Blocher zur Bundesratswahl«Das Parlament kann jemand anders wählen, auch aus einer anderen Partei»
SVP-Tribun Christoph Blocher mischt die Bundesratswahl auf. Das Mitte-Ticket müsse nicht respektiert werden. Und er bringt sich selber als Kandidat ins Spiel.
Seine Abwahl hat die Bundesratswahlen verändert: Seit Christoph Blocher 2007 durch seine damalige SVP-Parteikollegin Eveline Widmer-Schlumpf ersetzt wurde, gelten ungeschriebene Regeln im Parlament. Die Parteien nominieren seither mindestens ein Zweier-Ticket und somit eine Auswahl. Die anderen Parteien halten sich im Gegenzug an diese offiziellen Kandidaten, ein Grundsatz, der auch bei der SVP gilt.
Das will Christoph Blocher nun überraschend ändern. Es sei «Blödsinn», dass man keinen anderen wählen dürfe, wenn man ein Zweier-Ticket habe, sagt er in einem Interview bei «Tele Blocher». Auf Anfrage der «Aargauer Zeitung» erklärt Blocher seine Gedanken. Es gehe jetzt darum, eine fähige Person zu wählen, welche die «Missstände im Verteidigungsdepartement» möglichst schnell behebe.
Sollte das Parlament zum Schluss kommen, dass die offiziellen Mitte-Kandidaten Martin Pfister und Markus Ritter dafür nicht geeignet sind, könne es jemand anders wählen, führt Blocher aus. Das könnte auch jemand aus einer anderen Partei sein: «Diese Person muss nicht unbedingt Mitglied der Mitte sein.»
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Blocher denkt dabei an jemanden aus seiner eigenen Partei und sogar an sich selber. «Ich selber würde die Aufgabe übernehmen», sagt der ehemalige Bundesrat der «Aargauer Zeitung». «Ziel wäre es, das VBS bis Ende 2027 in Ordnung zu bringen.» Er glaube, dass er die nötigen Fähigkeiten mitbringe.
Der 84-Jährige würde am Ende der aktuellen Legislaturperiode wieder abtreten und den Sitz dann der Mitte-Partei zurückgeben, sagt er. Einen Parteiausschluss fürchtet Blocher nicht. Denn eigentlich gilt seit seiner Abwahl 2007 eine Ausschlussklausel in der SVP: Wer die Wahl in den Bundesrat ohne vorgängige Nomination annimmt, verliert die Parteimitgliedschaft.
Blocher erklärt, dass die Fraktion mit einer Zweidrittelmehrheit beschliessen könne, dass ein wild gewählter SVP-Bundesrat trotzdem Mitglied der Partei bleiben könne. Das Parlament sei also trotzdem frei in der Wahl, trotz SVP-Klausel, betont er.
Und was sagt die SVP zu Blochers Plan? Parteipräsident Marcel Dettling äussert sich in der «Aargauer Zeitung» nicht direkt dazu. Er sagt, man werde jetzt zuerst einmal die Anhörungen durchführen und dann entscheiden, wen die SVP unterstütze. Ob das zwingend jemand vom Mitte-Ticket sein muss, sagt er nicht.
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