AboInternationaler StrafgerichtshofWas passieren müsste, um Putin vor ein Gericht zu stellen
Wie realistisch ist es, dass der russische Präsident tatsächlich jemals nach Den Haag kommt? Fragen und Antworten zum rechtlichen Umgang mit Kriegsverbrechen.
Die internationale Justiz beschäftigt sich mit dem Fall Ukraine/Russland – und zwar gleich doppelt. Von Montag an will der Internationale Gerichtshof (ICJ) in Den Haag eine öffentliche Anhörung abhalten. Thema ist der Vorwurf der Ukraine, Russland begehe gerade einen Genozid. Gleichzeitig hat auch der Internationale Strafgerichtshof (ICC) angekündigt, wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen einzelne Personen zu ermitteln. Wie immer in diesen Fällen richten sich diese strafrechtlichen Ermittlungen nicht nur gegen eine Seite des Konflikts. Das heisst, sie könnten am Ende ukrainische Truppen genauso betreffen wie russische.