Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur der Grünen für die nächste Bundestagswahl erklärt. «Ich bewerbe mich als Kandidat von den Grünen für die Menschen in Deutschland», sagte Habeck in einem am Freitag veröffentlichten Video in den Internetdiensten Instagram und Youtube. Er werde seine Partei daher bitten, sie in die nächste Bundestagswahl zu führen.

«Wenn Sie wollen, auch als Kanzler. Aber das ist nicht meine, das ist Ihre Entscheidung. Nur Sie können das entscheiden», fügte er hinzu. Bereits am Vormittag war öffentlich geworden, dass der Vizekanzler seine Kandidatur am Freitag offiziell erklären würde. In der kommenden Woche möchte der Ex-Parteichef der Grünen beim Parteitag in Wiesbaden am nächsten Wochenende nominiert werden. Aussichtsreiche Gegenkandidaten gibt es nicht. Die Kandidatur war seit Monaten ein offenes Geheimnis.

Habeck meldet sich im Onlinedienst X zurück

Einen Tag nach dem Bruch der Ampel-Koalition hat sich der Vizekanzler auf der Plattform X zurückgemeldet. Dort hatte er in der Nacht auch einen kurzen Videoclip gepostet, der versteckte Hinweise auf Habecks Pläne hatte. Unter anderem war er mit einem Armband zu sehen, auf dem aus Buchstabenperlen die Worte «Kanzler Era» gebildet waren. Er summt leise die Melodie zum Song «Zeit, dass sich was dreht» von Herbert Grönemeyer.

Weiter schrieb Habeck auf dem Onlinedienst «Back for good» (endgültig zurück). «Orte wie diesen den Schreihälsen und Populisten zu überlassen ist leicht», fügte er hinzu. «Aber es sich leicht zu machen kann nicht die Lösung sein. Nicht heute. Nicht in dieser Woche. Nicht in dieser Zeit. Deshalb bin ich wieder auf X.» Bei der letzten Bundestagswahl 2021 hatte Habeck zugunsten einer Kanzlerkandidatur von Annalena Baerbock verzichtet.

Habeck hatte den Onlinenetzwerken Twitter und Facebook Anfang 2019 den Rücken gekehrt. Auslöser war der Wirbel um ein Wahlkampfvideo zu Thüringen, das ihm viel Kritik einbrachte. Habeck selbst räumte später ein, dass «das super bescheuert war, was ich da gesagt habe». Sein Facebook-Profil löschte er, nachdem im Zuge eines virtuellen Datendiebstahls private Unterhaltungen innerhalb seiner Familie veröffentlicht wurden. 

Wagenknecht kritisch zu Habecks Kandidatur

Angesichts niedriger Umfragewerte der Grünen sieht BSW-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht die Kanzlerkandidatur von Habeck kritisch. «Wenn es üblich wird, dass jeder Spitzenkandidat einer Partei sich ‹Kanzlerkandidat› nennt, werden wir da vielleicht auch nachziehen müssen», sagte sie der «Rheinischen Post».

«Aktuell stehen wir in Umfragen zwischen sechs und neun Prozent. Da stellt man normalerweise keinen Kanzlerkandidaten auf», antwortete Wagenknecht auf die Frage, ob sie Kanzlerkandidatin wird. «Auch nicht mit zehn Prozent wie die Grünen, die trotzdem den gescheiterten Ampel-Wirtschaftsminister Habeck als Kanzlerkandidaten ins Rennen schicken.»

Neuwahlen spätestens im März

In Deutschland wird nach dem Bruch der «Ampel»-Koalition voraussichtlich spätestens im März der Bundestag neu gewählt. Die Chancen Habecks, in die Fussstapfen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu treten, stehen nach aktuellen Umfragen aber schlecht. Demnach kämen die Grünen nur auf 10 bis 12 Prozent.

Bei der Bundestagswahl 2021 holten die Grünen mit Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock 14,8 Prozent. Das war weit unter ihren Erwartungen, nachdem die Umfragen sie lange über 20 Prozent gesehen hatten.

AFP/sas

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