Pressekonferenz zu Corona-RegelnRestaurants, Läden, Freizeitlokale ab 19 Uhr dicht – das plant der Bundesrat
Simonetta Sommaruga und Alain Berset erklären, wie sie die Corona-Lage in der Schweiz in den Griff bekommen wollen. Wir berichteten live.
Das Wichtigste in Kürze:
Der Bundesrat will die Corona-Massnahmen in zwei Stufen verschärfen. Ab 12. Dezember sollen folgende Massnahmen beschlossen werden:
Gastrobetriebe, Einkaufsläden und Märkte, Freizeitbetriebe und Sportaktivitäten müssen um 19 Uhr schliessen und bleiben sonntags geschlossen.
Für private Veranstaltungen gilt eine maximale Zahl von 5 Personen aus zwei Haushalten. Ausgenommen sind Feiern bis 10 Personen vom 24. bis 26. Dezember sowie am 31. Dezember.
Öffentliche Veranstaltungen werden mit Ausnahme von religiösen Feiern sowie Versammlungen von Legislativen verboten.
Jegliche Aktivitäten im Kulturbereich (inklusive schulische Aktivitäten) werden untersagt. Veranstaltungen im professionellen Bereich mit Publikum werden verboten, ausgenommen sind online übertragene Veranstaltungen ohne Publikum.
Falls sich die Lage nicht verbessert, erwägt der Bundesrat, die Restaurants und Läden ganz zu schliessen. Diesen Entscheid fällt er am 18. Dezember.
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Die Pressekonferenz ist beendet.
Berset: Keine Einheitsregelung mit Nachbarn für Skigebiete
Ob es Gespräche mit Frankreich gebe, das eine einheitliche Regelung für alle Skigebiete wolle? Berset verneint dies. «Die Idee einer einheitlichen Regelung ist nicht vorgesehen.» Man sei aber in stetem Austausch mit den Nachbarländern. Es sei zu akzeptieren, so Berset, dass versucht werde, eigene Lösungen zu finden im eigenen Land.
Sommaruga: Plötzliche massivste Massnahmen wären sozial und wirtschaftlich teurer
Eine weitere Frage lautet, ob die Kantone selber nach wie vor auch strengere Regeln beschliessen könnten. Ja, antwortet Sommaruga.
«Kantone, die schlechte Zahlen haben, können und sollen weitergehende Massnahmen beschliessen können.» Was jetzt vorgeschlagen werde, seien «Basismassnahmen».
Der Bundesrat, der eine Gesamtsicht über das Land behalten müsse, wolle verhindern, dass er plötzlich massivste Massnahmen verordnen müsse, weil das sozial und aber auch wirtschaftlich teuer werden würde.
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Was ist an Weihnachten erlaubt?
Welche Feiern werden an Weihnachten und Silvester erlaubt sein? Es sei eine Ausnahme für den 24. Dezember vorgesehen, sagt Berset. Die Mitternachtsmesse soll durchgeführt werden können.
Auch an Silvester werde nicht dieselbe Sperrstunde gelten. Der 25. und 26. Dezember und der 1. Januar gelten als Feiertage und sollen wie Sonntage gehandhabt werden. «Wie genau das geregelt werden wird, müssen wir aber ebenfalls noch in der Vernehmlassung mit den Kantonen anschauen», sagt Berset weiter.
Was sagt der Bundesrat zur Einstellung des Bahnverkehrs nach Italien?
Eine Frage zielt auf die Einstellung des Bahnverkehrs zwischen der Schweiz und Italien ab dem 10. Dezember und ob sich der Bundesrat heute auch damit auseinandergesetzt habe. «Das war heute nicht Thema im Bundesrat», sagt Sommaruga. «Wir suchen aber möglichst rasch Lösungen für die betroffenen Kantone, speziell für die Grenzgänger. Ich werde dazu so schnell wie möglich informieren.»
Ist die Situation jetzt nicht schlimmer als im März?
Noch eine Frage zielt auf die Frage, warum der Bundesrat nicht wieder in die ausserordentliche Lage wechsle.
Die aktuelle Situation sei mit jener im März nicht vergleichbar, sagt Berset. Die Fallzahlen seien zwar höher, die Erfahrung, wie mit der Epidemie umgegangen werden müsse, aber auch grösser.
«Wir haben Schutzkonzepte, wir wissen, wie wir uns schützen können, und die Menschen sind gut informiert.» Ein Lockdown wie in der ersten Corona-Welle sei heute nicht notwendig. «Wir wollen die Basismassnahmen in allen Kantonen verschärfen und so eine Stabilisierung der epidemiologischen Lage herbeirufen.»
