Medienkonferenz ist zu Ende

Es gibt keine Fragen mehr, Berset beendet die Medienkonferenz. Wir danken Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. In KIürze folgt eine Zusammenfassung der PK.

Disziplin relativ hoch in der Schweiz

Berset antwortet auf die Frage, warum der Bundesrat so kurz vor dem Ziel eingeknickt sei, wie folgt: «Wir befinden uns in einer Situation, in der wir etwas lockern können. Klar es gibt diese Unsicherheiten mit den Varianten, aber die Zahlen haben sich zuletzt in einem Monat etwa halbiert. Es gibt aber schon einen Grund, wieso wir die Personenlimite nicht aufheben und die Restaurants im ersten Schritt noch nicht öffnen.»

Engelberger sagt noch, dass die Disziplin der Einhaltung der Massnahmen in der Schweiz relativ hoch sei. «Aber wir dürfen die Akzeptanz nicht aufs Spiel setzen. Mit ersten Schritten zur Lockerung zeigen wir einen Weg auf.»

Wie sollen die Gesetze eingehalten werden?

Engelberger sagt, man habe heute in der GDK nicht über dieses Thema unterhalten. Die Regeln seien aber eigentlich klar, nur der Vollzug sei nicht so einfach. Die GDK setze sich dafür ein, dass die Regeln, die landesweit gelten, auch durchzusetzen seien.

Dazu gebe es kantonale Möglichkeiten. Aber man appelliere an die Eigenverantwortung.

Wie sieht es mit den Impfungen im Februar aus?

Für den Februar sei eine Million Dosen bestellt worden, sagt eine Leiterin vom BAG. Man werde aber ungefähr 700'000 Dosen erhalten. Der Rückstand sollte dann aber in den nächsten Monaten aufgeholt werden. Aber das hänge eben von den Lieferungen der verschiedenen Produzenten ab.

Sollen einzelne Kantone belohnt werden?

Berset sagt: Man könnte dem Bundesrat aufgrund der Lockerungen sogar Fahrlässigkeit vorwerfen. Es sei aber ein kalkuliertes Risiko. Die Öffnung müsse vorsichtig vonstatten gehen. Ein solches Belohnungssystem - etwas bei Tests - sei schwierig umzusetzen. Jedenfalls stehe das momentan nicht zur Diskussion.

Interessenkonflikt zwischen Wirtschaft und Gesundheit?

Engelberger antwortet: Es sei bisher schon schwierig gewesen, dass sich die Kantone zusammenraufen. Die scheinbaren Gegensätze werden in den Gremien diskutiert, aber das gehöre zur Politik. Klar will die Wirtschaft mehr öffnen, aber langfristig gibt es keinen Unterschied zwischen wirtschaftlichen und gesundheitlichen Interessen.

Was ist mit den Unterschieden in den Kantonen?

Berset sagt dazu: Aktuell sei ein schweizerischen Ansatz die beste Lösung. Die Differenzen in den Kantonen sie aber nicht dermassen gross, bemerkt der Freiburger.

Wie geht es weiter mit dem Terrassenstreit?

Berset wird zum Terrassenstreit unter den Kantonen gefragt. «Rechtlich gesehen ist es nicht erlaubt, was gewisse Kantone aktuell machen», erklärt der SP-Bundesrat. Man sei diesbezüglich in Abklärung mit den Kantonen.

Kommt man der Gastronomie entgegen?

«In Kenntnis aller Probleme haben wir versucht, die beste Lösung zu finden», antwortet der Gesundheitsminister. Der Bundesrat habe diesbezüglich alles Wichtige bereits gesagt, sagt der Freiburger noch.

Frage: Impfziel bis Juni realistisch?

Die Fragerunde beginnt. Ist das Impfziel realistisch, will ein Journalist wissen. Bersets Replik: Das sei realistisch. Man sei mit den zwei bestehenden und dem möglicherweise bald zugelassenen dritten Impfstoff in einer guten Position. «Bis im Sommer sollten wir alle impfen können, die das wollen. Ich muss aber betonen, dass das eine enorme logistische Aufgabe ist.»

Engelberger fügt bei: «Wenn die Lieferungen so eintreffen, wie wir das nun erwarten: Dann ja. Aber werden sie so eintreffen? Niemand kann die Zukunft lesen.» Man müsse den Lieferanten auch vertrauen.

Impfdosen ein seltenes Gut

Engelrberger führt weiter aus: «Wir könnten schneller impfen als wir es tun. Aber leider sind die Impfdosen ein rares Gut. Immerhin sind mehr als 100'000 Personen schon vollständig geimpft worden.»

Engelberger spricht vom Testen von symptomfreien Menschen: «Es ist eine Strategie, die uns im Herbst noch nicht zur Verfügung stand», sagt er. Es gebe aber auch da noch Luft nach oben.

Zum vorliegenden Öffnungsplan sagt er: «Die Kantone beraten die Vorschläge des Bundesrates. Aber sie sind jetzt gefordert. Wir müssen das grosse Ganze wahren, auch wenn der Druck von vielen Seiten gross ist.»

«Wir alle brauchen mehr Luft»

Lukas Engelberger ergreift das Wort. Es gebe Hoffnung, die Zahlen seien am Sinken, es seien immer mehr Menschen geimpft. Die zweite Welle gehe offensichtlich zu Ende, so Engelberger.

«Wir befinden uns in einer verbesserten Ausgangslage, aber damit müssen wir vorsichtig und verantwortungsbewusst umgehen.» Das heutige Treffen der GDK mit Alain Berset habe gezeigt, dass sich alle bewusst seien, wie fragil und diffizil die Situation sei.

«Der Frühling soll uns den Aufschwung des wirtschaftlichen und sozialen Leben bringen, nicht die dritte Welle. Wir müssen schrittweise lockern und die Entwicklung der Pandemie aufmerksam verfolgen. Wir alle brauchen mehr Luft.»

Corona-Lage unter Kontrolle

Laut Alain Berset hat die Schweiz die Corona-Situation derzeit im Griff. Die Lage bleibe aber fragil – so lange bis die Durchimpfungsrate wesentlich höher sei.

«Bis Ende Juni sollen alle, die es wünschen, gegen das Virus geimpft sein», sagte Berset. «Die Behörden machen, was sie können – ganz alles können wir aber nicht beeinflussen.» Berset meinte damit die Lieferverzögerungen der bei dem Impfstoffherstellern.

«Die Durchimpfung ist momentan klar zu wenig hoch für den Schutz der Gesellschaft», sagte Berset. Von den 32 Millionen bestellten Impfdosen sei erst ein Bruchteil da. Er zeigte sich aber überzeugt, dass insbesondere im Mai und Juni viel mehr Impfungen pro Tag durchgeführt werden können. Derzeit sind es täglich rund 18'000 Impfungen.

Engpässe der Lieferanten

Der Magistrat aus dem Kanton Freiburg fügt noch an, dass die Kantone daran seien, die gestrigen Vorschläge der Landesregierung zu beraten. Berset sagt: «Es bleibt alles fragil. Wir wollen weiter öffnen, ohne alles aufs Spiel zu setzen.»

Berset: Wichtige Treffen

Berset beginnt und erklärt, wie wichtig der Austausch mit der GDK sei. Es gehe bei diesen Treffen mit den Gesundheitsdirektoren immer darum, sich untereinander abzusprechen. Der Bund möchte wissen, wie es in den Kantonen läuft, damit er die Situation besser einschätzen, allenfalls auch Lehren daraus ziehen kann.

Die MK beginnt

Alain Berset und Lukas Engelberger betreten den Mediensaal in Bern und nehmen Platz.