Gemeinderat Schönenberg spricht sich für Fusion aus
Der Gemeinderat Schönenberg empfiehlt den Stimmberechtigten, am 21. Mai 2017 dem Zusammenschluss mit Wädenswil und Hütten zuzustimmen. Es ist ein bemerkenswertes Signal von einem Gemeinderat, in dem sich Fusionskritiker und -befürworter erbittert bekämpfen.
Jetzt hat sich auch der Gemeinderat Schönenberg zu einem Entschluss durchgerungen: Er rät den Schönenbergern, Ja zu sagen zum Zusammenschlussvertrag mit Wädenswil und Hütten.
Der Gemeinderat Schönenberg ist die letzte der drei Exekutivbehörden, die sich zur Fusion äussert. Der Stadtrat von Wädenswil hat der Fusion bereits im September seinen Segen gegeben, am kommenden Montag ist die Fusion im Gemeinderat traktandiert. Der Gemeinderat Hütten hat sich an der Gemeindeversammlung vom 13. Dezember öffentlich für den Zusammenschluss ausgesprochen. Um fusionieren zu können, müssen am 21. Mai 2017 alle drei Gemeinden dem Vertrag zustimmen.
Dass sich der Gemeinderat Schönenberg schwergetan hat mit der Entscheidung, verwundert nicht. Bis zum Tod von Georg Müller (SVP) und der Ersatzwahl von Willi Schilling (FDP) im November 2016 hatten die Fusionskritiker im Gemeinderat die Mehrheit. Sie versuchten, die Verhandlungen zu verhindern, obwohl die Schönenberger den Gemeinderat im November 2014 mit einer Zweidrittelmehrheit beauftragt hatten, Verhandlungen über eine Fusion aufzunehmen. Die Streitigkeiten im Gemeinderat gipfelten darin, dass zwei Mitglieder die Amtsenthebung von Finanzvorstand Felix Meier (parteilos) fordern, weil er den Volkswillen missachte.
Ein «historischer Entscheid»
Dieser wurde inzwischen durchgesetzt: «Wir stehen vor einem historischen Entscheid mit grosser Tragweite», unterstreicht Gemeindepräsident Lukas Matt (FDP) die Bedeutung der Abstimmung über den Zusammenschluss. Der Vertrag sei «sehr gut». Der grösste Teil der Infrastruktur, beispielsweise die Primarschule und das Altersheim Stollenweid, blieben erhalten. Nach einer Fusion profitierten die Schönenberger ausserdem vom tieferen Steuerfuss Wädenswils. Matt räumt ein, dass die finanzielle Lage Schönenbergs derzeit nicht schlecht sei und die Gemeinde deshalb «eine nicht unattraktive Braut». Wie es mittelfristig bezüglich Finanzen aussehe, könne jedoch niemand sagen. Matt gibt deshalb zu bedenken: «Wir haben jetzt die Chance, zu handeln und mit einem Zusammenschluss zukunftsfähige Strukturen zu schaffen.»
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