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Assads Rückkehr nach Arabien
Syriens Diktator wird wieder hofiert

Annäherung zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und Syrien: Abdullah bin Zayed al-Nahyan im Gespräch mit Bashar al-Assad.
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Lange Umarmungen, vergnügte Blicke, Handshakes für die ganze Delegation: Der syrische Diktator Bashar al-Assad schien sein Glück kaum fassen zu können, als ihn letzte Woche der Aussenminister der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Scheich Abdullah bin Zayed al-Nahyan, in Damaskus besuchte. Assad dankte den VAE für ihre «korrekten und objektiven Positionen» gegenüber Syrien. Schliesslich wurde ein Deal bekannt, wonach ein arabisches Konsortium nahe Damaskus ein 300-Megawatt-Solarkraftwerk errichten wird.

Es war die ranghöchste Visite aus den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) seit dem Ausbruch des syrischen Bürgerkriegs 2011. Tatsächlich hat Assad für die Wiederannäherung zwischen seinem Regime und einer Reihe mit den USA verbündeten arabischen Staaten nichts weiter tun müssen, als zu warten.

Diktator Assad hat den Krieg faktisch gewonnen. Der Kriegsherr braucht aber Investitionen aus dem Ausland, um seine Macht zu sichern. Nach bald elf Jahren Konflikt liegt Syrien am Boden. Die Hälfte der Bevölkerung ist ins Ausland geflüchtet oder im Land vertrieben. Neun von zehn Bewohnern leben in Armut. Eine politisch-diplomatische Lösung liegt in weiter Ferne, eine Aufhebung der lähmenden EU- und US-Sanktionen scheint nicht in Sicht.

Die Araber wollen in Syrien nicht das Feld räumen für die iranischen Feinde, die türkischen Rivalen und auch noch die Russen.

Die Motivation der VAE, eine Annäherung an den syrischen Autokraten zu suchen, ist klar: Man will nicht das Feld räumen für die iranischen Feinde, die türkischen Rivalen und auch noch die Russen. «Syrien sollte nicht sich selbst überlassen werden, wenn die Iraner und die Russen da sind», sagte Amjad Taha, ein arabischer Analyst, dem TV-Sender al-Arabiya. «Auch die Araber sollten in Syrien präsent sein.»

Immer offenere Kontakte mit dem Assad-Regime passen nicht zuletzt auch in eine Zeit, in der jeder mit jedem zu sprechen scheint in der Region. Israel hat Friedensabkommen mit einer Reihe arabischer Staaten, darunter den VAE, geschlossen. Der Iran und Saudiarabien konferieren in Bagdad. Auch die Verhandlungen zur Wiederaufnahme des Nuklear-Deals mit Teheran laufen, wenn auch sehr stockend.

Das alles geschieht unter dem Eindruck, dass sich die Supermacht USA immer weiter aus der Region zurückziehen, beziehungsweise dass die Biden-Regierung zumindest nicht gewillt ist, nennenswertes politisches Kapital in Syrien aufzubringen. Zudem hat der US-Abzug aus Afghanistan Washingtons Glaubwürdigkeit erschüttert.

«Viele arabische Länder wollen, dass Syrien wieder aufgenommen wird»: Ahmed Aboul Gheit, Generalsekretär der Arabischen Liga.

Immerhin machte das US-Aussenministerium nach der Visite des VAE-Aussenministers in Damaskus deutlich, dass man besorgt sei über das Treffen und «das Signal, das davon ausgeht». Bestrebungen, die Beziehungen zu Syrien zu normalisieren, werde man nicht unterstützen. Assad sei «ein brutaler Diktator», der grossen Teilen seiner Bevölkerung humanitäre Hilfe vorenthält.

Es bleibt jedoch abzuwarten, ob die Vereinigten Staaten ihr striktes Sanktionsregime für Syrien auch auf arabische Partner anwenden. Die Gelder von Personen, die mit Damaskus Handel treiben, können eingefroren werden.

Wirtschaftliche Interessen motivieren auch Kairo, sich für Syriens Reintegration einzusetzen. Präsident Abdel Fattah al-Sisi hatte sich Ende Oktober mit Blick auf die Rolle der Türkei in Nordsyrien für die Achtung von Syriens Souveränität ausgesprochen. Sein Aussenminister erklärte später, Ägypten wolle daran mitwirken, «dass Syrien wieder in den arabischen Schoss zurückgeholt wird».

Noch lange kein Ende der Sanktionen von EU und USA

Laut der Arabischen Liga kann Syrien schon bei der nächsten Sitzung der Gruppe wieder aufgenommen werden, wenn es einen Konsens gibt. «Viele arabische Länder wollen, dass das geschieht», sagte kürzlich der Generalsekretär der Arabischen Liga, Ahmed Aboul Gheit.

Die Wiederaufnahme in die Arabische Liga und die Wiederannäherung mit den arabischen Nachbarstaaten kann Assad für einen geringen Preis bekommen. Aber ein Ende der Sanktionen von EU sowie USA und damit Geld für den Wiederaufbau wird es erst geben, wenn es eine politische Einigung gibt. Dazu braucht es unter anderem eine neue syrische Verfassung, die im gegenwärtigen UNO-Prozess allerdings nicht in Sicht ist.