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Bürokratische Hürden abgebaut
Cassis eilt Schweizer Firmen im Iran zu Hilfe

Sprachen über Frieden, Wirtschaft und Menschenrechte: Aussenminister Ignazio Cassis mit seinem iranischen Amtskollegen Mohammed Javad Zarif in Teheran. (7. September 2020)
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Schweizer Firmen sollen einfacher im Iran investieren können. Die Schweiz und Iran hätten deshalb die «bürokratischen Hürden reduziert». Das sagte Aussenminister Ignazio Cassis zum Abschluss seines dreitägigen Besuchs in Teheran.

Mit der «Intervention» würden Schweizer Firmen gestärkt, die trotz Covid-19 und trotz der US-Sanktionen im Iran tätig seien, sagte Cassis in Teheran nach Treffen mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani und Aussenminister Mohammed Javad Zarif gegenüber dem Schweizer Fernsehen SRF.

Ausserdem habe er das Thema Menschenrechte ganz klar thematisiert und dem Iran eine Liste von Menschenrechtsverletzungen mitgegeben. Zarif seinerseits sprach auf dem Kurznachrichtendienst Twitter von «exzellenten Diskussionen» mit seinem Amtskollegen.

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Gemäss einem Communiqué des iranischen Aussenministerium sollen sich die beiden Aussenminister auch über die Situation in Syrien und im Jemen unterhalten haben, über das internationale Atomabkommen und die «feindliche US-Politik» gegenüber Iran, wie die Nachrichtenagentur afp meldete.

Cassis selber hatte am Montagmorgen auf Twitter nach dem Treffen mit Zarif von «ertragreichen Diskussionen» über Frieden, wirtschaftliche Entwicklung und Menschenrechte gesprochen.

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Er sei glücklich, dass die Schweiz das «Swiss Humantarian Trade Arragement» eingeführt habe, das die Lieferung von Lebensmitteln und Medikamenten nach Iran erlaube.

Iran in der Rezession

Zarif würdigte auf Twitter zwar «die Bemühungen der Schweiz, die Sabotage der USA einzudämmen». Doch für den Iran sollte die Rückkehr zu einem normalen Handel «Priorität» haben.

Seit dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen und der Wiedereinführung der Sanktionen im Jahr 2018 befindet sich der Iran in eine schlimmen Rezession, aus der das Land nur schwer wieder herauskommt. Unter anderem sind die Ölexporte der Islamischen Republik praktisch versiegt.

Cassis’ Besuch stand im Zeichen der Feierlichkeiten zu 100 Jahren diplomatischer Präsenz der Schweiz im Iran. Dazu traf der Schweizer Aussenminister während der vergangenen drei Tage in Isfahan den Gouverneur und verschiedene Wissenschaftler, danach liess er sich von Schweizer Vertretern die Situation für Unternehmen im Iran erläutern und er besuchte eine Ausstellung in der Hauptstadt Teheran.

SDA/oli