Explosion in Moskau tötet mutmasslichen Kollaborateur

Bei einer Explosion in einem gehobenen Wohnviertel der russischen Hauptstadt Moskau sind am Montag zwei Menschen getötet worden. Einer der Getöteten war laut russischen Behörden und Medien der Gründer eines Bataillons, das in der Ostukraine gegen die Kiewer Truppen kämpfte. Drei weitere Menschen erlitten Verletzungen.

Filmaufnahmen, die vom russischen Ermittlungskomitee veröffentlicht wurden, zeigten den Eingangsbereich eines Gebäudes mit zerbrochenen Glastüren und aufgerissenen Zwischendecken. Das Komitee teilte mit, es habe eine strafrechtliche Ermittlung wegen Mordes mit gemeingefährlichen Mitteln und versuchten Mordes an zwei oder mehr Personen eingeleitet. Es äusserte sich nicht zum Auslöser der Detonation. Die staatliche Nachrichtenagentur Tass berichtete jedoch, im Gebäude sei eine Bombe platziert worden.

Tass und die ebenfalls staatliche Nachrichtenagentur RIA Nowosti berichteten unter Berufung auf Kreise der Strafverfolgung, eines der Opfer sei Armen Sarkisjan, der Gründer eines in der Ukraine kämpfenden Freiwilligenbataillons und Leiter eines Boxverbands in dem von Russland besetzten Teil der ukrainischen Region Donezk. Er sei im Krankenhaus seinen schweren Verletzungen erlegen. Tass berichtete, auch der Leibwächter des Mannes sei getötet worden.

Die russischen Behörden erwähnten die Ukraine in ihren Mitteilungen zu der Explosion nicht. Auch die ukrainischen Behörden äusserten sich nicht.

Im Dezember wurde Sarkisjan vom ukrainischen Geheimdienst in Abwesenheit beschuldigt, an illegalen bewaffneten oder paramilitärischen Formationen teilgenommen oder solche Formationen bei Kampfhandlungen gegen die ukrainischen Streitkräfte unterstützt zu haben. Die als SBU bekannte Behörde hatte Sarkisjan zuvor vorgeworfen, Gefangene für den Kampf in der Ukraine rekrutiert, mit russischen Sicherheitskräften zusammengearbeitet und eine bewaffnete Formation mit der Bezeichnung «ArBAT» oder «Armenisches Bataillon» gegründet zu haben. (DPA)

Medienbericht: Moskau könnte Kriegsziele einschränken

Die Moskauer Tageszeitung «Nesawissimaja Gaseta» befasst sich am Montag mit der Position Russlands vor möglichen Verhandlungen über ein Ende des Ukraine-Kriegs. Das Blatt bringt einen Verzicht auf die noch nicht eroberten Teile der ukrainischen Gebiete Saporischschja und Cherson ins Spiel:

«Es gibt keinen Zweifel an Putins Entschlossenheit, den ganzen Weg bis zu den administrativen Grenzen der vier Gebiete (Luhansk, Donezk, Saporischschja, Cherson) zu gehen, die in der Verfassung festgeschrieben sind. Doch das Erreichen dieses Ziels wird hohe Opfer an Menschen und Material auf beiden Seiten fordern. Und diese Opfer zählen besonders schwer vor einem Ende des Konflikts.

Das Leben von Soldaten zu bewahren ist eine ehrenwerte Grundlage, um schriftlich festgehaltene Ziele zu korrigieren. Aus den bereits kontrollierten Teilen von Cherson und Saporischschja sollte man ein Gebiet unter dem Namen Neurussland machen. Die Veränderung der Verfassung sollte unproblematisch sein.» (DPA)

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Wichtige russische Ölraffinerie erneut angegriffen

Eine wichtige russische Ölraffinerie in Wolgograd ist in der Nacht auf Montag zum zweiten Mal binnen weniger Tage von einem ukrainischen Drohnenangriff getroffen worden. Das Ausmass der Schäden nach der nächtlichen Attacke war unklar.

Gouverneur Andrej Botscharow sprach davon, dass Trümmer einer Drohne auf dem Gelände mehrere Brände ausgelöst hätten. Sie seien aber rasch eingedämmt worden, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Tass nach diesen Angaben. Die Raffinerie des Konzerns Lukoil an der Wolga war schon in der Nacht auf den 31. Januar attackiert worden.

