Coronavirus in der Schweiz+++ Bund soll 2020 Rechnung für Kurzarbeit begleichen +++ Arztbesuche wegen Covid-19 nehmen wieder zu
Damit die Beiträge für die Arbeitslosenversicherung nicht erhöht werden müssen, beantragt die Regierung dem Parlament einen Nachtragskredit von 14,2 Milliarden Franken. News aus der Schweiz im Ticker.
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Das Wichtigste in Kürze:
Seit Montag dem 11. Mai fährt der Schweizer ÖV wieder weitgehend nach normalem Fahrplan. Auch Schulen und viele Geschäfte haben erstmals seit knapp zwei Monaten geöffnet.
Coiffeurgeschäfte, Kosmetikstudios, Gartencenter und Baumärkte öffneten bereits am 27. April.
Eine dritte Lockerung ist am 8. Juni vorgesehen.
Wann und wie stark die «Lockdown»-Massnahmen wirken, zeigt der Vergleich des Schweizer Covid-19-Ausbruchs mit anderen Ländern.
Paar wird in Zürich wegen Abstandsregeln gebüsst
Zwei Meter Abstand halten: Laut Corona-Verordnung des Bundes gilt diese Devise nicht nur beim Einkaufen, im ÖV oder bei der Arbeit sondern auch für Paare und Familien im öffentlichen Raum. Die kantonalen Polizeien sind befugt, auf die Abstandsregeln aufmerksam zu machen, Personen wegzuweisen und Bussen zu verteilen. Bei Paaren und Familien wird diese Regeln jedoch kaum durchgesetzt.
Anders bei einem Fall aus Zürich. Wie die «NZZ» berichtet, wurde eine Juristin am Karfreitag auf der Wiese beim GZ Wipkingen von der Stadtpolizei wegen Verletzung der Abstandsregeln gebüsst - obschon sie nach eigenen Aussagen seit eineinhalb Jahren mit ihrem Partner im gleichen Haushalt lebt.
Gegen die Busse erhob sie beim Online-Bussenschalter der Stapo Einspruch. Jedoch ohne Erfolg: Sie und ihr Partner müssen die Bussen von je hundert Franken bezahlen. «Die Vorgabe zum Mindestabstand von Personen ist im öffentlichen Raum auch von grösseren Familien oder Haushaltsgemeinschaften einzuhalten», schreibt die Stapo als Begründung der Bussen, die der «NZZ» vorliegt.
Die Stapo begründet auf Anfrage der Tageszeitung die Bussen damit, dass das Paar bei der Räumung der Wiese laut geworden sei und sich geweigert habe, den Platz zu verlassen. Dem widerspricht die Juristin jedoch. Auch im Schreiben des Online-Bussenschalters sei nur von einem Verstoss gegen die Covid-19-Verordnung die Rede - nicht von einer Wegweisung.
Wie oft Paare in Zürich wegen Verstosses gegen die Abstandsregeln gebüsst worden sind, erfasst laut «NZZ» keines der angefragten Polizeikorps.
Amherd verteidigt Millionenbeträge für den Sport
CVP-Bundesrätin und Sportministerin Viola Amherd hat die für den Schweizer Sport zugesagten Millionenbeträge verteidigt. «Unsere beiden Profiligen im Fussball und Eishockey haben eine sehr wichtige Funktion in diesem Land», sagte sie den «Zeitungen der CH-Media» vom Freitag.
Dabei müsse man etwa an die Nachwuchsförderung denken, erklärte sie. Die Situation sei zudem nicht mit dem Ausland zu vergleichen. «Es gibt kaum Fussballmillionäre» in der Schweiz, betonte Amherd.
Obendrein habe die Politik die Vergabe der Steuergelder an Bedingungen geknüpft, hiess es weiter. «Die bestehenden Löhne müssen eingefroren werden, dazu in den nächsten drei Jahren um 20 Prozent gesenkt werden», hob Amherd hervor.
Die Klubs müssten ausserdem selbst einen Effort, wie die Gründung eines Sicherheitsfonds, leisten. Es könne nicht sein, dass man einfach nur von der Hand in den Mund lebe, betonte die Sportministerin. Es brauche künftig eine gewisse Summe Eigenkapital, damit sich die Profiklubs in Krisenzeiten selber helfen könnten.