Gelinge das nicht, werde die zweite Eskalationsstufe gezündet. Das sei dann der Fall, wenn die epidemiologische Lage in einzelnen Kantonen oder Regionen oder allenfalls auch schweizweit ausser Kontrolle gerate. Konkrete Kriterien würden nun mit den Kantonen ausgearbeitet.
Eine Reaktion auf das Handeln mancher Kantone?
Ob die Vorgaben eine Reaktion auf das Handeln mancher Kantone seien, lautet eine weitere Frage. «Die Kantone müssen weiterhin ihre Rolle in unserem System, dem Föderalismus, spielen», sagt Berset. «Es ist normal, dass die Kantone auch schauen, was die anderen Kantone tun. Wir geben jetzt die Grundmassnahmen vor.»
Sommaruga ergänzt: «Die Strategie zwischen dem EDI und den Kantonen wurde besprochen. Was wir heute entschieden haben, ist in dieser Strategie vorgesehen. Dass der Bundesrat einzelnen Kantonen oder Regionen oder auch schweizweit Massnahmen anordnen kann, war so vorgesehen.»
Gelten die Schliessungszeiten auch für Skigebiete?
Sportaktivitäten sollen ab 19 Uhr und sonntags nicht mehr erlaubt sein. Ob das auch für die Skigebiete gelte, möchte ein Journalist wissen. Skigebiete sind vom geplanten Sportverbot an Sonntagen ausgenommen, sagt Berset. «Sport im Aussenbereich ist nicht betroffen.»
Skifahren bleibt laut Berset erlaubt: «Für die Skigebiete gelten die Regelungen für Gastrobereiche und Läden auch. Für den Transportverkehr aber nicht, nur die Kapazitätsbegrenzung. Skifahren selber bleibt erlaubt.»
Warum kommt nicht die ausserordentliche Lage?
Warum der Bundesrat nicht wieder die ausserordentliche Lage ausrufe, um sofort Beschlüsse fassen zu können, möchte ein Journalist wissen. «Auch die besondere Lage ermöglicht uns, sehr rasch zu beschliessen», antwortet Sommaruga. «Wir müssen aber gemäss Epidemiegesetz die Kantone sowieso konsultieren.»
Offen ist laut Sommaruga noch die Frage der Entschädigungen. Solche Massnahmen müssten auch in rechtlicher Hinsicht angeschaut werden.
«Es braucht keine Änderung des Regimes», sagt Alain Berset dazu.
Berset will agieren und nicht nur reagieren
«Das Schwierigste für uns alle wäre, dass wir keine Alternativen mehr haben, alles zu schliessen», sagt Bundesrat Alain Berset. «Das versuchen wir seit dem Anfang zu verhindern.»
Warum die Verschärfungen auch Kantone betrifft, die bis anhin scharfe Massnahmen umgesetzt hatten, wie etwa in der Westschweiz, möchte ein Journalist wissen. «Ja, dort wurden grosse Anstrengungen unternommen», antwortet Berset. Doch jetzt sehe man, dass die Zahlen auch dort auf einem hohen Niveau stagnieren. Deshalb müssten diese Kantone auch mitziehen. Man müsse nun verhindern, dass ein Punkt erreicht werde, bei dem es keine Optionen mehr gebe.
Eine weitere Frage, warum der Bundesrat nicht wieder in die Ausserordentliche Lage wechsle, beantwortet Berset damit, dass die Kantone die Lage selber im Griff behalten müssten, so etwa was die Zahl der freien Spitalbetten betrifft.
Am Abend zuhause bleiben
Alain Berset ruft dazu auf, die Abende im privaten Rahmen zu verbringen. «In einer solch heiklen Situation waren wir nie. Die zweite Welle ist sehr stark», sagt Berset. Die Fallzahlen würden steigen. Die Verbesserungen beim Contact-Tracing seien nicht nachhaltig, stellte der Gesundheitsminister fest.
«Es wäre sehr gefährlich, wenn wir nun ein Beschleunigung wie im März oder Oktober sehen würden», sagte Berset. Eine Verdoppelung der Fallzahlen in sieben bis zehn Tagen würde eine sehr starke Überlastung der Spitäler bedeuten.
Die nächsten Wochen seien sehr heikel. Deshalb schlage der Bundesrat vor, Gastronomiebetriebe um 19 Uhr zu schliessen. Er wolle eine klare Botschaft senden. «Wir müssen zusammenhalten und am Abend zuhause bleiben.»
Sommaruga kündigt Sofortmassnahmen an
«Was viele in der Bevölkerung spüren, spürt auch der Bundesrat», beginnt Bundesrätin Simonetta Sommaruga. «Die Corona-Situation verschärft sich wieder.» Deshalb müsse der Bundesrat das Heft wieder verstärkt an die Hand nehmen. Daher habe der Bundesrat drei Massnahmenpfeiler beschlossen.
