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Meinung

Kommentar zu Wahlen im Iran
Die Folterzellen sieht man nicht

CORRECTION / Iran's supreme leader Ayatollah Ali Khamenei, walks to the ballot box to cast his vote during the presidential runoff elections in Tehran on June 28, 2024. Iranians go to the polls June 28, to elect a new president after ultraconservative Ebrahim Raisi was killed in a helicopter crash last month, with a sole reformist among the candidates. (Photo by ATTA KENARE / AFP) / “The erroneous mention[s] appearing in the metadata of this photo by ATTA KENARE has been modified in AFP systems in the following manner: [presidential] instead of [parliamentary]. Please immediately remove the erroneous mention[s] from all your online services and delete it (them) from your servers. If you have been authorized by AFP to distribute it (them) to third parties, please ensure that the same actions are carried out by them. Failure to promptly comply with these instructions will entail liability on your part for any continued or post notification usage. Therefore we thank you very much for all your attention and prompt action. We are sorry for the inconvenience this notification may cause and remain at your disposal for any further information you may require.”
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Ein Traum von Diktatoren? Die Welt berichtet über die Wahl in ihrem Land, eine mit mehreren Kandidaten, mit TV-Debatten, eine, die sogar in die Stichwahl geht. Und sosehr sich die Journalistinnen und Journalisten der Auslandspresse mühen, zu erklären, dass es sich bei einer Wahl um keine demokratische handelt, wenn von 80 Kandidaten nur 6 antreten dürfen, so bleibt am Ende eben doch hängen, was hängen bleiben soll: dass die Menschen nun angeblich die Wahl haben. In einem der unfreiesten Länder Welt. Ein Land, das hinrichten lässt wie kein anderes, abgesehen von China. Rapper werden zum Tod verurteilt, Oppositionelle gefoltert. Häftlinge, die nicht wählen wollen, müssen mit weiterer Haft rechnen oder mit 74 Peitschenhieben.

Sollte Masoud Pezeshkian, der Reformer, gewinnen, wäre es für den wahren Machthaber, den Obersten Führer Ali Khamenei, bestenfalls gute PR. Pezeshkian wäre ein vergleichsweise freundlicher Präsident, der kaum etwas zu melden hätte. Sollte es sein Gegner schaffen, der ultrakonservative Saeed Jalili, dann hätte es Ali Khamenei geschafft, einen engen Vertrauten zu installieren.

Reformist candidate for Iran's presidential election Masoud Pezeshkian clenches his fist in a campaign meeting in Tehran, Iran, Sunday, June 23, 2024. (AP Photo/Vahid Salemi)

Khamenei beherrscht die Kunst der Täuschung: die modernen TV-Studios bei den Debatten der Kandidaten, die Bilder von den Massen, die zur Abschlusskundgebung von Masoud Pezeshkian kamen, die Schlangen vor den Wahllokalen. Klar, aus anderen Autokratien kennt man solche Bilder nicht. Vom Momentum war in manchen Artikeln die Rede, wenn es um Pezeshkians Kampagne ging, ein Wort aus schweizerischen oder amerikanischen Wahlkämpfen – also freien.

All das sah man. Die Folter in den Gefängnissen sieht die Welt nicht. Oder das Leid der Angehörigen, deren Mütter, deren Töchter, deren Männer vom Regime mit dem Tod bedroht werden. Wer sich dem Regime entgegenstellt, wird den Tag der Stichwahl in der Angst verbringen, hingerichtet zu werden.