Kommentar zum Brand in MoriaEin trauriges Symbol für Europas Scheitern
Es rächt sich, dass die Europäer inklusive der Schweiz sich nicht auf ein gemeinsames Asylsystem einigen können. Doch bleibt die Abschreckung als kleinster gemeinsamer Nenner.
Das Flüchtlingslager in Moria auf der Insel Lesbos war schon vor dem Feuer eine Blamage. Jetzt, da ein Brand das Camp zerstört hat, ist es unübersehbar zum Symbol für Europas Scheitern geworden. Gescheitert sind zuerst einmal zwei griechische Regierungen, eine linksradikale und die jetzige konservative, die es nicht geschafft haben, Asylsuchenden und Migranten menschenwürdige Unterkünfte zu garantieren.
Dies trotz 2,5 Milliarden Euro, mit denen Brüssel Griechenland beim Aufbau eines Asylsystems unterstützt hat. Was ist nur mit dem vielen Geld passiert? Über 12’000 Asylbewerber und Migranten haben sich zuletzt in und um das Flüchtlingslager in Moria gedrängt. Die europäischen Steuergelder hätten problemlos ausreichen müssen, um angemessene Unterkünfte und schnelle Verfahren garantieren zu können.
Europa hat es verpasst, die Lehren aus der Flüchtlingskrise von 2015 zu ziehen und die Defizite zu beheben.
Aber ja, auch die anderen EU-Staaten inklusive der Schweiz als Teil des Dubliner Asylabkommens sind gescheitert. Die katastrophalen Zustände in Moria waren kein Geheimnis und sollten wohl abschreckend wirken. Hier gibt es ein stilles Einverständnis zwischen den Griechen und den anderen Europäern, die sich darüber hinaus auf nichts einigen können: So hat Europa es verpasst, die Lehren aus der Flüchtlingskrise von 2015 zu ziehen und die Defizite zu beheben.
Es bräuchte endlich europäische Asylzentren mit einheitlichen Verfahren entlang der Aussengrenzen. Und europäische Rückführungsabkommen mit den wichtigsten Herkunftsländern. Wenn Asylverfahren nicht mehr endlos dauern und Rückführungen abgewiesener Migranten nicht mehr die Ausnahme sind, wäre die Frage der Umverteilung, die bisher jede europäische Asylreform blockiert hat, politisch nicht mehr so brisant.
Viele, die in Moria gestrandet sind, haben keinen Anspruch auf Asyl. Europa kann nicht alle aufnehmen, die vor wirtschaftlicher Misere fliehen. Europa sollte aber mit allen, die kommen, menschenwürdig umgehen, bis ihr Aufenthaltsstatus geklärt ist.
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