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Corona in Deutschland
Erst mal weitere Appelle

Nicht wirklich einig: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel führt zusammen mit Michael Müller, dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, die Videogespräche zwischen Bundesregierung und Bundesländern.
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Zwei Wochen nachdem in Deutschland die Regierungen von Bund und Ländern beschlossen hatten, Restaurants, Bars, Kinos, Theater, Museen und dergleichen für den Monat November zu schliessen, um die Verbreitung des Coronavirus zu bremsen, berieten sie am Montag über die nächsten Schritte. Die bisherigen Massnahmen haben das exponentielle Wachstum zwar gestoppt, die Zahl der Neuinfektionen aber bisher nicht substanziell verringert.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte Ende Oktober das Ziel ausgegeben, die 7-Tage-Inzidenz pro 100’000 Einwohner müsse unter 50 liegen, bevor man über erneute Lockerungen der Einschränkungen reden könne. Anfang der Woche betrug dieser Wert aber noch über 140 (in der Schweiz, zum Vergleich, liegt er derzeit bei 460).

«Die Zahlen sinken zwar, aber zu wenig schnell.»

Angela Merkel, deutsche Bundeskanzlerin

Die Zahlen würden zwar tendenziell sinken, zog Merkel in einer internen Runde am Montag Zwischenbilanz, aber nicht schnell genug. Entwickle sich die Fallzahl gleich weiter wie in den letzten zwei Wochen, sei man frühestens Ende Jahr am vorgegebenen Ziel – wenn überhaupt. «Der vor uns liegende Winter wird uns allen noch viel abverlangen», warnte die Kanzlerin am Wochenende in ihrem Videopodcast.

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Im Vergleich mit den Nachbarn Schweiz, Österreich, Frankreich oder Polen infizieren sich in Deutschland zwar immer noch erheblich weniger Menschen. Aber auch hier füllen sich die Intensivstationen der Spitäler zunehmend mit Covid-19-Patienten, Hunderttausende sind in Quarantäne.

Merkel schlägt Verschärfungen vor

Statt über Lockerungen zu diskutieren, stellte Merkel deswegen in der Runde mit den Ministerpräsidenten der sechzehn Bundesländer weitere Verschärfungen zur Debatte: eine grundsätzliche Maskenpflicht in allen Schulen, zudem Halbklassen, wo nötig, die Einschränkung von Kontakten auf einen Haushalt plus maximal zwei weitere Personen, einen vollständigen Verzicht auf private Feiern und noch einiges mehr.

Im Unterschied zu den Beratungen vor zwei Wochen folgten die Länder den Mahnungen Merkels diesmal aber nicht. Sie wollten frühestens in einer Woche weitere verpflichtende Einschränkungen über den Jahreswechsel hinaus beschliessen, sagten mehrere Ministerpräsidenten. Insbesondere das weitere Vorgehen in den Schulen, die im Unterschied zum Frühjahr wenn irgend möglich offen bleiben sollen, ist höchst umstritten.

Um nach mehr als fünfeinhalb Stunden Verhandlung nicht ganz mit leeren Händen dazustehen, verwandelten die Bundesländer Merkels Verordnungsvorschläge in unverbindliche Appelle. Die Menschen sollten ihre Kontakte noch stärker einschränken als bisher, auf Feiern möglichst verzichten, hiess es nach den Beratungen. Ob die dringenden Aufrufe wirken, wird man spätestens nächste Woche wissen.