Weisses Haus: Ende von US-Einreisestopp aus Europa nicht absehbar

Ein Ende des Einreisestopps für Ausländer aus Europa in die USA ist nach Angaben des Weissen Hauses derzeit nicht absehbar. «Wir haben noch keinen Zeitplan dafür», sagte die Sprecherin des Weissen Hauses, Kayleigh McEnany, am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Washington. «Das vorrangige Anliegen des Präsidenten ist die Sicherheit der Amerikaner. Diese Reisebeschränkungen haben Leben gerettet.» US-Präsident Donald Trump wolle zunächst sicherstellen, dass Leben von Amerikanern nicht gefährdet würden, bevor die Einreisestopps aufgehoben würden.

Bei der Ankündigung des Einreisestopps Mitte März hatte US-Präsident Donald Trump gesagt, dass die Regelung auf 30 Tage begrenzt sei. Mitte April hatte er angekündigt, dass sie in Kraft blieben, bis es den vom Coronavirus stark betroffenen Ländern in Europa besser gehe. Reisende aus dem Schengenraum, Grossbritannien und Irland dürfen nicht in die USA einreisen, solange die Beschränkungen in Kraft sind. Ausgenommen sind nur US-Amerikaner, bestimmte Diplomaten und Europäer, die eine langfristige Arbeitsgenehmigung in den USA haben, eine sogenannte «Green Card». Auch deren Angehörige sind ausgenommen.

Merkel warnt vor Protektionismus

«Wir sehen, wie schädlich es ist, wenn Wertschöpfungsketten zusammenbrechen», sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch nach einer Videoschalte mit den Chefs internationaler Organisationen wie der WTO. «Deshalb ist die Stärkung des Internationalen Handelssystems von grosser Bedeutung.» Natürlich könne man als Lehre aus der Corona-Pandemie in einigen Bereichen diversifizieren, sagte sie mit Blick auf die Debatte etwa über eine europäische Produktion von Medizingütern. «Aber die Antwort auf die Pandemie kann mit Sicherheit nicht sein, alle internationalen Lieferketten jetzt zu renationalisieren. Dann würden alle einen sehr hohen Preis zahlen», warnte sie. Die Internationale Handelsorganisation (WTO) sehe protektionistische Tendenzen mit Sorge, etwa im Bereich von Exportbeschränkungen für Lebensmittel.

Trump: «Was für eine unhöfliche Person Sie doch sind»

US-Präsident Donald Trump hat bei einer Medienkonferenz erneut eine Journalistin verbal angegriffen. Auf die Frage, wieso die Regierung noch keinen Plan angekündigt hat, um neue Arbeitsplätze für die 36 Millionen Arbeitslosen in den USA zu schaffen, antwortete Trump: «Ich glaube wir haben einen Plan angekündigt. Wir werden unser Land wieder öffnen. Was für eine unhöfliche Person Sie doch sind.»

Eine weitere Frage der Reporterin schlägt Trump aus. «Das ist genug für Sie», unterbricht der US-Präsident.

Produktion von F-35

Der US-Rüstungskonzern Lockheed Martin muss aufgrund unterbrochener Lieferketten als Folge der Coronavirus-Pandemie die Produktion seiner F-35-Tarnkappenkampfjets in seinem Werk in Texas verlangsamen.

«Wir werden die Produktionsrate um etwa zwei bis drei Monate verlangsamen», sagte Greg Ulmer, Leiter des Lockheed Martin F-35-Programms der Nachrichtenagentur Reuters in einem Interview am Dienstag. Auch die Auslieferung von 18 bis 24 Jets könne sich wegen einer Teileknappheit verzögern.

Unternehmen, die Teile für die Strukturkomponenten des Düsenflugzeugs herstellen, hätten aufgrund der Corona-Beschränkungen die Produktion drosseln müssen, sagte Ulmer. Der weltgrösste Rüstungskonzern kündigte daher Massnamen zur Abschwächung der Auswirkungen von Covid-19 auf die Kampfjetherstellung und die Belegschaft an: die Produktion werde ab dem 23. Mai angepasst und Mitarbeitern könnten unter Beibehaltung von Vorzügen bis zu 30 Tage unbezahlten Urlaub nehmen, teilte das Unternehmen mit.

