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Anhörung zum Capitol-Sturm
Steve Bannon der Missachtung des Kongresses schuldig gesprochen

Steve Bannon hatte eine Vorladung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar 2021 ignoriert. (21. Juli 2022)
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Der einstige Chefstratege von Ex-US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, ist vor einem Bundesgericht in Washington wegen Missachtung des Kongresses verurteilt worden. Das meldeten US-Medien am Freitag übereinstimmend. Der Sender CNN berichtete, die Geschworenen hätten den 68-Jährigen einstimmig für schuldig befunden. Bannon droht eine Haftstrafe zwischen 30 Tagen und einem Jahr. Möglich ist auch eine Geldstrafe. Ein Strafmass soll erst zu einem späteren Zeitpunkt verkündet werden.

Bannon war im November angeklagt worden, weil er eine Vorladung des Untersuchungsausschusses zum Angriff auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 ignoriert hatte. Zudem verweigerte er die Übergabe von Dokumenten. Bannons Anwalt hatte in dem erst am Montag vor einem Bundesgericht begonnenen Prozess vergeblich argumentiert, sein Mandant habe sich der Vorladung nicht bewusst widersetzt. Vielmehr sei das Datum der Befragung «Gegenstand laufender Gespräche» gewesen.

Der Untersuchungsausschuss arbeitet die Geschehnisse rund um den Sturm auf den Sitz des US-Parlaments auf. Trump attackierte das Gremium am Freitag in einer Botschaft in seinem Onlinenetzwerk Truth Social als «Scheingericht» und warf ihm vor, «korrupt und hoch parteiisch» zu sein.

Der U-Ausschuss hält Bannon für einen Schlüsselzeugen. Der Rechtspopulist hatte nach Angaben des Gremiums noch am Tag vor der Erstürmung mit Trump gesprochen. In seinem eigenen Podcast sagte Bannon damals zudem voraus, dass die «Hölle ausbrechen wird». Radikale Trump-Anhänger stürmten dann den Kongress, als dort der Wahlsieg von Trumps Herausforderer Joe Biden offiziell bestätigt werden sollte.

Bannon war eine zentrale Figur in Trumps Präsidentschaftswahlkampf von 2016 gewesen. Nach dessen Wahlsieg wurde Bannon dann Chefstratege im Weissen Haus. Trump feuerte ihn aber bereits im August 2017.

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AFP/SDA/aru