Die Schweiz könnte bald einen offiziellen schweizerischen Gedenkort für die Opfer des Nationalsozialismus bekommen. Nach dem Nationalrat und dem Bundesrat hat sich auch die Rechtskommission des Ständerats (RK-S) dafür ausgesprochen.

Der Entscheid fiel einstimmig, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten. Dieser Gedenkort soll die Erinnerung wachhalten und durch Vermittlungsarbeit das Bewusstsein für die Bedeutung von Demokratie und Rechtsstaat stärken, wie Alfred Heer (SVP/ZH), der die entsprechende Motion eingereicht hatte, in seinem Vorstoss schreibt. Der Nationalrat hat dem Anliegen bereits im Sommer 2021 zugestimmt. Stimmt auch der Ständerat zu, wird der Bundesrat mit den Arbeiten beauftragt.

Die Kommission stimmte zudem der parlamentarischen Initiative von Stefania Prezioso Batou (Grüne/GE) zu, welche die Rehabilitierung der Schweizerinnen und Schweizer fordert, die während des Zweiten Weltkriegs in der französischen Résistance gekämpft hatten. Dieser Entscheid fiel mit 5 zu 3 Stimmen bei 4 Enthaltungen.

Damit könne der historische Beitrag anerkannt werden, den diese Menschen zur Verteidigung der demokratischen Werte in Europa damals geleistet hätten. Die Situation sei mit den Spanien-Freiwilligen vergleichbar, die bereits seit 2009 rehabilitiert würden.

Der Nationalrat hat dieser Initiative bereits Folge gegeben.

SDA/fal

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