Ersatzwahl für Alain BersetDie SP Zürich schickt Jositsch ins Bundesrats-Rennen
Die SP-Delegierten haben Daniel Jositsch am Donnerstagabend für den Bundesrat nominiert und stellten sich einstimmig hinter Tiana Moser (GLP) für den Ständerat.
«Das Zürcher Volk liebt Dani Jositsch.» So startete am Donnerstagabend die Delegiertenversammlung der kantonalen SP. Es war Co-Parteipräsidentin Priska Seiler Graf, die das sagte. Sie fuhr fort: «Das Zürcher Volk vertraut Dani Jositsch.» Der so Gelobte sass mit einem Glas Rotwein unter den Genossinnen und Genossen und strahlte wie ein Maikäfer.
Eineinhalb Stunden später nominierten die SP-Delegierten mit 103 zu 22 Stimmen (11 Enthaltungen) im Stadtzürcher Volkshaus Daniel Jositsch zu ihrem Bundesrats-Kandidaten. Kritische Fragen betrafen sein Verhalten bei der Bundesratswahl vor einem Jahr, als Daniel Jositsch der SP «in den Rücken gefallen sei».
Jositsch hatte sich, als es um die Nachfolge von SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga ging, ins Spiel gebracht – gegen die Pläne der eigenen Parteileitung, die auf ein reines Frauenticket setzte. Die Kritik gipfelte im Antrag auf geheime Wahl, der allerdings das Quorum von einem Drittel der Stimmen nicht erreichte
Daniel Jositsch erklärte zum Schluss, er wisse, dass nicht alle im Saal ihn ins Abendgebet einschliessen. Er tue das auch nicht bei allen im Saal. «Doch ihr seid meine Familie. Und eine Familie verlässt man nicht, auch wenn man mal streitet.»
Die Ochsentour
Dass der 58-jährige Daniel Jositsch schon lange gerne Bundesrat würde, ist ein offenes Geheimnis. Man kann dem Strafrechts-Professor aber nicht vorwerfen, dass er sich für die «Ochsentour» zu schade war. Seine politische Tätigkeit begann im Jahr 2000, als er in seiner Wohngemeinde Stäfa in die Schulpflege gewählt wurde.
2007 schaffte er die Wahl in den Kantonsrat, im selben Jahr auch in den Nationalrat, in dem er Zürich bis 2015 vertrat. Seither vertritt er den Kanton im Ständerat.
Nun kommt der eigentliche Härtetest
Seit Donnerstagabend ist Daniel Jositsch nun der offizielle Kandidat des Kantons Zürich für die Nachfolge des zurücktretenden SP-Bundesrates Alain Berset. Am 25. November wird sich entscheiden, ob sich auch die nationale Partei hinter ihn stellt.
Dann wird nämlich die Bundeshaus-Fraktion ihren Wahlvorschlag zuhanden der Vereinigten Bundesversammlung verabschieden. Es ist davon auszugehen, dass sie sich auch dieses Mal auf ein Zweierticket einigt.
«Ich werde mich mit der Fraktion und der Partei bedingungslos für unsere Ziele einsetzen.»
Dies dürfte für Jositsch der eigentliche Härtetest sein. In seiner Rede vor den Delegierten bekräftigte Jositsch jedoch, dass er sich zusammen mit der Fraktion und der Partei bedingungslos für die Ziele der SP einsetzen werde. Auch, wenn er nicht nominiert oder gewählt werde.
Die Gesamterneuerungswahl findet am 13. Dezember statt. Alain Berset ist der einzige, der nicht mehr antritt.
Tiana Moser stand Red und Antwort
Kurz nach 21 Uhr trat GLP-Nationalrätin Tiana Moser hinter das Rednerpult und stellte sich den Fragen der Delegierten. Sie drehten sich vor allem um Mosers Einstellung zu sozialen Fragen.
Schliesslich setzte sich die Meinung durch, die ein Votant so formulierte: Die Frage stelle sich, ob die SP eine Kandidatin unterstützt, die halbwegs progressiv in ihrem Sinn sei, oder einen, mit dem man Null Prozent übereinstimme.
«Beherztes» Ja von Badran
Nachdem sich schliesslich Jacqueline Badran «beherzt» für Moser eingesetzt hatte, wurde Tiana Moser einstimmig die Unterstützung der SP des Kantons Zürich zugesichert.
Anders hatte sich die FDP am Donnerstagmorgen entschieden. Sie empfahl SVP-Nationalrat Gregor Rutz für den Ständerat. Die Mitte beschloss Stimmfreigabe . Der zweite Wahlgang findet am 19. November statt.
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