Russische Telegramkanäle berichteten auch über einen Brand in einer gasverarbeitenden Fabrik bei Astrachan am Kaspischen Meer. Die regionalen Behörden sprachen nur allgemein davon, dass Anlagen der dortigen Energieindustrie angegriffen worden seien.

Gezielte Schläge gegen Ölindustrie

Die Ukraine zielt seit mehreren Wochen mit ihren verbesserten Kampfdrohnen auf die russische Ölindustrie. Dies soll die Treibstoffversorgung der gegnerischen Armee treffen, aber auch die Öleinnahmen für die Kriegskasse des Kremls schmälern. Die Ziele liegen tief im russischen Hinterland mehrere Hundert Kilometer von der Ukraine entfernt.

Wegen der ukrainischen Drohnenangriffe mussten Flughäfen im Süden Russlands nachts zeitweise den Verkehr einstellen. Das Verteidigungsministerium in Moskau sprach davon, dass in der Nacht 70 ukrainische Kampfdrohnen über russischem Gebiet abgefangen worden seien.

Seinerseits berichtete das ukrainische Militär von einem russischen Angriff mit 71 Kampfdrohnen in der Nacht. 38 Drohnen seien abgeschossen worden.

Selenski warnt vor US-russischen Gesprächen ohne Kiew

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski warnt vor direkten Gesprächen zwischen Washington und Moskau über Russlands Angriffskrieg gegen sein Land ohne eine Einbindung Kiews. «Sie mögen ihre eigenen Beziehungen haben, aber ohne uns über die Ukraine zu reden – das ist für jeden gefährlich», sagte Selenski am Samstag in einem Exklusivinterview der Nachrichtenagentur AP in Kiew. Es müsse mehr Dialog zwischen seinem Land und den USA geben, um einen Plan für eine Waffenruhe auszuarbeiten.

US-Präsident Donald Trump erklärte am Freitag, dass amerikanische und russische Regierungsvertreter «bereits darüber reden», den Krieg zu beenden. Er sprach von «sehr ernsthaften» Gesprächen seiner Regierung mit Russland, nannte aber keine Details.

Selenski sagte im AP-Interview, dass sich Russland gar nicht auf Verhandlungen über eine Waffenruhe oder irgendwelche Zugeständnisse einlassen wolle. Denn dies würde der Kreml als Niederlage in einer Phase werten, in der die russischen Truppen auf dem Schlachtfeld die Oberhand hätten.

Sein Team stehe auch in Kontakt mit der Trump-Regierung, erklärte Selenski. Die Gespräche bewegten sich aber auf einer «allgemeinen Ebene». Er gehe davon aus, dass es bald zu persönlichen Treffen kommen werde, um zu konkreteren Vereinbarungen zu kommen.

Selenski: Mehr als 1’400 russische Luftschläge diese Woche

Nach einer weiteren Woche mit diesmal mehr als 1’400 russischen Luftschlägen hat der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski in einem neuen Appell an den Westen dringend um mehr Unterstützung für das Land gebeten. «Jeden Tag attackiert Russland die Ukraine mit Drohnen, Raketen und Gleitbomben», sagte er laut einer in seinem Kanal bei Telegram verbreiteten Mitteilung. Auf einem dazu veröffentlichten Video sind Bilder von Tod und Zerstörung in den ukrainischen Städten zu sehen. Russland habe die Ukraine mit rund 50 Raketen, fast 660 Drohnen und mehr als 760 Gleitbomben in der vergangenen Woche angegriffen.

«Wir brauchen mehr Flugabwehrsysteme», hiess es am Ende des Videos. Russland werde seinen Krieg nicht von alleine beenden. «Die Welt muss es zwingen, die brutale und unprovozierte Aggression zu beenden», sagte Selenskj. Neben der Flugabwehr brauche das Land für eine Stärkung seiner Verteidigung Raketen mit grösserer Reichweite und mehr Sanktionsdruck. (DPA)

Tote nach Moskaus Angriffen in der Ukraine und in Russland

Im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sind durch neue Bomben- und Raketenangriffe mehr als ein Dutzend Menschen getötet worden. Nach dem Einschlag einer Rakete in einem Wohnhaus in Poltawa in der Zentralukraine stieg die Zahl der Toten auf mindestens zwölf. Unter den Toten seien zwei Kinder, teilte der Zivilschutz mit. Auch in anderen Teilen des Landes starben Menschen bei russischen Luftschlägen, darunter zwei in Sumy im Nordosten und einer in Charkiw im Osten.