Ausserdem, so Amherd gegenüber «CH-Media», könnte man darüber diskutieren, ob die Hilfsgelder nicht nur an ein Bekenntnis zur Nachwuchsförderung geknüpft werden sollen, sondern auch ein Engagement zur Frauenförderung im Sport beinhalten sollten, hiess es weiter in dem Interview.
Auch Kosovo lässt Flüge aus der Schweiz zu
Nicht nur mit den Sommerferien in Frankreich oder Deutschland klappt es: Auch die Schweiz-Kosovaren können die Sommerferien voraussichtlich in der alten Heimat verbringen. Islam Spahiu, stellvertretender kosovarischer Botschafter in der Schweiz, bestätigt auf Anfrage von «20 Minuten»: «Wir werden die Einreisebeschränkungen ab Juni lockern. Spätestens am 15. Juni kann der normale Flugbetrieb wieder aufgenommen werden. Auch Touristen können dann wieder ins Land.» Zu diesem Datum öffnet die Schweiz ihre Grenzen zu Deutschland, Österreich und Frankreich.
Bereits gelockert hat Kosovo die Quarantäne-Vorschrift bei der Einreise. «Kosovarische Staatsbürger, die aus dem Ausland einreisen, müssen offiziell nur noch eine Woche in Quarantäne statt zwei», sagt Spahiu. Im Juni werde die Massnahme aber sicher wegfallen. «Ich gehe davon aus, dass dann auch wieder Reisen mit dem Auto möglich sind.»
Swiss veröffentlicht Flugplan für Juni
Nach dem beinahe totalen Stillstand fährt die Swiss ihr Flugangebot im Juni wie vor knapp einer Woche angekündigt wieder etwas hoch. Die Fluggesellschaft nennt am Donnerstag nun erstmals konkret die Ziele, welche als erste wieder angeflogen werden.
Dazu gehören etwa im Mittelmeergebiet Málaga, Barcelona, Madrid und Valencia in Spanien oder Brindisi, Florenz, Neapel und Rom in Italien.
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An europäischen Zentren werden Paris, Brüssel oder Moskau bedient und in Skandinavien Göteborg oder Kopenhagen. Zudem baut Swiss die bestehenden Verbindungen nach Amsterdam, Athen, Berlin, Lissabon, London, Porto und Stockholm aus.
Insgesamt sollen in einer ersten Phase ab Zürich und Genf bis zu 190 Flüge in der Woche an 41 europäische Ziele durchgeführt werden. Der Aufbau des Angebots erfolge gestaffelt und soll über die Wochen sukzessive erhöht werden.
Über die Sommermonate sei ein weiterer Ausbau des Angebots geplant – angelehnt an die Reisebedürfnisse und -vorlieben der Kunden.
Vergangene Woche hatte die Fluggesellschaft eine voraussichtliche Zahl von rund 140 Flügen ab Zürich und rund 40 Flügen ab Genf genannt. Das entspricht in etwa einem Anteil von 15 bis 20 Prozent des ursprünglichen Angebots der Airline.
Auch Fernziele rücken wieder näher
Im Langstreckenbereich kommen zu den drei wöchentlichen Verbindungen nach New York/Newark wöchentlich vier Flüge nach New York/JFK, zwei nach Chicago, zwei nach Tokio, drei nach Mumbai, zwei nach Hong Kong sowie je einer nach Singapur, Bangkok und Johannisburg hinzu.
Auch die Konzernmutter Lufthansa sowie die Tochter-Airline Eurowings wollen im Juni den Betrieb wieder ausbauen. Zusammen mit Swiss wird die Gruppe ab Juni über 100 Ziele anfliegen.
Noch nicht ganz so weit ist die Swiss-Schwestergesellschaft Austrian Airlines. Diese hat die Einstellung des regulären Flugbetriebs um eine weitere Woche bis zum 7. Juni verlängert. Ein Neustart im Verlauf des Monat Juni wird aber geprüft.
5,5 Prozent der Lehrstellen gehen vermutlich verloren
In der Schweiz werden wegen der Corona-Krise nach Ansicht der Lehrbetriebe 5,5 Prozent der Lehrstellen vermutlich verloren gehen. Das geht aus dem «LehrstellenPuls» der Professur für Bildungssysteme der ETH Zürich und der Lehrstellenbörse Yousty AG hervor.
