Kommentar zu BrasilienWenn Bolsonaros Plan aufgeht, ist er stärker als zuvor
Brasiliens Präsident mag angeschlagen wirken. Doch Präsident Jair Bolsonaro könnte am Ende gewinnen – und die brasilianische Demokratie verlieren.
Anfang dieser Woche schien es ernst zu werden für Jair Bolsonaro. Die gesamte Armeeführung war zurückgetreten, aus Protest gegen die Entlassung des Verteidigungsministers und die Politik des Präsidenten. Dessen Macht, so wirkte es, begann zu bröckeln. Das Militär ist eine seiner wichtigsten Stützen. Doch Bolsonaro wäre nicht Bolsonaro, hätte er nicht einen Plan. Und wenn der aufgeht, dann ist Brasiliens Präsident stärker als je zuvor. Der Preis dafür aber wäre hoch.
Dazu muss man wissen: Bolsonaro steht tatsächlich unter Druck, wegen der Pandemie, der Wirtschaft, der erstarkten Opposition. Brasiliens Präsident versucht darum, sich abzusichern. Einmal, indem er sich mit Posten und Pfründen die Hilfe des mächtigen Zentrumsblocks im Parlament kauft und so einem Amtsenthebungsverfahren vorbeugt. Sollte dies misslingen, braucht Bolsonaro aber einen Plan B. Und der könnte sein, Männer mit Waffen um sich zu scharen, seien es loyale Anhänger oder das Militär.
Schon zuvor hat Brasiliens Präsident in politisch schwierigen Zeiten mit dem Einsatz der Armee geliebäugelt. Bislang verurteilte der Verteidigungsminister solche undemokratischen Vorstösse stets. Dieser ist nun aber weg, zusammen mit der Armeeführung. Die Frage ist nun: Wird es Bolsonaro gelingen, die Stellen mit ihm treu ergebenen Militärangehörigen zu besetzen? Von der Antwort könnte die Zukunft des Präsidenten abhängen – aber auch die der brasilianischen Demokratie.
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