In der von ukrainischen Truppen kontrollierten Stadt Sudscha im russischen Gebiet Kursk starben nach Angaben des Generalstabs in Kiew mindestens vier Menschen, als eine Gleitbombe in einem als Notunterkunft genutzten Schulinternat einschlug. Vier weitere Bewohner des russischen Gebiets seien verletzt worden, der Zustand von weiteren 84 Menschen sei befriedigend. Es handelte sich durchweg um russische Zivilisten.

Moskau und Kiew geben sich gegenseitig Schuld

Das russische Verteidigungsministerium wies die Darstellung aus Kiew zurück und erklärte, die ukrainischen Streitkräfte hätten vom benachbarten Sumy aus mit Raketen zielgerichtet auf Sudscha geschossen. Das Gebäude sei von einer ukrainischen Rakete getroffen worden. Moskau warf Kiew ein «Kriegsverbrechen» vor. Das Ermittlungskomitee in Moskau leitete ein Strafverfahren ein gegen den namentlich genannten Kommandeur der Raketeneinheit in Sumy, wie die Behörde mitteilte.

Die ukrainische Luftwaffe wies die Anschuldigungen zurück und widersprach den Behauptungen Moskaus in der Nacht mit Skizzen der Berechnungen zur Flugbahn des Projektils, das in dem Gebäude eingeschlagen war. Vom Einschlagwinkel her könne es sich daher nur um eine Lenkbombe handeln, die von einem Flugzeug östlich von Sudscha abgeworfen worden sei. «Das Beschiessen von Zivilisten mit Bomben ist ein Markenzeichen russischer Verbrecher, selbst wenn es sich bei den Zivilisten um Einheimische, also Russen, handelt», heisst es in der auf Telegram verbreiteten Erklärung.

Weiter hat ein vermutlich von einer russischen Drohne abgeworfener Sprengsatz in der südukrainischen Hafenstadt Cherson fünf Menschen verletzt, unter ihnen zwei Kinder. Wie der regionale Militärverwalter Roman Mrotschko auf Telegram mitteilte, hatte dabei eine Drohne den Sprengsatz durch das geöffnete Dach eines Minibusses geworfen. Der Bus geriet nach der Explosion in Brand.

Mrotschko berichtete von weiteren russischen Drohnenangriffen in Cherson im Tagesverlauf. Unter anderem sei ein mehrstöckiges Wohnhaus getroffen worden. Dabei habe ein 74-Jähriger, der sich gerade auf einem Balkon aufhielt, schwere Verletzungen erlitten. Bei einem Angriff einer Drohne auf einen Krankenwagen sei das Fahrzeug beschädigt worden, die Insassen blieben unverletzt. (DPA)

Tote und Verletzte nach russischem Bombeneinschlag

In der von Kiews Truppen kontrollierten Stadt Sudscha im russischen Gebiet Kursk sollen nach ukrainischen Angaben beim Einschlag einer Gleitbombe in einem Gebäude mindestens vier Menschen getötet worden sein. Vier weitere seien verletzt worden, der Zustand von weiteren 84 Bewohnern der als Notunterkunft genutzten Schule sei befriedigend, teilte der ukrainische Generalstab am Abend in Kiew bei Facebook mit.

Die ukrainischen Truppen waren Anfang August im russischen Gebiet Kursk einmarschiert und kontrollieren dort seither Dutzende Ortschaften, darunter Sudscha.

Kiew: Such- und Rettungsarbeiten laufen

Zuvor hatte der Sprecher der ukrainischen Militärkommandantur, Olexi Dmitraschkowski, von 95 Verschütteten gesprochen. Es handele sich um viele ältere Menschen. Laut ukrainischem Generalstab gehen die Arbeiten an dem Gebäude weiter. Diejenigen, die weitere medizinische Hilfe bräuchten, würden auf benachbartes ukrainisches Gebiet gebracht.

Nach ukrainischen Angaben soll eine russische Gleitbombe auf das Gebäude gefallen sein. Überprüfbar waren die Angaben nicht von unabhängiger Stelle. Eine offizielle Stellungnahme von russischer Seite gab es zunächst nicht.

Region Kursk ist seit fast sechs Monaten schwer umkämpft

Russische Militärblogger berichteten ebenfalls, dass das Gebäude in Sudscha getroffen worden sei. Sie meldeten, dass Raketen aus dem benachbarten ukrainischen Gebiet Sumy Richtung Sudscha abgefeuert worden seien.