2,8 Prozent der Lehrstellen seien bereits aufgrund von Covid-19 verloren gegangen, heisst es weiter in dem am Donnerstag veröffentlichten Bericht. Und 0,6 Prozent der Lehrstellen mit geplantem Start im Jahr 2020 seien aufgelöst worden.
92 Prozent der angebotenen Lehrstellen für Herbst 2020 werden demnach noch angeboten. Drei Viertel der Lehrstellen sind bereits besetzt. Mehr als jeder fünfte der befragten Lehrbetriebe wären bereit, aufgrund der Covid-19 Pandemie voraussichtlich zusätzliche Lehrstellen anzubieten.
Die Arbeitgeber sind gemäss dem «LehrstellenPuls» der Meinung, dass das Wissen und die Fähigkeiten ihrer Lernenden mit Schulabschluss unter der wegen der Corona-Pandemie verlorenen Schulzeit leiden werden. Zudem sind die Arbeitgeber der Meinung, dass die praktischen Fertigkeiten ihrer Lernenden durch den Ausbildungsverlust beeinträchtigt werden.
50 Neuinfektionen innerhalb eines Tages
In der Schweiz und in Liechtenstein sind innerhalb eines Tages 50 neue Ansteckungen mit dem Coronavirus gemeldet worden, etwas mehr als am Vortag. Dies teilte das Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Donnerstag mit.
Am Mittwoch hatte das BAG noch 33 neue Fälle bekannt gegeben, am Dienstag waren es 36 gewesen und am Montag 39. Insgesamt gab es nach Angaben des BAG vom Donnerstag 30'463 laborbestätigte Fälle. Die Fallzahlen unterliegen einer wöchentlichen Schwankung mit jeweils tieferen Zahlen am Wochenende. Pro 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner gab es 355 Infektionen.
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Das BAG gab die Zahl der Todesopfer mit 1589 an. Das Bundesamt bezieht sich auf die Meldungen, die die Laboratorien sowie Ärztinnen und Ärzte im Rahmen der Meldepflicht bis am Mittwochmorgen übermittelt hatten. Die Zahl könne deshalb von den Zahlen der Kantone abweichen, schreibt das BAG.
Schweizweit wurden bis am Donnerstag insgesamt 328'163 Tests durchgeführt. Davon waren nach Angaben des BAG 11 Prozent positiv. Eine Person kann mehrere Male getestet worden sein. Das BAG empfiehlt Tests für alle Patienten mit Symptomen von Covid-19.
Grosses Polizeiaufgebot wegen Kundgebung auf dem Bundesplatz
Der für Samstag angekündigten Kundgebung von Gegnern der Coronamassnahmen will die Berner Kantonspolizei mit einem deutlich grösseren Aufgebot begegnen. Sie pocht auf das bestehende Veranstaltungs- und Kundgebungsverbot.
Dieses Verbot hatte ein paar hundert «Corona»-Gegner jedoch am 2. und 7. Mai auf dem Bundesplatz bereits kalt gelassen. Die Kundgebungen konnten jeweils nur langsam aufgelöst werden, wie die Kantonspolizei in einer Mitteilung vom Donnerstag schreibt. Sachliche Gespräche mit den Kundgebungsteilnehmenden seien kaum möglich gewesen.
Doch genau dies sei ein wesentlicher Grundsatz, wenn es darum gehe, dass die Polizei die COVID-19-Verordnung des Bundes durchsetzen müsse. «Führen Gespräche nicht zum Ziel, muss die Polizei im Rahmen der Verhältnismässigkeit die nötigen Massnahmen treffen», schreibt die Polizei. Im Falle einer Veranstaltung und der Missachtung der polizeilichen Anweisungen kündigt die Polizei Personenkontrollen und Anzeigen an.
Produktion von Textilmasken angelaufen
Im Auftrag der «National Covid-19 Science Task Force» des Bundes sind im Projekt «ReMask» präzise Vorgaben für textile Masken definiert worden, die das Risiko der Coronavirus-Verbreitung minimieren.
