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Türkischer Präsident
Erdogan deutet erstmals Rückzug aus der Politik an

epa11200830 Turkish President Recep Tayyip Erdogan attends a press conference with Palestinian president following their meeting in Ankara, Turkey, 05 March 2024. Abbas is in Turkey for an official visit.  EPA/NECATI SAVAS
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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Kommunalwahlen am 31. März in der Türkei als seine letzten Wahlen bezeichnet und damit erstmals ein bevorstehendes Ende seiner Regierungszeit thematisiert. «Mit der Autorität, die mir das Gesetz verleiht, werden diese Wahlen meine letzten Wahlen sein», erklärte Erdogan, der die Türkei seit 20 Jahren regiert – erst als Ministerpräsident und seit 2014 als Präsident. Seine jetzige Amtszeit endet im Jahr 2028.

«Ich arbeite ohne Unterbrechung. Wir laufen, ohne zu verschnaufen, denn für mich ist dies ein Finale», sagte Erdogan rund drei Wochen vor den Kommunalwahlen vor einer Versammlung der Türkischen Jugendstiftung (TÜGVA).

Der 70-jährige Staatschef zeigte sich zuversichtlich, dass seine konservative Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt an der Macht bleiben wird. Die Ergebnisse der Kommunalwahlen würden «ein Segen für meine Brüder sein, die nach mir kommen. Es wird einen Vertrauenstransfer geben», betonte Erdogan.

Die grösste Herausforderung für Erdogans AKP wird vermutlich die Rückeroberung der Millionenmetropole Istanbul sein, deren Bürgermeister Erdogan in den 90er Jahren war. Bei der Kommunalwahl 2019 war sie an die Opposition gegangen.

AFP/nlu