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UNO-Jubiläums-GV
Putin wirbt für Corona-Impfstoff – China will Klimaneutralität bis 2060

Wladimir Putin spricht während einer vorab aufgezeichneten Videobotschaft anlässlich des Beginns der Generaldebatte der 75. UNO-Vollversammlung. 
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Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei den Vereinten Nationen für den ersten Impfstoff seines Landes gegen das Coronavirus geworben. Russland sei bereit, kostenlos alle UNO-Mitarbeiter mit dem Vakzin impfen zu lassen, sagte Putin in einer am Dienstag bei der Generalversammlung in New York gezeigten Videoansprache. Russland sei es als erstem Land der Welt gelungen, einen Impfstoff zu registrieren, betonte Putin. Der Kremlchef schlug auch eine Online-Konferenz auf höchster Staatsebene für Länder vor, die an einer Zusammenarbeit bei der Entwicklung eines Impfstoffs interessiert seien.

Die Corona-Pandemie bezeichnete er als grosse Herausforderung für die Menschheit. Die Experten müssten zwar noch das ganze Ausmass der Folgen der Krise und des «sozial-wirtschaftlichen Schocks» bewerten. «Aber schon jetzt ist offensichtlich, dass es lange, sehr lange dauern wird, um die globale Wirtschaft wieder aufzubauen», sagte er.

Zu Beginn seiner Ansprache lobte Putin die vor 75 Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg gegründeten Vereinten Nationen als Garant für die Einhaltung internationalen Rechts. Einmal mehr warnte er davor, die Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges und den Sieg der Sowjetunion über den Hitlerfaschismus infrage zu stellen. Putin erneuerte zudem sein Angebot an die vier anderen grossen Atommächte, bei einem Gipfel über die globalen Aufgaben der Zukunft zu sprechen. Ein solcher Gipfel mit persönlicher Begegnung der ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates könne sofort nach Ende der Pandemie angesetzt werden, meinte er.

Mit Blick auf die USA warnte der Kremlchef vor einer Bewaffnung des Weltraums. Er schlug den anderen führenden Raumfahrtnationen erneut ein verbindliches Abkommen vor, das Waffen im All verbietet. Und Putin erinnerte daran, dass bald auch das letzte grosse Abrüstungsabkommen zwischen Russland und den USA auslaufe. Der New-Start-Vertrag zur Begrenzung strategischer Atomwaffen endet am 5. Februar 2021. Russland und die USA sprechen zwar über eine Verlängerung des Abkommens. Allerdings hat Moskau wenig Hoffnung, dass dies mit Washington unter Präsident Donald Trump gelingen kann.

Chinas Klimaneutralität

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat grössere Anstrengungen im Kampf gegen den Klimawandel versprochen. Sein Land wolle «vor 2060» die Klimaneutralität schaffen. Auch solle der Ausstoss von Kohlendioxid «vor 2030» den Höhepunkt erreichen, sagte der Präsident am Dienstag in einer vorher auf Video aufgezeichneten Rede bei der Generaldebatte der Vereinten Nationen in New York. Bisher hatte China noch kein Ziel für Klimaneutralität formuliert.

Chinas Präsident in einer vorher auf Video aufgezeichneten Rede: Bisher hatte Peking noch kein Ziel für Klimaneutralität formuliert.

Die Europäische Union hatte den grössten Kohlendioxid-Produzenten bei ihrem virtuellen Gipfel vor gut einer Woche noch gedrängt, das Ziel am besten bis 2050, aber spätestens bis 2060 zu erreichen. China hatte bisher im Pariser Klimaabkommen nur zugesagt, dass seine Emissionen «um 2030» den Höhepunkt erreichen sollen. Doch wird schon länger damit gerechnet, dass China das Ziel vorzeitig erfüllen wird. Die EU drängte China auch, dafür schon 2025 anzustreben.

Unter Klimaneutralität versteht man, dass die Verwendung von Brennstoffen oder menschliche Aktivitäten keinen Einfluss auf die Kohlendioxid-Konzentration der Atmosphäre haben und insofern nicht klimaschädlich sind. China werde seine beabsichtigten nationalen Beiträge zur Erfüllung des Pariser Klimaabkommens erhöhen, indem es «energischere Massnahmen» ergreife, versprach Xi Jinping.

SDA/nag