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Meinung

AboGipfel der unsouveränen Europäischen Union
Der Gipfel der Schwäche

Demonstrierende fordern im Brüsseler Europaviertel vor dem Start des EU-Gipfels ein Importverbot für Öl und Gas aus Russland.
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Eigentlich wollten die EU-Botschafter den peinlichen Streit um das Ölembargo rechtzeitig vor dem Start des EU-Gipfels heute und morgen in Brüssel beilegen. Knapp 100 Tage nach dem Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine ist die Geschlossenheit brüchig geworden. Ohne die massive Unterstützung aus den USA und auch aus Grossbritannien hätte die Ukraine wahrscheinlich inzwischen aufgeben und sich Wladimir Putins Diktat unterwerfen müssen. Olaf Scholz und Emmanuel Macron reden gerne von europäischer Souveränität, sind aber schuld an einem massiven Vertrauensverlust in Osteuropa. Die EU wirkt derzeit unsouverän. Das hat auch mit den Alleingängen des deutschen Kanzlers und des französischen Präsidenten zu tun. 

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