Der erste Pfeiler betrifft Sofortmassnahmen. Demnach sollen alle Geschäfte um 19 Uhr geschlossen werden. Sonntagsverkäufe sind gestrichen. Die Kantone können zu diesen drei Vorschlägen Stellung nehmen.
Den zweiten Pfeiler bereitet das Innendepartement zusammen mit den Kantonen vor.
Ein dritter Pfeiler betrifft laut Sommaruga Entschädigungen und Hilfen. «Damit wollen wir die finanziellen Folgen für die Betriebe und deren Angestellte entschärfen.»
Grösseren wirtschaftlichen Schaden abwenden
«Es ist uns allen bewusst: Es wird noch einmal schwierig», sagt Sommaruga. Und das ausgerechnet jetzt, wo die Festtage bevorstünden. «Wir wünschen uns alle, Corona wäre schon vorbei. Doch wir dürfen uns nicht in falscher Sicherheit wiegen.» Die Entwicklung der Pandemie hänge von den Massnahmen ab. «Das Virus gibt den Takt vor und auch unseren Umgang damit.»
«Wir müssen grösseren wirtschaftlichen Schaden abwenden», sagt Sommaruga weiter. «Wenn zu spät gehandelt wird, sind noch drastischere Massnahmen notwendig.»
Der Bundesrat knüpfe an die Massnahmen der Kantone an, die bereits gehandelt haben. «Er stärkt damit diesen Kantonen den Rücken», sagte sie weiter.
Man wolle mit den neusten Entscheiden «Klarheit und eine gewisse Planungssicherheit schaffen», sagte Sommaruga weiter. Es gehe um die Gesundheit der Bevölkerung.
Bundesrat bereitet weitgehende Corona-Massnahmen vor
Der Bundesrat schliesst nun einen Lockdown nicht mehr aus. Er verschärft die nationalen Massnahmen in zwei Stufen. Dies hat er nach seiner ausserordentlichen Sitzung beschlossen.
Der Bundesrat wird am Freitag, 11. Dezember, die nationalen Massnahmen gegen die Ausweitung des Coronavirus vereinheitlichen und verschärfen. Sie sollen am 12. Dezember in Kraft treten und vorerst bis am 20. Januar 2021 gelten. Geprüft werden folgende Massnahmen:
Schweizweit sollen Gastrobetriebe, Einkaufsläden und Märkte, Freizeitbetriebe und Sportaktivitäten um 19 Uhr schliessen und sonntags geschlossen bleiben.
Für private Treffen soll eine maximale Zahl von fünf Personen aus zwei Haushalten gelten. Ausgenommen wären Feiern bis zehn Personen vom 24. bis zum 26. Dezember.
Sämtliche öffentlichen Veranstaltungen sollen verboten werden – ausser religiöse Feiern und Versammlungen von Legislativen.
Jegliche Aktivitäten im Kulturbereich würden verboten.
Sollte sich die Lage weiter verschlechtern, werden eine Woche später, am Freitag 18. Dezember, weitere Massnahmen hinzukommen, etwa eine Schliessung der Läden – ein Lockdown.
Kantone verschärften Massnahmen
Die Massnahmen gegen nun an die Kantone zur Vernehmlassung.
Gleich mehrere Deutschschweizer Kantone haben am Dienstag ihre Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus verschärft – so etwa Graubünden, Zürich, Schaffhausen und Solothurn. Am Montag hatten bereits das Tessin, der Thurgau und die Waadt strengere Massnahmen angesichts der bevorstehenden Feiertage angekündigt. Lockerungen kündigte hingegen der Kanton Genf an. Keine zusätzlichen Massnahmen ergriffen hat der Kanton Aargau.
Gesundheitsminister Alain Berset hatte am Freitag unmissverständlich erklärt, dass es in keinem Kanton einen Reproduktionswert (R-Wert) über 1 mehr geben dürfe und der Bund die Möglichkeit habe, auch für einzelne Kantone oder Regionen Massnahmen zu erlassen, falls diese nicht von sich aus handelten.
Zahlen bleiben hoch
Die Corona-Zahlen in der Schweiz bleiben hoch. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) meldete am Dienstag für die Schweiz und Liechtenstein innerhalb von 24 Stunden 4262 neue Coronavirus-Ansteckungen. Gleichzeitig registrierte das BAG 92 neue Todesfälle und 195 Spitaleintritte.
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So schätzt ein Epidemiologe die Zahlen und die bisher von den Kantonen getroffenen Massnahmen ein: «Die meisten Kantone sind in der schlimmsten Situation».