Die Region ist schwer umkämpft, seit Anfang August ukrainische Truppen die Grenze zu Russland überquerten und im Gebiet Kursk Dutzende Ortschaften unter ihrer Kontrolle brachten. Zuletzt gab es wiederholt Berichte über den Tod von Zivilisten in der Region bei russischen Gegenangriffen. Moskaus Militär hat immer wieder die Rückeroberung des Gebiets Kursk angekündigt. (DPA)

Tote und Verletzte bei Luftschlägen auf ukrainische Städte

Bei neuen russischen Luftangriffen auf Städte in der Ukraine sind mehrere Menschen getötet und weitere verletzt worden. In Poltawa in der Zentralukraine meldeten die Behörden drei Tote und zehn Verletzte, unter ihnen Kinder, nach dem Einschlag einer Rakete in einem Wohnhaus. In Sumy im Nordosten des Landes seien zwei Menschen bei einem russischen Angriff getötet worden, teilten die Behörden mit. Auch in Charkiw im Osten sei ein Mensch gestorben – bei einem Drohnenangriff, teilte die Stadt mit.

Schwere Schäden gab es auch in der südukrainischen Stadt Saporischschja und in der Hafenstadt Odessa, wo denkmalgeschützte Gebäude im historischen Zentrum getroffen wurden. Dort waren am Abend mehrere Menschen verletzt worden. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski sprach von einem «weiteren terroristischen Verbrechen». (DPA)

Raketenangriff auf Odessa – Selenski fordert Hilfe

Bei einem russischen Raketenschlag sind in der südukrainischen Hafenstadt Odessa mindestens sieben Menschen verletzt worden. Sie alle erlitten «mittelschwere Verletzungen», teilte die Staatsanwaltschaft auf Telegram mit. «Russische Terroristen haben das historische Zentrum mit Raketen angegriffen», schrieb Gebietsgouverneur Oleh Kiper ebenfalls auf Telegram und veröffentlichte auch Bilder des alten Hotels Bristol, an dem Schäden im Inneren und aussen zu sehen waren.

Kiper rief die Menschen auf, den Luftalarm ernstzunehmen. Es seien diesmal zahlreiche historische Gebäude, darunter Museen, beschädigt worden. Die Altstadt in Odessa gehört zum Weltkulturerbe der Unesco. Die Schwarzmeer-Stadt ist immer wieder Ziel russischer Luftschläge in dem seit fast drei Jahren andauernden Moskauer Angriffskrieg.

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski sagte in seiner abendlichen Videobotschaft, die Schläge seien gegen einfache zivile Gebäude verübt worden. Nach seinen Angaben hielten sich im Zentrum zum Zeitpunkt des Raketenangriffs auch norwegische Diplomaten auf. Ihnen passierte demnach nichts.

Für die Ukraine habe die Flugabwehr weiter Priorität, sagte Selenski. «Wir arbeiten mit all unseren Partnern, um mehr Schutz für unseren Staat zu erlangen.»

Selenski: Brauchen schnellere Lieferungen

Nach Berichten über Probleme bei den Waffenlieferungen sagte Selenski, dass die Truppen weiter ausgerüstet würden. Es brauche aber mehr Waffen und schnellere Lieferungen, damit das Leben der Verteidiger und der Zivilisten geschützt werde. Dazu gehörten neben einfachen Waffen auch Drohnen. «Unsere Industrie hat das Potenzial», sagte er.

Vor allem in Europa seien Staaten bereit, mit der Ukraine enger zusammenzuarbeiten und in die Rüstungsproduktion des Landes zu investieren. «Wir müssen die Unterstützungsmittel unserer Partner für die Verteidigung der Ukraine erhöhen», betonte Selenski. Es sei auch Aufgabe der Diplomaten im Ausland, die Gelder einzuwerben.

Bei einem Treffen zur Lage an der Front habe er sich auch über die personelle Situation informieren lassen, sagt Selenski. «Wir bereiten neue Formate zur Unterstützung der Brigaden und zur Besetzung unserer Einheiten vor.» Details kündigte er für nächste Woche an. Aus dem Militär gibt es immer wieder Klagen, dass es zu wenig Soldaten gebe. Im Raum steht etwa eine erneute Senkung des Einberufungsalters, um auch jüngere Männer für den Kriegseinsatz zu rekrutieren.

