Medienkonferenz des BundesratsSchweizer Lockdown-Ende nun schneller als geplant
Der Ticker zur Öffnung von Schulen, Läden und ÖV sowie Lockerungen für Restaurants, Museen und Sport.
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Die wichtigsten Entscheide:
Der Bundesrat hat entschieden, die Massnahmen
zum Schutz vor dem Coronavirus weiter zu lockern. Ab Montag, 11. Mai 2020, können
- Läden, Restaurants, Märkte, Museen und Bibliotheken wieder öffnen.
- In den Primar- und Sekundarschulen darf der Unterricht wieder vor Ort stattfinden.
- Im Breiten- und Spitzensport sind wieder Trainings möglich.
- Der öffentliche Verkehr wird wieder nach dem ordentlichen Fahrplan funktionieren.
- Für die Maturitätsprüfungen können dieses Jahr die Erfahrungsnoten im Zeugnis stehen, über schriftliche Prüfungen für
die gymnasiale Maturität entscheiden die Kantone. - Parallel zu diesen Öffnungsschritten werden die
Einreisebeschränkungen gelockert. - Ab dem 11. Mai soll zudem in allen Kantonen die flächendeckende Rückverfolgung von Neuinfektionen wieder aufgenommen werden.
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Frage: Weshalb wird schneller gelockert?
Alain Berset beantwortet die erste Frage. Die Welt sei eine andere und unsere Leben wurden geändert. Die Menschen könnten aber damit umgehen, das zeigen die Zahlen, sagt der Gesundheitsminister. Eine Überlastung der Spitäler dürfe es weiterhin nicht geben und das werde weiter beobachtet und die Situation laufend beurteilt. Am 27. Mai wird deshalb über die weiteren Schritte entscheiden, momentan lasse die gute Entwicklung aber weitere Lockerungen zu.
Ausflug ins Chinesische
Das Wort Krise werde auf chinesisch in zwei Silben geschrieben, die erste bedeute Gefahr, die zweite Chance, erklärt Parmelin. Nun wolle man sich vor allem an der zweiten Silbe, der Chance, orientieren.
Schutzkonzepte
Der Bund erarbeitet branchenweite Schutzkonzepte, die alle Unternehmen umsetzen müssen, damit es keinen Rückfall gibt. Alle Mitarbeitenden müssten darüber informiert werden und die Firmen müssten für die Arbeiten auch spezifische Konzepte vorlegen. Man setze auf das Verantwortungsbewusstsein aller Beteiligten.
Keine schriftlichen Maturitätsprüfungen
Parmlin ergänzt, dass der Bundesrat entschieden hat, dass vom Bundesrat keine schriftlichen Maturitätsprüfungen vorgeschrieben seien. Man folge damit dem Antrag der Kantone. Jeder Kanton könne nun selber darüber entscheiden. Die Zeugnisse können aufgrund von Erfahrungsnoten erstellt werden, diese seien aussagekräftig genug und würden von allen Hochschulen anerkannt, auch ohne schriftliche Abschlussprüfung. Die Kantone sollen nun möglichst schnell über die schriftlichen Prüfungen entscheiden.
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Abschlussprüfung, Praktikum, Zwischenjahr – alles unsicher. Schweizer Maturandinnen und Lernende erzählen, was die Krise mit ihnen macht.
Der Wirtschaftsminister übernimmt
Nun spricht Guy Parmelin, der darauf hinweist, dass es auch für die Wirtschaft wichtig sei, dass man schneller lockern könne. So können alle zu einem Aufschwung beitragen. Ncch können aber nicht alle Unternehmen die Arbeit wiederaufnehmen. 1,9 Millionen Angestellte oder 37% der Arbeitskräfte in der Schweiz hätten Kurzarbeit. In einigen Kantonen sind es rund 50%, die Kurzarbeit haben. Die Arbeitslosigkeit werde steigen, sie liegt bereits jetzt bei 3,3%, Mitte März waren es noch 2,5%. Parmelin hofft auf ein BIP-Wachstum von 5% im Jahr 2021, wenn es wieder aufwärts gehen soll.
Noch viel zu tun
Es gibt noch viel zu tun, sagt Berset. Noch sind nicht alle Themen besprochen, etwa die Bergbahnen, aber man gehe nun schon in die Richtung eines "normaleren" Lebens.
Home Office bleibt
Man wird noch eine Weile mit dem Virus leben müssen, sagt der Gesundheitsminister. Die Menschen müssten weiterhin selber Verantwortung übernehmen und sich an die Abstandsregeln halten. So bleibe auch das Arbeiten zu Hause sicher noch für eine Weile bestehen, wo immer möglich.
Tracing-App
Die App werde nicht die Arbeit der menschlichen Contact Tracer ersetzen, sagt Berset, sondern diese ergänzen. Man mache Fortschritte mit der App, konkret ist aber noch nichts.