Community Masken sind – wie der Name sagt – für die breite Bevölkerung gedacht als Möglichkeit, das Übertragungsrisiko zu minimieren und damit die Umgebung zu schützen. Die textilen Masken zielen in erster Linie auf eine sogenannte Quellkontrolle ab, die das Verbreiten von Virusmaterial eines infizierten Trägers verhindern soll. Sie können gewaschen und wiederverwendet werden.
Damit für Tests keine gefährlichen Viren eingesetzt werden mussten, verwendeten die Forscher künstlichen gefärbten Speichel, um das Geschehen an der Innen- und Aussenseite einer Maske im Sinne einer Tröpfcheninfektion zu simulieren. Das sei optimal gelungen, so René Rossi vom Labor für «Biomimetic Membranes and Textiles» in St.Gallen.
Zertifiziert und ab sofort produziert
Die Analysemethoden und Versuchsprotokolle für mehrfach verwendbare textile Community Masken werden nun an das unabhängige Schweizer Prüf- und Zertifizierungsunternehmen Testex AG in Zürich weitergegeben. Testex hat ein spezielles Label für Community Masken entworfen, welches Käufern die Sicherheit gewährt, dass sie das von der Empa entwickelte und umfangreich getestete Produkt vor sich haben.
Die Empa hat bereits Empfehlungen für eine einheimische Maskenproduktion an verschiedene Textilunternehmen weitergereicht.
Doch die Empa und die Textilbranche ruhen sich nicht aus auf dem Erfolg: Die Empa-Forschenden sind bereits daran, neue Maskentypen für die jetzige Krisensituation, aber auch für kommende Pandemien zu entwickeln. Die Forschungsarbeiten würden nun auch von der Schweizerischen Agentur für Innovationsförderung Innosuisse gefördert, schreibt die Empa.
Rekruten und junge Kader können wie geplant einrücken
Die Schweizer Armee befindet sich nach dem Corona-Einsatz auf dem Weg zurück zur Normalität. Die Sommer-Rekrutenschulen sollen wie geplant starten, die Rekrutierung wird fortgesetzt. Es gibt entsprechende Schutzkonzepte.
Der vorgesehene Terminplan kann trotz der Corona-Pandemie eingehalten werden, wie die Armee am Donnerstag mitteilte. Die Sommer-RS beginnen demnach am 29. Juni, die Wiederaufnahme der Rekrutierung erfolgt am 25. Mai. Alles unter der Bedingung, dass sich die epidemiologische Lage nicht gravierend verändern werde.
«Dabei sorgt ein umfassendes Schutzkonzept dafür, dass die Hygiene- und Verhaltensregeln eingehalten werden», heisst es in der Mitteilung. Dieses basiere auf den bereits eingeführten Hygiene- und Verhaltensmassnahmen der laufenden Rekruten- und Kaderschulen. Diese würden im Sommer auf 12'000 junge Kader und Rekruten angewendet.
Improvisierte Schlafplätze in Fahrzeughallen
Unter anderem würden in Kasernen, Unterkünften und Ausbildungsanlagen zusätzliche Möglichkeiten zum Händewaschen zur Verfügung gestellt. Personenflüsse in Gängen und Treppenhäusern würden mit Einbahnsystemen und Absperrungen gelenkt. Speisesäle und sanitäre Anlagen dürften Armeeangehörige nur gestaffelt betreten. In den Schlafräumen seien die Abstände zwischen den Betten vergrössert worden; überdies seien zahlreiche improvisierte Schlafplätze in Fahrzeug- und Sporthallen eingerichtet worden.
Die Ausbildung findet laut der Armee nur noch in Kleingruppen mit dem notwendigen Abstand statt. In Bereichen und Situationen, in denen die Hygiene- und Verhaltensregeln des Bundesamts für Gesundheit (BAG) nicht eingehalten werden könnten, trügen die Armeeangehörigen und das Berufspersonal Schutzmasken.
Ähnliche Regeln gelten gemäss der Mitteilung in den Rekrutierungszentren. Vor dem Eintritt würden die Stellungspflichtigen einer gesundheitlichen Eintrittsmusterung unterzogen. Diese werde mit einer schriftlichen Befragung ergänzt, welche die Stellungspflichtigen unterzeichnen müssen.