Das US-Verteidigungsministerium hatte bereits im April angekündigt, dass es infolge der Auswirkungen des Virus bei der Produktion grosser Waffenprogramme eine Verzögerung um bis zu drei Monate erwarte.

Regierung: Lage in Russland stabilisiert sich allmählich

Russland kommt laut Ministerpräsident Michail Mischustin in der Coronavirus-Pandemie allmählich in eine stabilere Phase. Zugleich mahnt der Regierungschef, dass die Beschränkungen in den 17 Regionen vorsichtig aufgehoben werden sollten. Die nachgewiesenen Infektionen in Russland überschritten am Mittwoch die Marke von 300'000. Allerdings meldeten die Behörden mit 8764 Neuinfektionen den geringsten Anstieg seit dem 1. Mai. Die Zahl der Todesfälle stieg binnen 24 Stunden um 135 auf 2972. Russland weist nach den USA weltweit die meisten Infektionsfälle auf.

Rolls-Royce kündigt massiven Stellenabbau an

Der britische Triebwerksbauer Rolls-Royce plant die Streichung von mindestens 9000 Stellen wegen des Einbruchs des Luftverkehrs während der Corona-Pandemie.

«Diese Krise haben nicht wir verursacht. Aber wir müssen uns der Krise stellen», sagte Konzernchef Warren East am Mittwoch in London. In solchen beispiellosen Zeiten müssten schwere Entscheidungen getroffen werden.

Der Konzern hat weltweit etwa 52'000 Mitarbeiter. Er baut vor allem Antriebe für Grossraumflugzeuge, die auf Langstreckenverbindungen von Kontinent zu Kontinent zum Einsatz kommen.

Viele Airline-Manager und die grossen Flugzeughersteller Boeing und Airbus erwarten, dass sich das Geschäft mit Fernflügen als letztes von der Krise erholt. Auch sie haben ihre Produktionspläne infolge der Pandemie gekappt – und zwar besonders stark bei den Grossraumjets, deren Antriebe oft von Rolls-Royce stammen. Eine Erholung des Passagierverkehrs dürfte mit Kurz- und Mittelstreckenflügen starten und sich über mehrere Jahre hinziehen, schätzen Experten.

So setzt ein New Yorker Stadtpark die Distanzregeln durch

Überall sollen wir Abstand halten. In Restaurants, in der Schlange beim Einkaufen oder im öffentlichen Verkehr: Die Zwei-Meter-Regel beherrscht derzeit - zumindest in der Theorie - unser tägliches Leben. Doch das Abstandhalten wird zunehmends schwieriger, die zwei Meter verkommen zu einem Meter oder noch weniger. Damit man die Grenzen auch in der Freizeit nicht vernachlässigt, hat ein New Yorker Park nun ein Konzept eingeführt, das die Leute auf kreative Art auf Abstand hält.

Auf den Rasen aufgemalte Kreise markieren im Domino Park im New Yorker Stadtteil Brooklyn die Stellen, wo sich Leute niederlassen dürfen. Offiziell wird den Bewohnern von New York City, der vom Coronavirus am stärksten betroffenen Region in den USA, zwar noch empfohlen, zu Hause zu bleiben. Die Leute liessen es sich am sonnigen Wochenende dann doch nicht nehmen, die Parks in der Stadt aufzusuchen. Die Bilder vor Ort zeigen jedoch, dass sich die Leute offenbar mehrheitlich an die Regeln hielten und in den Kreisen verweilten.

Dass diese Art der Distanzregelung auch das zukünftige Städtebild nach der Pandemie beeinflussen könnte, ist nicht unwahrscheinlich. Sara Jensen Carr, welche sich in einem Buch mit dem Einfluss von vergangenen Epidemien auf die Gestaltung von Städten befasst hat, sagte gegenüber dem US-Nachrichtensender CNN: «Sechs Fuss [circa eineinhalb Meter, Anm. d. Red.] könnte die neue Einheit sein, die wir verwenden, wenn wir über Städte und öffentliche Parks nachdenken.»