Zum Thema: Darum ist Contact Tracing so wichtig
Wie kann man ansteckende Personen früh genug isolieren? Eine App des Bundes soll beim Weg zu einem normalen Leben mit dem Coronavirus helfen – in unserer interaktiven Erklärung zeigen wir die Wirkung.
Keine Grossveranstaltungen bis Ende August
Bis Ende August wird es keine Grossveranstaltungen über 1000 Personen geben. Berset redet von Hunderten solcher Veranstaltungen, die betroffen seien. Diese hätten nun Planungssicherheit. Man habe das Verbot bis Ende August ausgesprochen, weil das auch in Nachbarstaaten so geregelt wurde und diese Veranstaltungen grosse Ansteckungsherde seien.
Am 27. Mai wolle man zudem entscheiden, wie es mit den Veranstaltungen mit weniger als 1000 Personen weitergeht. Dazu gibt es noch keinen Entscheid. Ab 8. Juni sind voraussichtlich Gruppen über 5 Personen erlaubt, aber was dann zwischen 5 und 1000 zulässig wird, muss der Bundesrat noch entscheiden.
Auch Musikschulen am 11. Mai
Zusammen mit den Schulen können auch Musikschulen wieder den Betrieb aufnehmen, in Gruppen von maximal 5 Personen, erklärt der Gesundheitsminister. Zu den Gymnasien wird Guy Parmelin weitere Infos geben.
Läden und Märkte
Bei den Läden und Märkte sieht Berset weniger Probleme. Auch Bibliothkenen und Museen werden bereits am 11. Mai wieder geöffnet, weil dort die Hygieneregeln gut eingehalten werden können, sagt Berset.
Restaurants: «Grosse Verantwortung»
Die Öffnungen für den 11. Mai seien für alle Betroffenen eine grosse Herausforderung, sagt Gesundheitsminister Berset. Es gehe um 20'000 Restaurants-Betriebe in der Schweiz und um viele Existenzen. Man habe nun rascher als angekündigt eine Lockerung erlaubt, nun bereits ab dem 11. Mai. Dafür müssen die Betriebe ein Schutzkonzept präsentieren, der Bundesrat hat dafür auch Vorgaben gemacht. Es braucht Abstand, alle Gäste müssen sitzen. Zu Beginn sind nur 4 Gäste pro Tisch erlaubt und mindestens 2 Meter Abstand zum nächsten Tisch. Am 27. Mai entscheidet der Bundesrat über weitere Öffnungsschritte für die Gastronomie.
Der Gesundheitsminister informiert
Nun spricht Alain Berset. Er spricht von einer pragmatischen und flexiblen Handlungsweise. Die Bevölkerung halte sich sehr gut an die Anweisungen, die Neuansteckungen gehen zurück und seit zehn Tagen habe man weniger als 250 neue Corona-Fälle. Deshalb habe der Bundesrat heute morgen bekräftigt, mehr zu lockern und schneller als vorgesehen zu öffnen. Das funktioniere aber nur, wenn alle weiterhin die Regeln einhalten, Home Office verlängert wird und es keine Versammlungen gebe.
Die Krise ist nicht vorbei
Die Bundespräsidentin betont in drei Sprachen, dass die Krise nicht vorbei sei, aber dass man den Weg in ein normales Leben finden müsse.
1,275 Milliarden für Swiss und Edelweiss
Der Bund bürgt für Swiss und Edelweiss mit maximal 1,275 Milliarden Franken für Kredite bei den Banken. Das Geld müsse in der Schweiz bleiben, es darf keine Dividendenauszahlung geben und der Standort Schweiz muss erhalten werden. Auch die Klimaziele des Bundesrats gelten weiterhin.
ÖV mit Schutzkonzept
Am Donnerstag gibt es Gespräche zwischen Bundesrat und Branche, bei welchen das Schutzkonzept für Bahn, Bus und anderen öffentlichen Verkehrsmitteln konkretisiert wird. Ab 11. Mai soll wieder der normale Fahrplan herrschen.
Die Bundespräsidentin erklärt
Der Bundesrat hat heute weitere Lockerungen beschlossen, sagt Simonetta Sommaruga. Man gehe in der Schweiz seit Beginn einen Mittelweg zwischen Maximalforderungen von einem kompletten Ausgangsverbot und gar keinen Massnahmen. Auch bei den Lockerungen gehe es nun um einen Mittelweg. Man öffne nicht überstürzt, sondern Schritt für Schritt.
Die Schweiz hat viel erreicht und das soll nicht gefährdet werden, sagt Sommaruga. Nun wurden Lockerungen für den 11. Mai erweitert, weil sich die Neuansteckungen verlangsamten. Wenn es keinen Rückschlag gibt, wird es am 8. Juni weitere Lockerungen geben.
