Treffen von Scholz und XiChina kommt wohl nicht an Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz
Der deutsche Kanzler Scholz hat mit Peking über das Treffen auf dem Bürgenstock gesprochen, konnte Xi Jinping aber nicht zu einer Teilnahme bewegen.
Der deutsche Kanzler Olaf Scholz hat bei seinem Besuch in Peking mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping offenbar eine kleine Vereinbarung erreicht. «China und Deutschland wollen sich über die Förderung der Ausrichtung einer hochrangigen Konferenz in der Schweiz und künftiger internationaler Friedenskonferenzen intensiv und positiv abstimmen», erklärte Scholz am Dienstag nach seinem Treffen mit Xi im Onlinedienst X. Die Konferenz auf dem Bürgenstock wird Mitte Juni stattfinden.
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Was genau mit der «intensiven und positiven Abstimmung» gemeint ist, definiert Scholz nicht. Erhofft wurde eine Unterstützung Chinas für die Friedensgespräche. Die Schweiz will möglichst viele Länder an den Tisch bekommen, die Russland freundlich gesinnt sind – allen voran China.
Scholz konnte Xi aber nicht zur Zusage einer chinesischen Teilnahme bewegen. China fördere «die Friedensgespräche auf seine eigene Weise», sagte Xi. Eine internationale Friedenskonferenz «zu gegebener Zeit» unterstütze Peking, allerdings müssten Russland und die Ukraine diese akzeptieren, sagte der chinesische Präsident. Für die geplante Konferenz in der Schweiz sagte Moskau bereits ab. Die Antwort Chinas auf die Einladung des Bundesrats steht noch aus.
China soll bei Putin intervenieren
Scholz bat Xi nach eigenen Angaben bei dem Treffen in Peking, beim russischen Präsidenten Wladimir Putin auf ein Ende des Ukraine-Kriegs zu dringen. «Chinas Wort hat Gewicht in Russland», erklärte Scholz auf X. Er habe Xi daher gebeten, «auf Russland einzuwirken, damit Putin seinen irrsinnigen Feldzug endlich abbricht, seine Truppen zurückzieht und diesen furchtbaren Krieg beendet».
Vor seinem Gespräch mit Xi hatte Scholz vor Schäden für die «gesamte internationale Ordnung» durch den Ukraine-Krieg gewarnt. Der russische Angriffskrieg und die «Aufrüstung Russlands» verletzten «einen Grundsatz der Charta der Vereinten Nationen, den Grundsatz der Unverletzlichkeit von Staatsgrenzen», sagte Scholz in Peking.
Weitere wichtige Themen seines Besuchs waren die Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und China und die Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Klimawandel.
AFP/anf
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