Maskenpflicht in Spanien

Die spanische Regierung schreibt das Tragen von Mund-Nasen-Schutzmasken in der Öffentlichkeit vor. Die Regelung gelte in dem schwer von der Corona-Krise getroffenen Land für alle Menschen mit einem Alter von über sechs Jahren. In geschlossenen öffentlichen Räumen müssen Masken getragen werden, im Freien gilt die Pflicht dann, wenn ein Mindestabstand von zwei Metern nicht eingehalten werden kann.

Uno-Vollversammlung

Uno-Generalsekretär António Guterres hat wegen der Coronavirus-Pandemie pragmatische Massnahmen für die anstehende Vollversammlung vorgeschlagen. So soll es vorher aufgenommene Videobotschaften der Staats- und Regierungschefs geben.

Die Ideen schrieb Guterres an den Präsidenten der Uno-Generalversammlung, Tijjani Mohammed-Bande. Gleichzeitig solle jedes Land im grossen Versammlungssaal in New York mit jeweils nur einer einköpfigen Delegation vertreten sein, um den nötigen Abstand gewährleisten zu können, hiess es weiter. Der Brief, datiert vom Montag, liegt der Nachrichtenagentur DPA vor.

Der Uno-Chef betonte, dass die Mitgliedstaaten sich zwar auch für eine Verschiebung ins Jahr 2021 aussprechen könnten. Er halte es aber für besser, das jährliche Highlight bei der Uno, normalerweise besucht von Dutzenden Staats- und Regierungschefs, wie geplant, im September abzuhalten. Falls die Veranstaltung im eingeschränkten Umfang stattfindet, dürfe dies auch Auswirkungen auf die üblichen Nebenveranstaltungen und die persönlichen Treffen von politischen Anführern haben.

Grenze zwischen USA und Kanada bleibt geschlossen

Aus Sorge vor einer weiteren Ausbreitung des neuartigen Coronavirus soll die Grenze zwischen den USA und Kanada für weitere 30 Tage weitgehend geschlossen bleiben. Das teilte Kanadas Premierminister Justin Trudeau am Dienstag mit, wie kanadische Medien berichteten. Kanadische Provinzen an der Grenze hätten ein «deutliches Verlangen» nach einer Verlängerung gezeigt und die USA seien dafür «komplett offen» gewesen.

Die zeitweise Grenzschliessung aufgrund der Coronavirus-Pandemie war im März vereinbart und im April schon einmal verlängert worden. Ziel ist, den nicht notwendigen Reiseverkehr zwischen den beiden Ländern zu unterbinden und zugleich den Verkehr wichtiger Waren wie medizinische Ausrüstung und Nahrung zu gewährleisten.

Italien geht in nächste Phase

Italiens Ministerpräsident geht vorsichtig optimistisch in die nächste Phase der Pandemie. «Wir wissen, dass unser Kampf bei weitem noch nicht gewonnen ist», sagt Giuseppe Conte in einer Videoansprache an die Generalversammlung der WHO.

Derweil wurden in Italien wieder mehr als 100 Tote an einem Tag gemeldet: Das Katastrophenschutzamt beziffert die Zahl mit 162 nach 99 am Vortag. Die Zahl der bekannten Neuinfektionen steigt mit 813 deutlich stärker als die 451 am Montag gemeldeten Fälle. Insgesamt sind in Italien 32'169 Todesfälle und 226'699 Infektionen verzeichnet.

Österreich kündigt Gegenentwurf zu Merkel-Macron-Plan an

Österreich will zusammen mit drei weiteren EU-Staaten einen Gegenentwurf zum deutsch-französischen Plan für ein 500-Milliarden-Euro-Konjunkturpaket vorlegen. «Wir sind skeptisch», sagte Kanzler Sebastian Kurz am Dienstag der Zeitung «Oberösterreichische Nachrichten». Zwar wolle man solidarisch sein mit Staaten, die besonders hart von der Coronakrise getroffen worden seien. «Allerdings glauben wir, dass Kredite der richtige Weg sind, nicht Zuschüsse.»