So hat der Bundesrat entschieden
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. April 2020 entschieden, die Massnahmen
zum Schutz vor dem Coronavirus weiter zu lockern. Ab Montag, 11. Mai 2020, können
- Läden, Restaurants, Märkte, Museen und Bibliotheken wieder öffnen
. - In den Primar- und Sekundarschulen darf der Unterricht wieder vor Ort stattfinden
. - Im Breiten- und Spitzensport sind wieder Trainings möglich.
- Der öffentliche Verkehr wird wieder nach dem ordentlichen Fahrplan funktionieren.
- Für die Maturitätsprüfungen können dieses Jahr die Erfahrungsnoten im Zeugnis stehen, über schriftliche Prüfungen für
die gymnasiale Maturität entscheiden die Kantone. - Die Lockerungen werden durch Schutzkonzepte begleitet.
- Das Abstandhalten und die Hygienemassnahmen müssen nach wie vor eingehalten werden.
- Parallel zu diesen Öffnungsschritten werden die Einreisebeschränkungen gelockert.
- Ab dem 11. Mai soll zudem in allen Kantonen die flächendeckende Rückverfolgung von Neuinfektionen wieder aufgenommen werden.
Home-Office soll möglichst bestehen bleiben, zudem gelten die Abstandsregeln und Hygienevorschriften weiterhin. Ab der dritten Etappe am 8. Juni sind weitere Öffnungen geplant:
Bundesrat hebt Lockdown schneller auf als geplant
Ab dem 11. Mai können nicht nur Läden, Märkte und obligatorische Schulen, sondern auch Museen, Bibliotheken und Restaurants wieder öffnen.
Der öffentliche Verkehr wird wieder nach dem ordentlichen Fahrplan funktionieren. Der Bundesrat begründet die rasche Lockerung der Massnahmen mit dem Rückgang der Fallzahlen. Die Massnahmen zur Bekämpfung des Virus würden von der Bevölkerung umgesetzt und zeigten Wirkung, schreibt er in einer Mitteilung vom Mittwoch.
Ursprünglich hatte er die Schliessung von Bars und Beizen nicht vor dem 8. Juni aufheben wollen. Damit die Lokale wieder öffnen können, müssen sie jedoch strenge Bedingungen erfüllen. In einem ersten Schritt sind an einem Tisch maximal vier Personen oder Eltern mit Kindern erlaubt. Alle Gäste müssen sitzen, zwischen den Gästegruppen sind zwei Meter Abstand oder trennende Elemente nötig. Über die weiteren Schritte entscheidet der Bundesrat am 27. Mai.
Kein Festivalsommer
Auch für den Unterricht an Primar- und Sekundarschulen gelten Schutzkonzepte. Die Kantone und Gemeinden werden bis zum 11. Mai 2020 die Umsetzung regeln. An Gymnasien sowie an Berufs- und Hochschulen dürfen ab dem 11. Mai Veranstaltungen mit bis zu fünf Personen wieder abgehalten werden.
Der Festivalsommer hingegen dürfte ins Wasser fallen: Grossveranstaltungen mit mehr als 1000 Personen will der Bundesrat nicht vor September wieder erlauben. An Grossveranstaltungen sei das Übertragungsrisiko stark erhöht und die Rückverfolgung einer Ansteckung nicht möglich, lautet die Begründung.
Vorschriften gelten weiterhin
Trotz der Lockerung gelten die Abstands- und Hygieneregeln nach wie vor. Alle Betriebe und Einrichtungen müssten ein Schutzkonzept haben, das sich entweder auf ein Branchenkonzept oder auf die Vorgaben des Bundesamts für Gesundheit (BAG) und des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) abstützten, schreibt der Bundesrat.
Über die nächste Etappe der Lockerungen ab dem 8. Juni wird der Bundesrat an seiner Sitzung vom 27. Mai entscheiden. Vorgesehen sind Entscheide zum Versammlungsverbot von mehr als fünf Personen, zum Präsenzunterricht an Gymnasien und Hochschulen, zu kulturellen Einrichtungen, Sportanlagen und Bergbahnen sowie zu Gottesdiensten.
Darum geht es
Die Bundesratssitzung steht wieder ganz im Zeichen der Corona-Krise. Zahlreiche Entscheide werden erwartet, darunter die Details zur zweiten Etappe der schrittweisen Lockerungen: Am 11. Mai soll der Unterricht in den obligatorischen Schulen wieder aufgenommen werden, zudem dürfen alle Einkaufsläden und Märkte wieder öffnen.
Hoffnungen auf erste Erleichterungen machen sich auch die Gastronomie und der Tourismus. Zu Maturaprüfungen, zum Sport, zu Grenzöffnungen, Abstimmungen, Grossveranstaltungen und zum öffentlichen Verkehr werden ebenfalls Entscheide erwartet. Ein weiteres Thema ist das Hilfspaket für die Luftfahrt.
Der Bundesrat wird am Mittwochnachmittag über die Entscheide informieren.
anf/sda
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