Heiter ist die Kunst. Gerade dies ist Teilen der slowakischen Regierung höchst verdächtig. Denn aus Heiterkeit folgt womöglich Gedankenfreiheit. Und diese widerspricht absolut dem Kontrollbedürfnis des Kulturministeriums, das in Person von Ministerin Martina Šimkovičová und ihrem Stellvertreter Lukáš Machala von zwei unverhohlenen Verschwörungsideologen geleitet wird. Die Eröffnungsfeier der Olympischen Sommerspiele in Paris wurde von Machala als «queerer Irrsinn» bezeichnet, Šimkovičová spielt sich als Beschützerin von Kindern vor moderner Kunst auf.

Soeben hat Šimkovičová die Leiter von Nationaltheater und Nationalgalerie abberufen. Rechtlich war das wohl in Ordnung. Es zeigt sich aber, dass slowakische Regierungspolitiker ihre Machtfülle schamlos ausnutzen, um die Kultur und die Justiz rein nach ihrem Willen und zu ihrem Vorteil umzubauen.

Fico kriegt die SNS kaum in den Griff

Ministerpräsident Robert Fico kontrolliert seine populistische Smer-Partei und zu weiten Teilen auch die zweitgrösste Regierungsfraktion, die linkspopulistische Hlas. Als schwer in den Griff zu kriegen aber erweist sich der kleinste Regierungspartner, die rechtsextreme Slowakische Nationalpartei SNS, welche die – parteilose – Kulturministerin und deren Stellvertreter stellt.

Während der Ministerpräsident die Gesetze biegt, um offener denn je seine eigenen Leute zu schützen und Korruption zu bemänteln, geht es der SNS um Ideologie. Kulturministerin Šimkovičová will nicht nur ein paar Freundinnen und Freunde mit Posten versorgen, sie will auch ihr nationalistisches, feindseliges Weltbild durchsetzen.

Das ist neu. Fico selbst hat sich zwar zu einem Hetzer entwickelt, der überall Feinde sieht, vor allem im «Progressivismus und Liberalismus», wie er immer wieder betont. Trotzdem war und ist Fico einer echten politischen Überzeugung unverdächtig, ihm geht es um seinen persönlichen Vorteil.

Slowakei Windschatten von Kulturdebatten

Solange ihm die Kulturministerin mit ihrer Medienreform lästige Journalisten in öffentlich-rechtlichen Sendern vom Hals schafft, mag sie nützlich sein. Und im Windschatten von Kulturdebatten und der Aufregung über die dreiste SNS kann Fico Vertraute aus den Gefängnissen entlassen und Ermittlungsbehörden auflösen.

Doch es kann seiner Regierung auch gefährlich werden, wenn durch das masslose und arrogante Vorgehen der Kulturministerin allzu viel Unruhe und Ärger im Volk entsteht. Deren Angriffe betreffen nicht nur grosse Häuser in der Hauptstadt, sie schliesst nach Gutdünken auch kleine Kultureinrichtungen in der Provinz. Fico müsste notfalls seinen Koalitionspartner zur Mässigung aufrufen – doch der könnte sich als unkontrollierbar erweisen. Verschwörungsideologen verstehen keinen Spass.

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