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HDP-Kandidat attackiert Erdogan aus dem Gefängnis

Der inhaftierte türkische Präsidentschaftskandidat Selahattin Demirtas hat in einem Beitrag im Staatsfernsehen den amtierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdogan scharf attackiert. «Der einzige Grund, aus dem ich hier bin, ist, dass die AKP Angst vor mir hat», sagte Demirtas am Sonntagabend.

Er warf Erdogans Partei «repressives» und «autokratisches» Regieren vor. Tausende HDP-Anhänger in Istanbul und der Kurdenmetropole Diyarbakir verfolgten auf öffentlichen Plätzen die Übertragung ihres Kandidaten im Staatsfernsehen auf Grossleinwänden, welche die Partei installiert hatte.

Seit November 2016 inhaftiert

Demirtas tritt für die prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) zur Präsidentschaftswahl an, obwohl er seit November 2016 unter dem Vorwurf der Mitgliedschaft in der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Haft sitzt.

Der charismatische Politiker hatte schon 2014 Erdogan herausgefordert und einen Achtungserfolg erzielt. Seine Partei wirft dem islamisch-konservativen Präsidenten vor, mit der Inhaftierung von Demirtas einen politischen Rivalen kaltstellen zu wollen.

Erst der Vorspann

«Das, was wir derzeit erleben, ist nur der Vorspann des autokratischen Regimes. Der gruselige Teil des Films kommt erst noch», sagte Demirtas und rief die Wähler auf, bei der Präsidentschaftswahl am kommenden Sonntag «die Freiheit» zu wählen. Er sei nicht das einzige Opfer der «Gesetzlosigkeit» im Land, alle litten unter der «Unterdrückung im Alltag». «Wir werden unser Land von dem Rand der Klippe retten», versprach er.

Bei dem Auftritt im staatlichen Sender TRT trug Demirtas einen dunklen Anzug. Der Sender hatte den Beitrag in Demirtas' Zelle im Gefängnis in Edirne aufgezeichnet, weil die Behörden ihm eine Fahrt zum Studio in Ankara untersagt hatten.

Recht auf Rede bei öffentlich-rechtlichem Sender

«Seine Rede hat mich berührt. Wir vermissen ihn. Ich hoffe Gott wird ihm eine Tür öffnen, so dass er freikommt», sagte die Unterstützerin Belkin Gülen bei der Versammlung in Diyarbakir im Südosten der Türkei. Der HDP-Anhänger Cengiz Akkos sagte, Demirtas sei «unsere Hoffnung». «Die Opposition hat nur einen Kandidaten», sagte er.

Die HDP beklagt seit langem systematische Diskriminierung durch die Medien. Während TRT die Kundgebungen Erdogans in voller Länge überträgt, kommen die HDP und ihr Kandidat im Staatsfernsehen praktisch nicht vor. Als Häftling kann sich Demirtas nur sehr begrenzt am Wahlkampf beteiligen, doch veröffentlicht er über seine Anwälte regelmässig Text- und Audiobotschaften im Kurzmitteilungsdienst Twitter.

Alle Präsidentschaftskandidaten haben einen rechtlichen Anspruch auf die Übertragung einer Wahlkampfrede bei TRT. Erdogan verzichtete jedoch darauf, auch ein Fernsehduell mit seinem Hauptherausforderer Muharrem Ince von der linksnationalistischen Republikanischen Volkspartei (CHP) lehnte er ab.

sda/afp/nag