Arbeitszeit aufgrund des Corona-Virus deutlich zurückgegangen
Die geleisteten Arbeitsstunden in der Schweiz sind im ersten Quartal 2020 aufgrund der Corona-Pandemie deutlich zurückgegangen. Vor allem Selbständige haben gemäss ersten Zahlen des Bundesamts für Statistik (BFS) weniger Stunden gearbeitet als vor der Krise.
Nach den am 16. März 2020 vom Bundesrat angeordneten Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Covid-19 blieben viele Arbeitsplätze erstmals unbesetzt. Eine erste Schätzung des BFS zu den Auswirkungen dieses Beschlusses auf die tatsächliche wöchentliche Arbeitszeit zeigt nun, dass diese in den beiden letzten Wochen des ersten Quartals 2020 im Vergleich zu den elf vorgehenden Wochen um 5,1 Prozent zurückgegangen ist.
Besonders betroffen waren laut den am Donnerstag veröffentlichten Zahlen die Selbstständigerwerbenden. Hier sank die wöchentliche Arbeitszeit sogar um 6,9 Prozent. Bei Arbeitnehmenden betrug der Rückgang 4,7 Prozent.
Dass die Arbeitszeit nicht noch stärker gesunken ist, liegt laut dem BFS daran, dass in den ersten elf Quartalswochen – also vor dem Lockdown – rund 8 Prozent der Erwerbstätigen im Schnitt eine ganzen Woche ferienbedingt nicht gearbeitet haben. Nach der Verhängung der Massnahmen waren es dann in den letzten beiden Quartalswochen nur noch 2,1 Prozent, die Urlaub nahmen.
Erwerbstätigen-Zahl nur am Rande von Covid-19 beeinflusst
Zudem zeigt die Schweizerische Arbeitskräfteerhebung (SAKE) des BFS, dass die Zahl der Erwerbstätigen in der Schweiz im Vergleich zum ersten Quartal 2019 um 1,1 Prozent zunahm. Ebenfalls rückläufig war die Erwerbslosenquote gemäss Definition des Internationalen Arbeitsamtes (ILO), die auf 4,5 Prozent von 4,9 Prozent im ersten Quartal 2019 zurückging.
Gleichzeitig betont das BFS aber, dass diese Indikatoren die Quartalsdurchschnitte widerspiegeln und somit «nur am Rande» von der Covid-19-Krise beeinflusst wurden.
99 Prozent weniger Reisende am Flughafen Kloten
Im April 2020 sind 26’913 Passagiere über den Flughafen Zürich geflogen. Das entspricht einem Minus von 99.0% gegenüber derselben Periode des Vorjahres. Das letzte Mal so wenig Passagiere sind durchschnittlich pro Monat 1952 über den Flughafen Zürich gereist, vier Jahre nach Aufnahme des Flugbetriebs. Das schreibt die Flughafenbetreiberin in einer Mitteilung am Mittwochabend.
Im Mai 2020 bewegen sich die Anzahl Flugbewegungen und die Anzahl Passagiere voraussichtlich auf ähnlich tiefem Niveau wie im April 2020. Ab Juni werden steigende Verkehrszahlen bei den Passagieren und Anzahl Flugbewegungen erwartet.
TCS fordert sofortige Öffnung von Camping-Plätzen
Der Touring Club Schweiz (TCS) fordert vom Bundesrat die sofortige Öffnung von Camping-Plätzen. Gerade auf Camping-Plätzen könnten die geforderten Schutzkonzepte sehr gut umgesetzt werden.
Auch Sicht des TCS ist das Zögern der Behörden nicht mehr nachvollziehbar. In Deutschland dürften Campings ab 11. Mai respektive 29. Mai öffnen, heisst es in einer Medienmitteilung vom Mittwoch.
Die Haltung des Bundesrates beraube die Schweizer Bevölkerung einer wichtigen Möglichkeit im eigenen Land Ferien zu machen. Sie führe ausserdem zu Markt- und Wettbewerbsverzerrungen in der Beherbergungsbranche mit schweren wirtschaftlichen Folgen für Camping-Plätze, könnten doch Hotels, Jugendherbergen und SAC Hütten ihre Tore für Gäste bereits wieder öffnen.