Sein Land stimme sich mit den Niederlanden, Dänemark und Schweden ab. «In den nächsten Tagen werden wir einen Vorschlag mit eigenen Ideen vorlegen. Wir glauben, dass es möglich ist, die europäische Wirtschaft anzukurbeln und dennoch eine Vergemeinschaftung der Schulden zu vermeiden», sagte Kurz.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatten ihren Vorschlag am Montag vorgestellt. Er sieht vor, dass die EU-Kommission die 500 Milliarden Euro als Anleihen aufnehmen kann.

Fed-Chef: Schlimmste Rezession seit Weltkrieg

Die Coronavirus-Pandemie hat die US-Wirtschaft nach Angaben von Notenbankchef Jerome Powell in die schlimmste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg gestürzt. Es gebe in der jüngeren Geschichte kein Vorbild für «das Ausmass und die Geschwindigkeit» des gegenwärtigen Abschwungs, sagte Powell am Dienstag im US-Senat.

Die Pandemie habe in den USA innerhalb von nur zwei Monaten die positiven Arbeitsmarkt-Entwicklungen eines Jahrzehnts zunichte gemacht, sagte Powell. Der Abschwung sei «erheblich schlimmer, als jegliche Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg», sagte Powell.

Die Notenbank Federal Reserve (Fed) werde ihre Notmassnahmen weiterführen und den Leitzins bei nahe Null belassen, bis sich Wirtschaft und Finanzmärkte wieder stabilisierten, erklärte Powell vor einem Ausschuss des Senats. Er ermahnte das Parlament auch, weitere Massnahmen zur Stabilisierung der Konjunktur zu erwägen. «Wir müssen vielleicht noch mehr tun, und der Kongress auch», sagte er.

Mnuchin: US-Wirtschaft wird sich im zweiten Halbjahr erholen

Der Kongress hat bislang mit Unterstützung beider Parteien Konjunkturpakete in Höhe von rund 2,7 Billionen US-Dollar beschlossen, was etwa 10 Prozent der jährlichen US-Wirtschaftsleistung entspricht. Das von den Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus will nun ein weiteres Paket in Höhe von rund 3 Billionen Dollar durchsetzen, der von Republikanern kontrollierte Senat will das Paket jedoch blockieren.

Finanzminister Steven Mnuchin sagte dem Senatsausschuss, die US-Wirtschaft werde sich im zweiten Halbjahr wieder erholen. «Ich bin zuversichtlich, dass unser Land stärker als je zuvor aus dieser Pandemie hervorgehen wird», sagte Mnuchin. Powell wiederum hatte am Wochenende in einem Interview gewarnt, eine vollständige Erholung der Wirtschaft könne sich bis Ende kommenden Jahres hinziehen.

Impfstoff-Resolution an WHO-Tagung – ärmere Länder besorgt

Ungeachtet neuer Angriffe von US-Präsident Donald Trump gegen die WHO haben die 194 Mitgliedsländer der WHO ihr Vertrauen ausgesprochen.

Mit einer Resolution verlangten sie zum Abschluss ihrer Jahrestagung am Dienstag einen «weltweiten, zeitnahen und gerechten Zugang und ebensolche Verteilung» von Impfstoffen und Medikamenten gegen die Krankheit Covid-19, die durch das neue Virus Sars-CoV-2 ausgelöst werden kann. Ärmere Länder haben Sorge, dass die reichen Länder zunächst nur ihre eigene Bevölkerung bedienen.

Bislang gibt es weder Medikamente noch einen Impfstoff. Die Resolution verlangt auch eine unabhängige Untersuchung, wie die Welt und die WHO auf die Corona-Bedrohung reagiert haben. Weder die USA noch China erhoben Einsprüche.