Streit um militärisches Beschaffungswesen

In der Ukraine gibt es seit Tagen Streit wegen angeblich unzureichender Waffenkäufe. Der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow entliess deshalb in dieser Woche seinen Stellvertreter Dmytro Klimenkow. Auch die Leiterin der Agentur für militärische Beschaffung, Maryna Besrukowa, musste nun gehen, weil sie nach Angaben des Ministeriums ihre Aufgaben bei der Lieferung von Waffen für die Front nicht erfüllt habe.

Der Chef der Hauptabteilung für die Kontrolle von Rüstungskäufen im Ministerium, Serhij Bulawko, teilte mit, dass die Waffen rechtzeitig geliefert würden. «Bis heute gibt es keine Hindernisse für die rechtzeitige Lieferung von Waffen und militärischer Ausrüstung an die Front in der Ukraine», sagte er der Staatsagentur Ukrinform zufolge. Verträge würden erfüllt, auch die Finanzierung dafür sei gesichert.

Kiew: Nordkoreanische Soldaten von Front abgezogen

Beamte in Kiew haben Berichte über den vorläufigen Abzug nordkoreanischer Soldaten von der Front im westrussischen Gebiet Kursk bestätigt. «Wir teilen mit, dass die Präsenz von Militäreinheiten aus Nordkorea seit etwa drei Wochen nicht spürbar ist, wahrscheinlich waren sie wegen der hohen Verluste gezwungen, sich zurückzuziehen», sagte der Sprecher der ukrainischen Spezialeinheiten, Oberst Olexander Kindratenko laut Internetportal «Ukraijinska Prawda». Kindratenko schränkte ein, dass er nur für die Frontabschnitte sprechen könne, in denen Spezialeinheiten eingesetzt waren.

Zuvor hatte die Tageszeitung «New York Times» vom Abzug der nordkoreanischen Soldaten berichtet. Dies hänge mit den hohen Verlusten der Einheiten zusammen, die Russland im Verbund mit eigenen Kräften zur Rückeroberung der Region einsetze, heisst es in dem Bericht. Kremlsprecher Dmitri Peskow wollte diese Angaben nicht kommentieren.

Nordkoreaner seit Herbst im Einsatz

Ende Oktober hatte es erste Berichte über die Entsendung nordkoreanischer Soldaten nach Russland gegeben. Kremlchef Wladimir Putin und der Machthaber in Pjöngjang, Kim Jong Un, hatten zuvor eine verstärkte Kooperation auch im Militärbereich vereinbart. Ab November gab es zunehmend Berichte über den Einsatz nordkoreanischer Soldaten im Gebiet Kursk. Inzwischen hat Kiew auch die Gefangennahme mehrerer Nordkoreaner öffentlich gemacht.

Die ukrainischen Streitkräfte haben Teile des Gebiets Kursk bei einer überraschenden Gegenoffensive im vergangenen Sommer erobert. Ziel der Operation war es, die russischen Truppen, die seit inzwischen fast drei Jahren einen Eroberungskrieg in der Ukraine führen, zu einer Truppenverlegung zu zwingen. Damit wollte Kiew den Druck auf die Front im Osten des eigenen Landes verringern. (DPA)

Russische Truppen dringen in der Ostukraine vor

In der Ostukraine greifen russische Truppen weiter unablässig an und setzen die Verteidiger unter Druck. Der ukrainische Generalstab verzeichnete in seinem Abendbericht 125 russische Angriffe am Donnerstag. Der Schwerpunkt lag ein weiteres Mal bei der Stadt Pokrowsk im Gebiet Donezk, wo es demnach 51 Gefechte gab. Die Bergbaustadt, die vor dem Krieg etwa 60.000 Einwohner hatte, ist seit Monaten umkämpft.

Allerdings haben sich die Russen darauf verlegt, die Stadt nicht direkt einzunehmen, sondern südlich an ihr vorbei vorzustossen. Den Karten ukrainischer Militärbeobachter zufolge ist dort nur noch das Dorf Udatschne unbesetzt. Dahinter beginnt das ukrainische Verwaltungsgebiet Dnipropetrowsk, das russische Truppen in den fast drei Jahren ihres Angriffskriegs noch nicht erreicht haben.

Der armeenahe russische Militärblog Rybar berichtete, dass russische Truppen weitere Teile der Stadt Tschassiw Jar unter ihre Kontrolle gebracht hätten. Ein völliger Verlust der Stadt wird von ukrainischen Quellen aber dementiert.

