«Apropos» – der tägliche PodcastKonzernverantwortung zum Zweiten – was die neue Initiative beinhaltet
Fünf Jahre nach dem Scheitern der Konzernverantwortungsinitiative wird die politische Idee neu lanciert. Inwiefern ist das zulässig?
Es war einer der lautesten und emotionalsten Abstimmungskämpfe der jüngeren Zeit: Vor fünf Jahren sagte das Schweizer Stimmvolk knapp Ja zur Konzernverantwortungsinitiative. Die Mehrheit der Kantone jedoch sagte Nein – und so scheiterte die Initiative am Ständemehr.
Jetzt nehmen die Initiantinnen und Initianten einen weiteren Anlauf mit einer neuen Vorlage. Das Ziel bleibt dasselbe wie beim letzten Mal: Schweizer Unternehmen sollen haften, wenn ihre Tochtergesellschaften im Ausland die Umwelt verschmutzen oder sich nicht an Menschenrechte halten. Innerhalb von nur zwei Wochen sind erneut über 180’000 Unterschriften zusammengekommen.
Inwiefern ist es zulässig, mehrere Male über die im Grunde gleiche Idee abzustimmen? Was ist anders bei der Initiative als vor fünf Jahren? Und was gleich?
Diese Fragen beantwortet Charlotte Walser, Bundeshausredaktorin, in einer neuen Folge des täglichen Podcasts «Apropos».
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