Verordnung für Tracing-App verabschiedet
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung eine befristete Verordnung für die Testphase der Schweizer Proximity-App verabschiedet. Sie stützt sich auf das Datenschutzgesetz und regelt die Organisation, den Betrieb, die bearbeiteten Daten sowie die Nutzung der Proximity-Tracing-App zur Eindämmung des Coronavirus für die Dauer der Pilotphase.
Die App soll ab nächster Woche von Mitarbeitenden der Eidgenössisch Technischen Hochschulen in Lausanne und Zürich, von Armeeangehörigen und Mitarbeitenden von Spitälern sowie der eidgenössischen und kantonalen Verwaltungen getestet werden. Die App werde zudem weiteren Personen und Organisationen zur Verfügung gestellt, damit diese allfällige technische Mängel sowie Probleme in der Benutzbarkeit aufdecken können, teilt das Bundesamt für Gesundheit mit. Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte erachte den bevorstehenden Versuchsbetrieb der App als datenschutzrechtlich zulässig.
In seiner nächsten Sitzung am 20. Mai will der Bundesrat die gesetzliche Grundlage für den ordentlichen Betrieb der App zuhanden des Parlaments verabschieden. Diese Botschaft soll vom Parlament in der Sommersession im Juni beraten und verabschiedet werden. Mit der Proximity-Tracing-App können potentiell Infizierte frühzeitig gewarnt und eine Weiterverbreitung des Corona-Virus eingedämmt werden. Die Nutzung der App ist freiwillig. Es werden keine Ortsangaben der App-Nutzer verwendet und alle Daten der App nach jeweils 21 Tagen gelöscht.
Bundesrat verlängert Unterstützung der Kultur
Der Bundesrat verlängert die Unterstützung des Kultursektors um vier Monate bis zum 20. September. Die Auswirkungen des Coronavirus auf den Kultursektor gehen nach Ansicht der Regierung deutlich über die aktuelle Geltungsdauer dieser Unterstützung hinaus.
Das teilte der Bundesrat am Mittwoch mit. Sämtliche Grossveranstaltungen mit mehr als 1000 Personen blieben mindestens bis Ende August verboten und zahlreiche Kulturinstitutionen bis mindestens am 8. Juni geschlossen, schreibt der Bundesrat.
Er hat die entsprechende Covid-Verordnung verlängert. Dabei wird der Betrag zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen vorerst nicht erhöht. Im März hatte der Bundesrat 280 Millionen Franken für zwei Monate zur Verfügung gestellt.
Neu werden aber Mittel, die bisher für die Finanzierung der zinslosen Darlehen für Kulturunternehmen verwendet wurden, teilweise den Ausfallentschädigungen zugewiesen. Bis jetzt sind Gesuche um Unterstützung in der Höhe von 234 Millionen Franken eingegangen.
An der ausserordentlichen Session von vergangener Woche haben National- und Ständerat den Kultur-Kredit von 280 Millionen Franken bewilligt. 100 Millionen Franken sind als Soforthilfe für nicht gewinnorientierte Kulturunternehmen vorgesehen, 25 Millionen für Kulturschaffende. 145 Millionen Franken sollen für Ausfallentschädigungen eingesetzt werden, 10 Millionen Franken für Musik- und Theatervereine im Laienbereich.
33 Neuansteckungen innert 24 Stunden
In der Schweiz und in Liechtenstein sind innerhalb eines Tages 33 neue Ansteckungen mit dem Coronavirus gemeldet worden, etwas weniger als am Vortag. Dies teilte das Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Mittwoch mit.
Am Dienstag hatte das BAG noch 36 zusätzliche Fälle bekannt gegeben, am Montag waren es 39 gewesen. Insgesamt gab es nach Angaben des BAG vom Mittwoch 30'413 laborbestätigte Fälle. Die Fallzahlen unterliegen einer wöchentlichen Schwankung mit jeweils tieferen Zahlen am Wochenende. Pro 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner gab es 354 Infektionen.
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Das BAG gab die Zahl der Todesopfer mit 1564 an. Das Bundesamt bezieht sich auf die Meldungen, die die Laboratorien sowie Ärztinnen und Ärzte im Rahmen der Meldepflicht bis am Mittwochmorgen übermittelt hatten. Die Zahl könne deshalb von den Zahlen der Kantone abweichen, schreibt das BAG.
