USA-Podcast «Alles klar, Amerika?»Sie sagen «korrupt», «illegal», «Schande» – und meinen die Gerichte
Donald Trump, Elon Musk und J.D. Vance erwägen öffentlich, Gerichtsentscheide zu ignorieren. Was das über den Zustand des US-Rechtsstaats aussagt.
Elon Musk sagt: «Sie sind korrupt!» J.D. Vance sagt: «Sie handeln illegal!» Und Donald Trump sagt: «Es ist eine Schande!» Meinen tun sie alle: die Gerichte.
Bundesrichter haben illegale Entlassungen gestoppt. Gleiches gilt für den generellen Buy-out von Staatsbediensteten. Und ein Bundesrichter in Rhode Island verfügte, dass Trump vom Kongress bewilligte Gelder nicht einfach streichen kann. Inzwischen sind über 40 solche Klagen gegen Trumps Regierung hängig. Auch, weil der Kongress mit seiner republikanischen Mehrheit seine Kontrollfunktion seit Trumps Amtsantritt scheinbar kaum wahrnimmt.
Wie viel Druck hält der Rechtsstaat in den USA aus? Kann man bereits jetzt von einer Verfassungskrise sprechen? Und was passiert mit den hängigen Verfahren?
Diese Fragen ordnet Martin Kilian in einer neuen Folge des USA-Podcasts «Alles klar, Amerika?» ein. Er ist langjähriger USA-Korrespondent dieser Zeitung und lebt in Charlottesville, Virginia.
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