Zwischen der Schweiz und den drei Nachbarländern Deutschland, Frankreich und Österreich soll bald wieder Reisefreiheit herrschen: Auf diesen Grundsatz hat sich Justizministerin Karin Keller-Sutter (FDP) am Montag und Dienstag in Telefongesprächen mit ihren Amtskollegen aus den entsprechenden Ländern geeinigt. Die Aussenminister hätten sich auf «möglichst rasche, vollständige» Grenzöffnung verständigt, schreibt das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement – voraussichtlich am 15. Juni, sofern die pandemische Entwicklung positiv bleibe.

Vorerst kein Thema ist eine Öffnung der Grenzen zu Italien. Die Schweiz sei bezüglich der Corona-Epidemie in einer ähnlichen Situation wie Frankreich, Deutschland und Österreich, erklärt ein Sprecher des Justizdepartements. Mit Italien verhalte es sich anders, zumal dort noch nicht einmal im Landesinneren die volle Reisefreiheit wiederhergestellt sei.

Gemäss blick.ch bedeuten die Grenzöffnungen auch, dass Sommerferien in Deutschland, Österreich oder Frankreich möglich sein könnten. Auch touristische Gründe sind demnach für Reisen in diese Länder bald wieder möglich. Die Öffnung werde gegenseitig erfolgen, so dass beispielsweise auch deutsche Touristen in der Schweiz Ferien machen könnten, wie Philipp Schwander, Mediensprecher im Justizdepartement, gegenüber blick.ch sagt. «Man ist sich einig, dass möglichst rasch wieder Normalität einkehren soll.»

Und auch für binationale Liebespaare gibt es gute Nachrichten: Unverheiratete Paare sollen bald wieder über die Grenze gelassen werden, wie CH Media berichtet. Auch für Ferienhausbesitzer soll der Gang über die Grenze demnächst wieder möglich werden.

Doch es gebe noch viele Punkte, die bilateral geregelt werden müssen. So habe Staatssekretär Mario Gattiker den Auftrag erhalten, mit den drei Ländern die genauen Details dazu auszuarbeiten. «Es braucht mit jedem Land spezifische Abmachungen», sagt Agnès Schenker, Sprecherin von Bundesrätin Keller-Sutter gegenüber CH Media. Über einen genauen Zeitpunkt der Öffnung der Grenzen kann Schenk deshalb noch keine Angaben machen.

Merkel macht Hoffnung

Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat Hoffnung auf eine schrittweise Öffnung der Grenzen zu den Nachbarländern gemacht. Veränderungen bei den Grenzkontrollen müssten immer in Kooperation mit den Nachbarn gemacht werden, sagte Merkel am Dienstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen in einer virtuellen Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag.

Wenn es das Infektionsgeschehen hergebe, habe man eine klare Perspektive zur Wiederherstellung des Schengen-Systems, sagte Merkel demnach. Das Thema werde an diesem Mittwoch besprochen. Auch die Frage der Quarantäne bei der jeweiligen Einreise müsse geklärt werden – auch hier wisse die Regierung dass es eine Perspektive geben müsse.

Die Grenze zwischen Deutschland und Österreich soll laut dem Wiener Kanzleramt am 15. Juni wieder vollständig geöffnet werden. Schon ab Freitag werde es an den Grenzen nur noch stichprobenartige Kontrollen geben, teilte das Kanzleramt am Mittwoch mit.

Auf diesen zweistufigen Öffnungsprozess hätten sich Kanzler Sebastian Kurz und Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Gespräch am Dienstag geeinigt. Voraussetzung sei jedoch, dass es eine gute Entwicklung bei den Infektionszahlen gebe, sagte Österreichs Tourismusministerin Elisabeth Köstinger.

Das deutsche Kanzerlamt nannte bisher noch kein Datum für eine Grenzöffnung. Merkel sagte allerdings in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nach Informationen von Reuters aus Teilnehmerkreisen am Dienstag, dass es Erleichterungen geben solle. Sie sprach von einem zweistufigen Prozess und verwies auch auf die Praxis in den Nachbarstaaten.

Die EU-Kommission wollte ihre Leitlinien für eine schrittweise Grenzöffnung heute Mittwoch beschliessen.

fre/red

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