Fusionsgegner starten neue Offensive
Das fusionskritische Forum Pro Schönenberg lädt zu einer Infoveranstaltung über den Zusammenschluss mit Wädenswil und Hütten. Dies nur sechs Tage vor der offiziellen Veranstaltung der Gemeinde. Prominenter Gast des Forums ist Rainer Schweizer, der die Fusions-Gegner im Hirzel berät.
Das Forum Pro Schönenberg vertraut dem Gemeinderat nicht: Es organisiert deshalb am 9. März eine eigene Informationsveranstaltung zum Zusammenschluss mit Wädenswil und Hütten. Die Abstimmung zur Fusion ist für den 21. Mai angesetzt.
Der Anlass des Forums findet sechs Tage vor der offiziellen Infoveranstaltung der Gemeinde statt. Das Datum sei ohne Absicht gewählt, sagt Karl Götschi vom Forum Pro Schönenberg. Das Forum habe schon lange eine «neutrale» Infoveranstaltung geplant, an der Referenten von ihren schlechten Erfahrungen mit Fusionen erzählten, andere Referenten die Vorteile erwähnten. «Als wir hörten, dass die Gemeinde auch informieren will, rissen wir das Ruder herum und werden jetzt die negativen Seiten einer Fusion beleuchten, denn der Gemeinderat wird das nicht machen», sagt Götschi. Gemeindepräsident Lukas Matt (FDP) nimmt die Konkurrenzveranstaltung gelassen: «Es steht den Gegnern eines Zusammenschlusses frei, sich dazu zu äussern und eine eigene Veranstaltung durchzuführen.»
Das Forum lud Schweizer ein
Das Forum hat zu ihrer Informationsveranstaltung unter anderem den emeritierten Professor für öffentliches Recht, Rainer Schweizer, eingeladen. Ausgerechnet jenen Mann also, der im Hirzel die Gegner der Fusion mit Horgen berät, Stimmrekurs gegen die Fusionsabstimmung eingereicht und diverse weitere Verfahren ins Rollen gebracht hat. Rainer Schweizer als Referenten angeworben hat Karl Götschi: «Ich ging auf ihn zu, weil ich seine Studie gelesen habe und er sich im Thema auskennt», sagt Götschi.
Keiner der drei Fusionspartner ist überrascht, dass Rainer Schweizer nach dem Hirzel nun auch in Schönenberg aktiv wird. Der Wädenswiler Stadtpräsident Philipp Kutter (CVP) ist überzeugt, dass sich Rainer Schweizer mit seiner Tätigkeit als Rechtsexperte der Fusionsgegner «als Forscher und Professor keinen Gefallen tut». «Er hat sich bisher mit seinen Äusserungen nicht als besonders versiert hervorgetan, was Gemeindefusionen im Kanton Zürich angeht», spricht Kutter Klartext.
Alles andere als gelassen sind die Fusionspartner aber, was die in den letzten paar Monaten vom Forum Pro Schönenberg versandten vier Flugblätter betrifft. «Diese Flyer enthalten eine Reihe von erheblichen Falschaussagen», stellt Lukas Matt klar. «Es werden Ängste geschürt, was vom Gegner-Komitee offenbar bewusst in Kauf genommen wird.» Falsch sind gemäss Information verschiedener Behördenmitglieder unter anderem die Behauptungen über das Altersheim Stollenweid, die Primarschule Schönenberg und die Gebühren in Wädenswil. Götschi kontert, dass der Flyer nicht Fakten, sondern Vermutungen enthalte, «wie sie aus der Wirtschaft bekannt» seien.
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