Russische und ukrainische Drohnen am Nachthimmel

In der Nacht auf Freitag wurde beginnend von Osten in einer ukrainischen Region nach der anderen Luftalarm ausgelöst, weil russische Kampfdrohnen am Himmel geortet wurden. Das russische Verteidigungsministerium in Moskau wiederum sprach davon, dass vor Mitternacht über Russland 17 ukrainische Drohnen abgefangen worden seien.

Am Donnerstagmorgen hatte eine russische Drohne in der nordukrainischen Stadt Sumy ein Hochhaus getroffen, mindestens 9 Menschen getötet und 13 verletzt. «Jeder dieser russischen Schläge braucht eine Antwort der Welt, Terror darf nicht ungestraft bleiben», sagte der Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videoansprache. Bei russischem Beschuss auf die ostukrainische Stadt Kramatorsk wurden mindestens 13 Menschen verletzt.

Putin: Ukraine-Friedensverhandlungen möglich – aber ohne Selenski

Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich am Dienstag offen für Friedensverhandlungen mit der Ukraine erklärt. Er lehnt nach eigenen Angaben aber Gespräche mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodimir Selenski ab. «Wenn er an den Verhandlungen teilnehmen möchte, werde ich Leute für die Verhandlungen abstellen», sagte Putin in einem Interview mit dem russischen Staatsfernsehen. Selenski sei jedoch «unrechtmässig» an der Macht, da seine Amtszeit als Präsident während der Verhängung des Kriegsrechts abgelaufen sei.

Über seine eigene Legitimität als Staatschef der Russländischen Föderation sprach Putin nicht – weder über die Behinderung und den Ausschluss ihm nicht genehmer Rivalen noch über die von zahlreichen Beobachtern als regelmässig gefälscht eingestuften Wahlergebnisse in russischen Präsidentschaftswahlen. (DPA)

Zu wenig Waffen für Ukraine gekauft: Vizeminister muss gehen

Wegen angeblich unzureichender Waffenkäufe hat der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow seinen Stellvertreter Dmytro Klimenkow entlassen. Die Regierung in Kiew beschloss nach eigenen Angaben, den für Beschaffung zuständigen Vizeminister von seinem Posten zu entbinden.

In der Ukraine war Kritik an der mangelhaften Ausrüstung der gegen Russland kämpfenden Armee aufgekommen. Auch Umjerow schrieb auf Facebook, statt zuverlässiger Munitionslieferungen habe es im vergangenen halben Jahr «politische Spielchen» und das Durchstechen von Verträgen und Informationen gegeben.

Ausser Klimenkow will der Minister auch die Leiterin der Agentur für militärische Beschaffung, Maryna Besrukowa, entlassen. Über deren Vertrag entscheidet allerdings der Aufsichtsrat der Agentur; sie weigert sich zu gehen.

G7-Botschafter fordern Ende des Streits

Die Botschafter der G7-Staaten in Kiew riefen dazu auf, den lähmenden Streit über die Beschaffung zügig zu beenden. «Es ist wichtig, die Grundsätze guter Regierungsführung und Nato-Empfehlungen einzuhalten, um das Vertrauen der Öffentlichkeit und der internationalen Partner zu erhalten», schrieben die Vertreter der Gruppe sieben grosser demokratischer Industriemächte auf X. (DPA)

Beschädigte Unterseekabel: Striktes Vorgehen gegen russische Schattenflotte gefordert

Finnlands Aussenministerin Elina Valtonen hat sich nach der erneuten Beschädigung eines Unterseekabels in der Ostsee für ein entschiedeneres Vorgehen gegen Russlands Schattenflotte ausgesprochen. «Die Schattenflotte ist das Hauptthema und das Hauptproblem, mit dem wir uns befassen – unabhängig davon, zu welchem ​​Ergebnis die laufenden Ermittlungen im Zusammenhang mit diesen Kabeln führen», sagte sie bei einem Besuch in der lettischen Hauptstadt Riga. «Wir müssen deren Einsatz einschränken».

Die Schattenflotte diene der Umgehung von Sanktionen, stelle ein Risiko für die Umwelt dar und sei eine nachweisliche Bedrohung für kritische Infrastrukturen unter dem Meer, betonte Valtonen. Gegen Dutzende dieser Schiffe hat die EU mittlerweile Sanktionen erlassen. Der tatsächliche Umfang der Flotte dürfte jedoch weitaus grösser sein.

