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Krisensitzung zum US-Präsidenten
Demokraten sind in der Biden-Frage gespalten

Rep. Nancy Pelosi, D-Calif., the speaker emerita, left, arrives at the Democratic National Headquarters with other Democratic members of the House of Representatives to discuss the future of President Biden running for the presidency, Tuesday, July 9, 2024 in Washington. (AP Photo/John McDonnell)
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Nach einem Treffen demokratischer Abgeordneter im US-Kongress zur politischen Zukunft von US-Präsident Joe Biden haben sich etliche Parlamentarier ernüchtert geäussert. Der Abgeordnete Sean Casten sprach von einer «grossen Traurigkeit» über das Dilemma der Partei, ob man den 81-Jährigen im Wahlkampf weiter unterstützen solle. Die Frage, ob die Demokraten von derselben Seite ablesen würden, verneinte der Abgeordnete Steve Cohen aus dem Bundesstaat Tennessee. «Wir lesen noch nicht einmal aus demselben Buch», sagte er Medien zufolge.

«Müssen uns gemeinsam hinter einen Kandidaten stellen»

Auch wenn sich nach dem wichtigen Treffen keine weiteren Kongressmitglieder offen gegen Biden stellten, hielt sich der Enthusiasmus in Grenzen. Der linke Demokrat Ro Khanna aus dem Bundesstaat Kalifornien bemängelte, dass Biden den Jungen in der Partei nicht genug zuhöre und sich bei der Frage, ob er im Rennen bleiben soll, auf seine Familie und Berater verlasse. Khanna betonte aber auch, die Demokraten müssten sich gemeinsam hinter einen Kandidaten stellen, «egal, wer das ist». Der Biden-Vertraute Jim Clyburn sprach hingegen von einer «sehr positiven» Atmosphäre bei dem Treffen.

Einige Abgeordnete wollten sich gegenüber Reportern nicht zum Thema äussern – Biden hatte seine Parteikollegen am Tag zuvor mit ungewöhnlich deutlichen Worten dazu aufgerufen, die Debatte über seine Eignung und Fitness zu beenden. In dieser Woche sind die Parlamentarier nach einer Sitzungspause wieder im Kongress zusammengekommen. Die kommenden Tage könnten entscheidend sein. Im Raum steht die Frage, ob sich führende Demokraten dem öffentlichen Ruf einiger weniger Parlamentarier nach einem Rückzug Bidens anschliessen.

Zweifel an Bidens Eignung

Biden muss sich seit seinem TV-Debakel gegen den republikanischen Herausforderer Donald Trump zunehmend Fragen zu seiner geistigen Fitness gefallen lassen. Auch in der Demokratischen Partei ist er unter Druck geraten. In den USA wird diskutiert, ob Biden wegen seines hohen Alters wirklich der richtige Präsidentschaftskandidat der Demokraten für die Wahl im November ist. Biden weist jegliche Zweifel zurück.

DPA/nlu