und öffentlich zugänglichen Räumen. Ein weiterer Anstieg der Neuansteckungen lasse sich nur mit einheitlichen Regeln verhindern, sagt der Amtschef.

Markus Brotschi

Publiziert: 30.07.2020, 22:16

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Seit gut einem Monat steigen die täglichen Neuinfektionen mit dem Coronavirus in der Schweiz langsam, aber stetig an. Fast hatte man sich an diese schleichende Erhöhung gewöhnt, doch nun ist für die Bundesbehörden ein kritischer Punkt erreicht. «Wir müssen handeln», sagte Pascal Strupler, Direktor des Bundesamtes für Gesundheit (BAG), am Donnerstag. Die Schweiz stehe an «einer epidemischen Trendwende». Erstmals seit über drei Monaten vermeldete das BAG an einem Tag wieder über 200 Neuansteckungen. Darunter sind zwar Nachmeldungen der Vortage, dennoch hat sich laut Strupler die Lage verschärft. Behörden und die Bevölkerung seien nun gefordert, die Fallzahlen rasch und nachhaltig wieder nach unten zu drücken.

Hauptadressat von Struplers Weckruf sind die Kantone. Sie haben seit dem 19. Juni, seit dem Ende des Notrechtregimes des Bundes, wieder die Hauptverantwortung im Kampf gegen das Coronavirus. Doch der Flickenteppich bei den Massnahmen bereitet den Bundesbehörden Sorgen. Strupler fordert deshalb die Kantone auf, gewisse Vorschriften zu harmonisieren. Dazu gehört eine flächendeckende Maskenpflicht für Läden und allenfalls gar für alle öffentlich zugänglichen Innenräume. Ebenfalls drängt der Bund die Kantone, die zulässige Besucherzahl für Clubs und andere Unterhaltungsbetriebe von 300 auf 100 zu senken. Einzelne Kantone in der Nordwest- und Zentralschweiz haben die tiefere Grenze bereits festgelegt. Genf, Waadt und Jura haben eine Maskenpflicht für Läden eingeführt. Zum Forderungskatalog des Bundes an die Kantone gehört zudem ein Obligatorium für Restaurants, die Kontaktdaten der Gäste zu registrieren.

«Ich will Kantone aufrütteln»

Er wolle die Kantone «aufrütteln», sagte Strupler. Nur mit einheitlichen und widerspruchsfreien Regeln sei für die Bevölkerung verständlich, was nun gelte. Auch der Luzerner FDP-Ständerat und Gesundheitspolitiker Damian Müller konstatiert «ein Wirrwarr». «Statt zusammenzuarbeiten und eine Perspektive zu bieten, verwirren die Kantone und der Bund die Leute.» Kritik übt Müller insbesondere an den kantonalen Gesundheitsdirektoren. «Zuerst haben die Kantone gejammert, der Bund habe ihnen das Heft aus der Hand genommen. Aber jetzt, da sie es wieder haben, machen sie herzlich wenig daraus.»

Ob sich die Kantone allerdings so rasch zum gemeinsamen Vorgehen drängen lassen, ist fraglich (lesen Sie hier die Reaktion des obersten Gesundheitsdirektors, Lukas Engelberger). Denn nach wie vor sind sie unterschiedlich vom Infektionsgeschehen betroffen. Während Genf oder Zürich regelmässig zweistellige tägliche Ansteckungszahlen melden, verzeichnen Kantone in der Ost- oder Zentralschweiz nur wenige neue Fälle. Der Zuger Rudolf Hauri, Präsident der Vereinigung der Kantonsärzte, verwies vor den Medien denn auch auf die «regionalen Gegebenheiten», aufgrund deren einzelne Kantone entsprechende Verschärfungen verordneten. Von einem Flickenteppich könne nicht die Rede sein.

Greift erneut der Bund ein?

Die aktuelle Diskussion erinnert an die Frage der Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr. Zunächst forderten einzelne Gesundheitsdirektoren wie der Genfer Mauro Poggia eine solche, andere Regierungsräte wie die Zürcherin Natalie Rickli sprachen sich dagegen aus. Schliesslich verordnete der Bundesrat am 1. Juli die Maskenpflicht im ÖV, nachdem die Kantone unter sich keine Einigung erzielt und dem Bund das Feld überlassen hatten. Laut Strupler haben ihm die Kantone nun Bereitschaft signalisiert, Verantwortung zu übernehmen. Der BAG-Chef lobte die Kantone zudem für ihre grosse Anstrengung, das Contact-Tracing zu gewährleisten.

Die steigenden Fallzahlen bereiten vor allem jenen Kantonen zunehmend Mühe, bei denen es zu vielen Ansteckungen bei einzelnen Infektionsherden kommt. Die Kantone haben laut Hauri mit mehr Personal auf den Anstieg der Infektionen reagiert. Wenn es aber zu einer Verbreitung des Virus in Clubs mit 300 Gästen komme, seien die Kapazitäten rasch einmal erschöpft. Auch das BAG stockt nun auf Drängen der Kantone sein Personal auf, um ihnen die Passagierlisten von Flügen und Bussen aus Risikoländern rascher zu übermitteln.

Zurzeit befinden sich in der Schweiz rund 1000 Personen, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden, in Isolation. Weitere 3000 sind in Quarantäne, weil sie Kontakt zu Infizierten hatten. Dazu kommen 9000 Menschen, die nach der Rückkehr aus einem Risikoland in Quarantäne sind.

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