Im Januar lag Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed halb nackt am Boden und war tot. Wenig später wurde er nach Italien gebracht zur medizinischen Behandlung, dann nach Deutschland. Tausende Male wurden die Nachrichten auf Facebook und Twitter geklickt und verlinkt, was die Sache aber nicht wahrer machte. Abiy sagte ein paar Tage später, er erfreue sich bester Gesundheit, seine Bürger aber sollten «wachsam» bleiben, nicht auf Fake News in den sozialen Netzwerken hereinfallen.

Weil der Appell damals offenbar nicht den gewünschten Effekt hatte, will Äthiopien nun sein eigenes soziales Netzwerk bauen, um Facebook, Whatsapp und Twitter zu «ersetzen». So sagte diese Woche der Chef der Information Network Security Agency (INSA). Die Behörde ist eine Art Internet-Geheimdienst und wurde einst von Abiy selbst gegründet, viele Jahre bevor er 2018 Ministerpräsident wurde. Er kam als Reformer ins Amt und erlaubte vielen verbotenen Medien wieder die Arbeit. Mittlerweile regiert Abiy zunehmend autoritärer, Kritiker werden verhaftet, Journalisten wird die Arbeit erschwert oder unmöglich gemacht.

Vorbild China

Das Problem mit den sozialen Medien sei, «dass die Plattformen Werkzeuge für politische Motive geworden sind», sagt Shumete Gizaw, der derzeitige Chef der INSA. Verbieten wolle man Facebook und Co. nicht, aber überflüssig machen. Die lokale Alternative zu Whatsapp sei bereits entwickelt. Über den Nutzen für die Regierung macht Shumete gar keinen Hehl. «Warum, glauben Sie, benutzt China WeChat?» Der chinesische Messenger-Dienst wird von der Regierung kontrolliert, für das Regime unangenehme Überraschungen sind dort eher nicht zu erwarten.

In Äthiopien gibt es derzeit zu viel und zu wenig Internet zugleich. Die Bürgerkriegsregion Tigray ist oft offline, was dort an Gräueln passiert, bekommt die Welt häufig nicht mit. In anderen Regionen wird im Netz unkontrolliert der Hass geschürt. «Es gibt die, die für die Regierung sind, und die Gegner auf der anderen Seite», sagte Rehobot Ayalew von der unabhängigen Plattform HaqCheck, die Beiträge auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft. Und gar nicht mehr hinterherkommt mit der Arbeit; vor allem seit dem Ausbruch des Bürgerkriegs sei die Zahl der Fake News exorbitant gestiegen, berichten Aktivisten.

Tödliche Falschnachrichten

Viele Seiten rufen zur Ermordung politischer Gegner auf, schüren Hass auf andere Volksgruppen. Mehrere Gewaltausbrüche mit Dutzenden Toten sollen durch Falschnachrichten auf Facebook ausgelöst worden sein. Den grossen Internetkonzernen wird vorgeworfen, zu wenig gegen die Aufrufe zur Gewalt zu tun.

Facebook und andere versprechen regelmässig Besserung, im Juni wurde ein ganzes Netzwerk von Konten gesperrt, das auffallend positiv über die Regierung berichtet hatte und zu Personen aus dem Umfeld der Sicherheitsbehörde INSA zurückverfolgt habe werden können. Jener Behörde, die nun ihr eigenes soziales Netzwerk plant.

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