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Nach «Partygate»-Affäre
Johnson droht Untersuchung in Parlamentsausschuss

Und wieder einmal eine Entschuldigung: Boris Johnson verlässt das Parlament in London.
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Die Lockdown-Feiern am Regierungssitz in London könnten noch einmal ein Nachspiel für Boris Johnson haben. Am Donnerstag sollen die Abgeordneten im Unterhaus darüber abstimmen, ob die Äusserungen des britischen Premierministers in dieser Angelegenheit von einem Ausschuss auf ihren Wahrheitsgehalt untersucht werden sollen. Einem entsprechenden Antrag der Opposition gab Parlamentspräsident Lindsay Hoyle am Dienstag statt, wie er im Unterhaus mitteilte. Eine absichtliche Täuschung des Parlaments gilt als klarer Rücktrittsgrund.

Johnson, der vergangene Woche wegen Teilnahme an einer unerlaubten Feier eine Busse erhalten hatte, äusserte sich noch am Dienstagnachmittag zu der Affäre. An der Debatte über seine Aufrichtigkeit wird er wohl nicht teilnehmen. Für Donnerstag hat er bereits eine Reise nach Indien geplant.

Johnson bat in dieser Causa öffentlich erneut um Verzeihung. Die britische Öffentlichkeit könne zurecht «etwas Besseres von ihrem Premierminister erwarten», sagte der Regierungschef in seiner ersten Parlamentsansprache, seit rund einer Woche. Er sei damals nicht davon ausgegangen, dass er etwas Falsches tue, bekräftigte Johnson. «Das war mein Fehler – und ich entschuldige mich vorbehaltlos dafür.»

Ein Dutzend Veranstaltungen im Fokus

Oppositionspolitiker werfen Johnson vor, das Parlament belogen zu haben und fordern daher seinen Rücktritt. Der Tory-Politiker hatte Regelbrüche im Unterhaus zunächst ganz ausgeschlossen und später behauptet, nichts davon mitbekommen zu haben. Später stellte sich heraus, dass er bei mehreren der fraglichen Zusammenkünfte selbst dabei war. Auch seine Frau, Carrie Johnson, und Finanzminister Rishi Sunak erhielten Bussen.

Im Fokus der Metropolitan Police stehen zwölf Veranstaltungen, die mutmasslich gegen die damals geltenden Corona-Regeln verstiessen. Inzwischen wurden etwa 50 Bussen im Zusammenhang mit den Ermittlungen erlassen. Es gilt als wahrscheinlich, dass Johnson noch weitere Bussen erhält.

SDA/AFP/fal