Teures Gutachten Viola Amherd zahlte Anwälten eine halbe Million – für zwei A4-Seiten
An der Kampfjetbeschaffung verdiente die Zürcher Kanzlei Homburger kräftig mit, wie ein neuer Bericht zeigt. Was die Anwälte aber konkret leisteten, bleibt unklar.
Der Entscheid des Bundes für den US-Kampfjet F-35 sei «plausibel»: Zu diesem Schluss kam die Zürcher Anwaltskanzlei Homburger im vergangenen Jahr bei einer «externen Prüfung», die Verteidigungsministerin Viola Amherd in Auftrag gegeben hatte. Wie sich nun herausstellt, hat Homburger für die zwei A4-Seiten umfassende «Plausibilitätsbestätigung» kräftig abkassiert. Gemäss einem Bericht, den die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) am Freitag publizierte, vergütete das Verteidigungsdepartement den Auftrag an Homburger mit 550’000 Franken.
Was die Anwälte für dieses Geld konkret leisteten, ist laut EFK nicht zu eruieren. «Trotz mehrerer Anfragen erhielt die EFK keine detaillierten Angaben, welche Arbeiten die Anwaltskanzlei durchgeführt hat», heisst es im Bericht. Weder eine detaillierte Stundenauflistung noch ein Schlussbericht seien vorhanden, ebenso fehlten Gesprächsprotokolle und Ergebnispräsentationen. Es sei unter diesen Umständen fraglich, wie das Verteidigungsdepartement «die erhaltene Leistung kontrollieren konnte», schreibt die EFK.
Im Bericht der Finanzkontrolle geht es schwergewichtig um offene Fragen zu den Beschaffungs- und Betriebskosten für den F-35. Die Kritik wegen der Auslagen für Homburger ist dabei nur ein Seitenaspekt. Indes: Die Kritik ist pikant, denn Amherd pflegt stets auf das Homburger-Gutachten zu verweisen, um die Glaubwürdigkeit ihres Vorgehens zu untermauern. Die Kanzlei habe «die Methodik der Bewertung, Zuschlagskriterien sowie die finanzielle Beurteilung der Angebote» untersucht, teilte das Departement im letzten Jahr mit. Jetzt zeigt sich, dass zum konkreten Zustandekommen des zweiseitigen Homburger-Dokuments praktisch keine Aussagen möglich sind. Ausser dass es die Steuerzahlenden eine halbe Million Franken kostet.
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