In den vergangenen Wochen hatten mutmassliche Sabotageakte durch die sogenannte russische Schattenflotte an Kabeln und Leitungen in der Ostsee immer wieder für Aufsehen gesorgt. Damit sind Tanker und andere Frachtschiffe mit undurchsichtigen Eigentümerstrukturen gemeint, die Russland benutzt, um Sanktionen infolge seines Einmarsches in die Ukraine etwa beim Öltransport zu umgehen. Die Schäden sollen dabei jeweils vorsätzlich von Schiffsankern verursacht worden sein.

Zuletzt war am Wochenende ein Seekabel zwischen Schweden und Lettland beschädigt worden. Die Ursache ist noch unklar. Die Behörden in Stockholm ermitteln wegen möglicher schwerer Sabotage und haben ein verdächtiges Schiff festgesetzt. Gleiches taten Ende Dezember die finnischen Behörden nach dem Ausfall des Unterseekabels Estlink 2 zwischen Finnland und Estland. «Es geht um Abschreckung, es geht um eine Reaktion im richtigen Moment und schnelle Wiederherstellung», betonte Valtonen. (DPA)

Selenski zu Trump: «Haben Atomwaffen gegen Krieg getauscht»

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskihat nach eigener Darstellung im Gespräch mit US-Präsident Donald Trump starke militärische Unterstützung und Sicherheitsgarantien für den Fall einer Waffenruhe im Krieg mit Russland gefordert. Nur dies könne verhindern, dass Moskau den Krieg zu einem späteren Zeitpunkt wiederbeIebt, sagte Selenski in einem Interview der italienischen Zeitung «Il Foglio», das in Teilen von ukrainischen Medien veröffentlicht wurde.

Er habe mit Trump auch über das Budapester Memorandum von 1994 gesprochen, in dem die USA, Grossbritannien und Russland den ehemaligen Sowjetrepubliken Ukraine, Belarus und Kasachstan starke Sicherheitsgarantien als Gegenleistung für die Beseitigung aller Nuklearwaffen auf ihrem Gebiet gaben. Inzwischen sei alles anders gekommen. Als Russland die Halbinsel Krim und die Regionen Donezk und Luhansk im Osten der Ukraine besetzte, habe Kiew die Garantiemächte zum Eingreifen aufgefordert, doch habe es keine Reaktion gegeben. «Die Ukraine hat ihre Atomwaffen verschenkt», resümierte Selenski.

«Trump kann starke Position für die Ukraine sichern»

Rückblickend wäre es besser gewesen, hätte die Ukraine damals die Sicherheitsgarantien von der Nato erhalten. «Wenn ich also Atomwaffen eintauschen würde, würde ich sie gegen etwas sehr Starkes eintauschen, etwas, das wirklich jeden Angreifer aufhalten kann, trotz seiner Grösse, seines Territoriums, seiner Armee und so weiter – und das ist eine starke Armee und der Sicherheitsblock Nato», sagte Selenski.

«Wir haben Atomwaffen für den Krieg getauscht», habe er Trump erklärt. Dennoch sei er überzeugt, dass der US-Präsident eine starke Position für die Ukraine sichern könne. «Wegen der Sanktionen, der Stärke der USA, der Wirtschaft – er kann das beschleunigen, er kann es meiner Meinung nach schneller tun als jeder andere in der Welt», sagte Selenski. (DPA)

Selenski bei Auschwitz-Gedenkfeier in Polen – Putin unerwünscht

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskii ist in Polen eingetroffen zum Gedenken an die Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau vor 80 Jahren. Die Gedenkstätte in der Stadt Oswiecim bei Krakau bestätigte seine Teilnahme an der internationalen Feier. Nach ukrainischen Medienberichten will Selenski auch mehrere politische Gespräche führen, so mit dem EU-Ratsvorsitzenden António Costa und dem französischen Staatschef Emmanuel Macron.

«Das Verbrechen des Holocaust darf sich nie wiederholen, doch leider verschwindet die Erinnerung daran allmählich», schrieb Selenski, der selbst jüdischer Abstammung ist, im sozialen Netzwerk X. «Und das Böse, das das Leben ganzer Nationen zerstören will, existiert noch heute in der Welt.» Am Vorabend der Reise nach Polen besuchte Selenskyj das Tal Babyn Jar, den Ort des schlimmsten Massenmordes an Jüdinnen und Juden in Kiew 1941.