Bis am Mittwoch wurden insgesamt 322'084 Tests durchgeführt. Davon waren nach Angaben des BAG elf Prozent positiv. Eine Person kann mehrere Male getestet worden sein. Das BAG empfiehlt Tests für alle Patienten mit Symptomen von Covid-19.
Schweizer Grenze ab 15. Juni teilweise offen
Die Schweizer Grenze zu Österreich und Deutschland soll ab dem 15. Juni wieder offen sein. Das bestätigte das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Bedingung sei, dass die pandemische Entwicklung positiv bleibe, hiess es.
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Nationalratskommission fordert 60 Prozent Mieterlass
Der Streit um einen Corona-Mieterlass für Geschäftsläden geht in eine neue Runde: Die Nationalratskommission lehnt den Vorschlag des Ständerats ab und lanciert ihrerseits einen neuen Vorschlag für einen teilweisen Mieterlass.
Mit 13 zu 10 Stimmen bei 2 Enthaltungen hat die Wirtschaftskommission der grossen Kammer (WAK) eine Motion verabschiedet, die sich an die Formulierung des Ständerats anlehnt, jedoch andere Limiten vorsieht. So sollen Geschäftsbetreiber ihrem Vermieter für die Dauer der behördlichen Schliessung nur 40 Prozent der Miete schulden, wobei eine Mietobergrenze von 20'000 Franken gelten soll. Die restlichen 60 Prozent soll der Vermieter tragen.
Auch Betriebe, die ihre Aktivitäten reduzieren mussten, sollen in begrenztem Umfang von einer Ermässigung profitieren können, wie die Parlamentsdienste am Mittwoch mitteilten. Bei einem Mietzins zwischen 15'000 und 20'000 Franken soll ein Opt-out möglich sein. Die Parteien könnten von dieser Regelung absehen und vor Gericht gehen.
Erster Kompromissvorschlag abgelehnt
Die Mehrheit ist weiterhin der Ansicht, es brauche eine Lösung, um die Umsatzausfälle und -rückgänge von Mieterinnen und Mietern von Geschäftsräumen aufzufangen und Arbeitslosigkeit, Konkurse und Prozessrisiken abzuwenden, wie es in der Mitteilung heisst. Die Minderheit lehnt die Motion ab, weil sie die vorgesehene Lösung als Eingriff in privatrechtliche Verträge betrachtet und die Eigentumsgarantie der Bundesverfassung verletzt sieht.
Die ursprüngliche Motion der Nationalratskommission, die für vom Bundesrat geschlossene Betriebe eine Mietzinsreduktion um 70 Prozent verlangt hatte, passte der Ständerat in der ausserordentlichen Session stark an. Die Änderungen lehnt die Kommission jedoch mit 15 zu 9 Stimmen bei einer Enthaltung ab.
Konsens herrscht darüber, dass der Bundesrat für Vermieter einen Härtefallfonds schaffen soll. Der Vorschlag wird voraussichtlich in der Sommersession beraten werden.
Bundesrat unterstützt Entwicklung von Corona-Impfstoff und Therapie
Der Bundesrat will mit einem Betrag von 175 Millionen Franken international humanitäre Hilfe leisten. Damit unterstützt er unter anderem die Entwicklung, die Produktion und den Zugang zu Diagnostika, Therapien und Impfstoffen im Kampf gegen die Corona-Pandemie.
Die 175 Millionen sind Teil eines 400-Millionen-Paket, das der Bundesrat vor zwei Wochen beschlossen hatte. Der Betrag soll dazu verwendet werden, die Folgen der Pandemie zu mildern, insbesondere in Entwicklungsländern.
Dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) will der Bundesrat ein zinsloses Darlehen von insgesamt 200 Millionen Franken gewähren. 25 Millionen Franken sollen an einen IWF-Katastrophenfonds gehen. Beide Kredite soll das Parlament in der Sommersession genehmigen.
Die Verwendung der 175 Millionen Franken hat der Bundesrat am Mittwoch konkretisiert. 102,5 Millionen sollen an die UNO und die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung sowie an bilaterale Hilfe in humanitären Krisenregionen gehen.
70 Millionen sind für die Entwicklung und Bereitstellung von Diagnostika, Therapien und Impfstoffen gegen COVID-19 vorgesehen. 2,5 Millionen stellt die Schweiz der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für die Koordination der internationalen Reaktion gegen COVID-19 zur Verfügung.