Länder wollen sich auf Eindämmung konzentrieren

Während die meisten Mitgliedsländer sich auf Massnahmen zur Eindämmung des Virus konzentrierten, erhob Trump erneut schwere Vorwürfe gegen die WHO und stellte ihr ein 30-tägiges Ultimatum, sich zu «wesentlichen Verbesserungen» zu verpflichten (siehe weiter unten). Was er sich konkret unter den geforderten «wesentlichen Veränderungen» vorstellt, blieb vage.

Kritiker werfen Trump vor, mit seinem Feldzug gegen die WHO und China von eigenen Versäumnissen ablenken zu wollen. Der US-Präsident hatte das Virus trotz Aufforderung der WHO an alle Länder, sich auf einen möglichen Ausbruch vorzubereiten, wochenlang heruntergespielt. Heute haben die Vereinigten Staaten die meisten Infektionen und mehr als 90'000 Todesfälle – so viele wie kein anderes Land.

Der WHO-Chef ging in seiner Ansprache zum Abschluss des Treffens nicht direkt auf Trump ein. «Wir begrüssen jede Initiative, die WHO zu stärken», sagte er. «Aber jetzt müssen wir uns voll darauf konzentrieren, die Pandemie mit allem, was uns zur Verfügung steht, zu bekämpfen und Leben zu retten.» Sie habe den Menschen liebe Verwandte und Freunde geraubt. Die Pandemie stelle die internationale Zusammenarbeit auf die Probe, aber sie habe die Menschen auch gelehrt, dass sie nur zusammen stark seien.

Kritik an fehlender Verpflichtung

Die Organisation Ärzte ohne Grenzen kritisierte, dass die Resolution keine Verpflichtung enthalte und sich deshalb auch nicht durchsetzen lasse. «Die Frage, wer wann Zugang zu dringend benötigten Impfstoffen, Medikamenten oder Diagnostika hat, darf in einer globalen Pandemie nicht der Freiwilligkeit und der Willkür einzelner Firmen oder Länder überlassen werden», sagte Marco Alves von der Medikamentenkampagne der Organisation in Berlin.

Mehr als 100'000 registrierte Neuinfektionen in Indien

In Indien gibt es inzwischen mehr als 100'000 bestätigte Corona-Infektionen. Damit liegt das 1,3-Milliarden-Einwohner-Land auf Platz 11 der globalen Coronazahlen-Liste der amerikanischen John-Hopkins-Universität. Trotz einer zunächst sehr strikten Ausgangssperre im zweitbevölkerungsreichsten Land der Erde hat sich die Kurve nicht abgeflacht. Inzwischen gibt es in Indien mehr Infektionen als in China, dem bevölkerungsreichsten Land. Die Ausgangssperre wurde mittlerweile gelockert und viele Geschäfte, Märkte sowie Fabriken sind wieder geöffnet, auch der öffentliche Verkehr fliesst in mehreren Städten wieder.

Besonders von der Pandemie betroffen ist die Millionenmetropole Mumbai, das Finanzzentrum Indiens, Bollywood-Mekka und das Zuhause eines der grössten Slums der Welt. Dort gehen nach Angaben der örtlichen Gesundheitsbehörden den Krankenhäusern auf den Intensivstationen Betten und Beatmungsgeräte aus. Von den mehr als 101'000 Infizierten sind nach Angaben des indischen Gesundheitsministeriums inzwischen mehr als 39'000 wieder genesen. Nach offiziellen Angaben sind mehr als 3160 Infizierte gestorben.

Spanien hebt Einreiseverbot aus Italien auf

Spanien hebt das seit dem 11. März geltende Einreiseverbot aus Italien auf, wie die Regierung in Madrid mitteilt. Damit können Flugzeuge und Schiffe aus Italien das Land wieder direkt ansteuern. Reisende müssen sich aber wie alle anderen Einreisende an eine zweiwöchige Quarantäne halten, solange der Notstand in Kraft ist. Einem Bericht des Senders Cadena Ser zufolge berät das spanische Kabinett noch im Tagesverlauf über eine Verlängerung des Notstands bis zum 27. Juni. Ein Regierungssprecher war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Spanien gehört zu den Ländern, die besonders stark von der Pandemie betroffen sind.