Das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau im besetzten Polen war am 27. Januar 1945 von der sowjetischen Armee befreit worden. Als Ukrainer vertritt Selenski eine der Ex-Sowjetrepubliken, die damals an der Befreiung beteiligt waren. Anders als früher war Russlands Präsident Wladimir Putin zum 80. Jahrestag nicht erwünscht. Es werde der Opfer des Holocausts gedacht, aber auch die Freiheit gefeiert, sagte Gedenkstättenleiter Piotr Cywinski. Russland verstehe offensichtlich den Wert von Freiheit nicht, sagte er mit Blick auf den Moskauer Angriffskrieg gegen die Ukraine. (DPA)

Ungarn zieht Veto zu Russland-Sanktionen der EU zurück

Ungarn hat gegen Zusicherungen zur Energiesicherheit sein Veto gegen die Verlängerung von Ende Januar auslaufenden Russland-Sanktionen zurückgezogen. Die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban trug bei einem Aussenministertreffen in Brüssel die für das Weiterlaufen der Strafmassnahmen notwendige Entscheidung mit. Zuvor hatten die EU-Kommission und die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas eine Erklärung zu Forderungen aus Budapest abgegeben. In dieser wird Ungarn zugesichert, dass auf ihre Sorgen um die Energiesicherheit eingegangen wird.

Orban hatte für seine Zustimmung zur Sanktionsverlängerung zunächst unter anderem gefordert, dass die Ukraine eine jüngst geschlossene Pipeline wieder öffnet, die bis dahin russisches Erdgas nach Mitteleuropa und damit auch nach Ungarn befördert hatte.

Orban blockierte mehrere Wochen

Der ungarische Aussenminister Péter Szijjarto teilte mit, Ungarn habe die geforderten Garantien hinsichtlich der Energiesicherheit erhalten. Die EU-Kommission habe sich verpflichtet, die Erdgas- und Ölpipelines zu den EU-Mitgliedstaaten zu schützen, und fordere nun von der Ukraine Zusicherungen, die Ölversorgung der EU sicherzustellen.

Orban hatte seine Blockade gegen die Sanktionsverlängerung mehrere Wochen aufrechterhalten. Eigentlich hatte sie bereits im vergangenen Jahr entschieden werden sollen. Beim EU-Gipfel kurz vor Weihnachten kündigte Orban dann aber an, er müsse über die Sache noch nachdenken und werde eine Entscheidung erst nach der Amtseinführung des neugewählten US-Präsidenten Donald Trump am 20. Januar treffen.

Sanktionen wären Ende Januar ausgelaufen

Der Republikaner hat mehrfach kundgetan, er könne den russischen Krieg gegen die Ukraine in kurzer Zeit beenden. Aus Sicht von Orban würde dann die Grundlage für die Sanktionen wegfallen. Er hatte sie wiederholt als nutzlos und schlecht für die europäische Wirtschaft kritisiert.

Wenn Ungarn der Verlängerung der EU-Sanktionen nicht zugestimmt hätte, wären sie am 31. Januar ausgelaufen. Betroffen wären die umfangreichen Wirtschafts- und Finanzsanktionen, aber auch die eher symbolischen Sanktionen gegen mehr als 2000 Personen und Unternehmen. Unter Letzteren sind auch russische Spitzenpolitiker wie Präsident Wladimir Putin und zahlreiche Oligarchen. (DPA)

Kiew: Lager mit Drohnensprengköpfen in Russland angegriffen

Die Ukraine hat nach Darstellung aus Kiew mit Kampfdrohnen auf russischem Staatsgebiet ein Depot mit Drohnensprengköpfen angegriffen. Nach der Attacke auf das Gebäude in Orjol in Zentralrussland sei eine starke Sekundärexplosion registriert worden, teilte der Generalstab in Kiew auf Facebook mit. Damit seien rund 200 sogenannte Schahed-Kamikazedrohnen ausser Gefecht gesetzt worden, hiess es.

Die Angaben aus Kiew konnten nicht unabhängig geprüft werden. Von russischer Seite gab es dazu keine Erklärung. Orjol liegt knapp 350 Kilometer südwestlich von Moskau.

Die ukrainischen Streitkräfte greifen seit einiger Zeit Militärstützpunkte, Raffinerien und Munitionsdepots auf russischem Staatsgebiet mit Raketen und weitreichenden Drohnen an, um die Versorgung der in der Ukraine eingesetzten Streitkräfte Russlands zu erschweren. (DPA)