SP, CVP und Grüne begrüssen Bundesrats-Vorstoss – SVP übt Kritik
SP, CVP und Grüne haben es am Dienstag begrüsst, dass der Bundesrat in der Corona-Pandemie das Heft wieder stärker in die Hand nehmen will. Kritik wird bei der SVP laut.
Die SVP Bundeshausfraktion lehne flächendeckende Schliessungen von Restaurants und eine Einschränkung der Ladenöffnungszeiten als weitere «willkürliche» Corona-Massnahmen des Bundesrates ab, teilte die Partei bereits vor Beginn der Medienkonferenz des Bundesrates mit.
Der Bundesrat solle nicht in die Hoheit der Kantone eingreifen, zumal die Lage nicht in allen Kantonen dieselbe sei, heisst es in einer Mitteilung vom Dienstagabend.
Unterstützung erhält der Bundesrat hingegen von SP, CVP und Grünen. Die SP bedauere, dass dieser Schritt des Bundesrates nötig geworden sei», hiess es am Dienstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA bei der SP Schweiz. Der Schritt des Bundesrates sei aber die logische Folge der viel zu zögerlichen Haltung vieler Kantone in den vergangenen Wochen.
«Die SP begrüsst es, dass der Bundesrat jetzt seine Verantwortung wahrnimmt», stellt die Partei fest. Sie erwarte, dass der Bundesrat diese auch bis zum Ende der Pandemie bei sich behalte. Das habe die SP nämlich bereits vor zwei Wochen gefordert. Zudem muss der Bund nach Ansicht der SP Schweiz parallel zu den Massnahmen die Wirtschaftshilfen aufstocken und verlängern. Es gehe nicht mehr an, dass man zum dritten oder vierten Mal die betroffenen Branchen und Lohnabhängigen in Unsicherheit lasse.
Grüne: «Schluss mit Zögern und Zaudern»
«Schluss mit Zögern und Zaudern», forderte auch die Bundeshaus-Fraktion der Grünen am Dienstag in einer Medienmitteilung. Sie forderte in einem am Dienstag verabschiedeten 12-seitigen Positionspapier zu Covid-19 eine klare Eindämmungsstrategie zum Schutz der Schwächsten.
Grünen-Präsident Balthasar Glättli stellte in einem Tweet vom Dienstagabend die Frage, warum der Bundesrat weiter so zögerlich sei und nicht schneller vorwärts mache.
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Kritisiert wurden die zögerlichen Reaktionen von Bund und Kantonen. «Der Bundesrat muss endlich eine verbindliche Strategie zur Eindämmung des Coronavirus vorlegen und seine Massnahmen auf vorab definierten Zielgrössen (z. B. bezüglich der Fallzahlen oder der Reproduktionsrate) hin ausrichten», heisst es unter anderem im Positionspapier.
Die CVP teilte in einem Tweet mit, dass man es begrüsse, dass der Bundesrat erneut schweizweite Regeln erlassen wolle. Auch wenn dies für alle grosse Einschränkungen bedeute. «Es braucht jetzt wieder Solidarität und Verantwortung, um die Ansteckungszahlen zu senken und auch Hilfe für die betroffenen Branchen», so die CVP.
Ausgangslage
Simonetta Sommaruga und Alain Berset treten nach einer ausserordentlichen Bundesratssitzung von heute Nachmittag vor die Medien. Thema ist die aktuelle Lage in Sachen Corona-Pandemie. Angesichts der hohen Fallzahlen und der bevorstehenden Feiertage hat die Regierung sich auf neue Massnahmen festgelegt.
Diese gehen bei den Kantonen in eine Blitz-Konsultation. Am Freitag dürfte der Gesamtbundesrat sie per Verordnung definitiv verfügen.
Eine zentrale Massnahme wird dabei Schliessung der Restaurants in weiteren Kantonen sein. Bisher haben alle Westschweizer Kantone, aber auch Basel-Stadt und Graubünden kantonale Gastro-Lockdowns verfügt. Der Bundesrat prüft nun aber, Restaurantschliessungen per Bundesverordnung auf weitere Kantone auszudehnen (lesen Sie wie teuer ein nationaler Beizen-Lockdown wird).
Die SVP hat vor der Pressekonferenz eine Mitteilung verschickt, in der sie von einer Schliessung von Restaurants spricht: «Die Zeichen mehren sich, dass Bundesrat Alain Berset vom 12. Dezember bis Mitte Januar schweizweit die Schliessung aller Restaurants verfügen will. Zudem sollen die Geschäfte künftig nur noch von Montag bis Freitag geöffnet sein», steht darin. Die Bundeshausfraktion lehne dies ab.
sda/oli
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