Flughafen Genf zieht wegen Corona-Pandemie Sparschraube an
Der Flughafen Genf rechnet wegen der Coronavirus-Pandemie mit Verlusten von 50 Millionen Franken. Die Geschäftsleitung plant drastische Sparmassnahmen.
«In den vergangenen zwei Monaten haben wir aufgrund der Covid-19-Pandemie nur geringe oder gar keine Einnahmen erzielt», sagte der Generaldirektor für Infrastruktur André Schneider gegenüber dem Westschweizer Radio RTS. «Wir müssen uns anpassen.»
Unter normalen Umständen fertigt der Flughafen zwischen 40'000 und 60'000 Passagiere pro Tag ab. Seit der Krise sind die täglichen Passagierzahlen auf durchschnittlich 300 gesunken. Insgesamt rechnet der Flughafen mit einem Rückgang der Passagierzahlen um 10 Prozent. «95 Prozent unserer Einnahmen sind an die Passagiere gebunden», sagte Schneider.
Der Flughafen Genf muss, wie gesetzlich vorgeschrieben, ein finanzielles Gleichgewicht aufweisen. Das heisst, dass das Unternehmen jederzeit in der Lage sein muss, seine Zahlungsverpflichtungen termingerecht erfüllen zu können. «Wir müssen unsere Kosten decken, weil wir nicht subventioniert werden», erklärte Schneider. Die Gewinne aus den Vorjahren seien in die Infrastruktur reinvestiert worden.
Verschiedene Szenarios
Details zu den geplanten Sparmassnahmen gab Schneider nicht bekannt. «Wir arbeiten an mehreren Szenarios. Alles wird davon abhängen, wie sich die Situation entwickelt. Das Hauptziel ist es, das Überleben des Flughafens zu sichern.» Reisebeschränkungen liessen jedoch auf eine schwierige Erholung des Luftverkehrs schliessen.
Laut RTS wurde ein Teil der Mitarbeiter am Flughafen Genf über die geplanten Sparmassnahmen informiert. Es wird erwartet, dass Löhne und Boni eingefroren werden. Zudem soll es einen Einstellungsstopp geben und befristete Arbeitsverträge sollen nicht verlängert werden. Auch Entlassungen werden nicht ausgeschlossen.
Das Geschäftsjahr 2019 hatte der Flughafen Genf mit einem Reingewinn von 84,1 Millionen Franken abgeschlossen. Der Umsatz belief sich auf 493,9 Millionen Franken.
Firmenkonkurse im April gesunken – Pleitewelle erwartet
Weil Firmen während einiger Wochen nicht betrieben werden durften, ist die Zahl der Firmenpleiten im April 2020 deutlich gesunken. Hinter der oberflächlichen Entspannung lauert aber ein äusserst hungriger Pleitegeier.
Auf den ersten Blick sehen die Insolvenzzahlen gut aus, teilte der Wirtschaftsinformationsdienst Bisnode D&B am Mittwoch mit. Diese gingen seit Anfang Jahr um 20 Prozent und im Monat April sogar um 65 Prozent zurück.
Doch der Rückgang ist nicht die Folge einer guten wirtschaftlichen Lage, sondern begründet sich mit der bundesrätlich verordneten Rechtsstillstand im Betreibungswesen und den darauffolgenden Betreibungsferien. Diese dauerten vom 19. März bis am 19. April. Mit anderen Worten: Konkurse wurden nur aufgeschoben aber nicht aufgehoben.
Rückgang bei Neugründungen
Bisnode erwartet deshalb in den nächsten Monaten eine massive Zunahme der Firmenpleiten. Denn auch wenn Corona-Kredite in vielen Fällen eine unmittelbare Zahlungsunfähigkeit fürs Erste hätten abwenden können, so hätten doch diverse Branchen durch das staatliche Veranstaltungs- und Versammlungsverbot massive Umsatzeinbussen erlitten, heisst es weiter.
Wie schlecht die Stimmung bei den Unternehmern ist, zeige auch die Zahl der Neugründungen. Diese ging im April gemäss Bisnode um ganze 25 Prozent zurück.
red/sda/reuters
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