Frankreichs EU-Kommissar tritt zurückBrief an von der Leyen: «Zu keinem Zeitpunkt mit mir persönlich gesprochen»
Der französische EU-Kommissar Thierry Breton tritt zurück. In einem Schreiben macht er Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verantwortlich.
Im Streit mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist der französische EU-Kommissar Thierry Breton am Montag zurückgetreten. «Ich trete mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Europäischer Kommissar zurück», teilte Breton in einem Brief an die Kommissionspräsidentin mit, den er auf X veröffentlichte. Von der Leyen habe Frankreich zuvor aufgefordert, für die nächste Kommission einen anderen Kandidaten vorzuschlagen.
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«Vor einigen Tagen, in den letzten Zügen der Verhandlungen über das zukünftige Kollegium, haben Sie Frankreich gebeten, meinen Namen zurückzuziehen – aus persönlichen Gründen, die Sie zu keinem Zeitpunkt mit mir persönlich besprochen haben», erklärte Breton in seinem Schreiben. Er warf von der Leyen vor, Frankreich im Gegenzug «ein angeblich einflussreicheres Ressort» in der neuen Kommission angeboten zu haben.
Kurz nach dem Rücktritt hat Frankreich seinen amtierenden Aussenminister Stéphane Séjourné als Ersatz vorgeschlagen. Dieser solle in Brüssel für die «Souveränität der Industrie und die europäische Wettbewerbsfähigkeit» einstehen, teilte der Elysée-Palast am Montag in Paris mit. Séjourné sei wegen seines «europäischen Engagements» bestens qualifiziert.
Bretons Verhältnis mit von der Leyen gilt als angespannt
Breton war in Brüssel bislang als Binnenmarktkommissar für die Industrie- und Digitalpolitik der EU zuständig und setzte sich unter anderem für eine stärkere Regulierung grosser Digitalkonzerne wie Google, Apple und Meta ein.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte ihn im Juli offiziell für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissar vorgeschlagen. Das Verhältnis zwischen Breton und von der Leyen galt allerdings seit langem als angespannt.
Von der Leyens Geschlechterquote nicht erfüllt
Von der Leyen will am Dienstag den Fraktionsspitzen des Europaparlaments in Strassburg die Liste der Kommissarinnen und Kommissare präsentieren, mit denen sie in den kommenden fünf Jahren zusammenarbeiten will. Die designierten Kommissarinnen und Kommissare müssen sich anschliessend einer Anhörung vor dem Europaparlament stellen.
Die wiedergewählte Kommissionspräsidentin hatte von den Mitgliedsländern verlangt, je einen Mann und eine Frau für das Amt in der Kommission vorzuschlagen. Neben Frankreich hielt sich allerdings mehr als die Hälfte der 27 EU-Staaten nicht an diese Vorgabe.
AFP/ij
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