Gemeindeversammlung abgesagtOetwil startet erneut mit einem Notbudget ins neue Jahr
Aufgrund der momentanen Corona-Situation hat der Gemeinderat Oetwil kurzfristig beschlossen, die für Montagabend angesetzte Gemeindeversammlung abzusagen.
Nur wenige Stunden bevor die Oetwilerinnen und Oetwiler in der Halle für Alle im Stäfner Exil ihre Budgetversammlung abgehalten hätten, verkündet der Gemeinderat die Absage der politischen Veranstaltung. Der Grund: Die aktuell angespannte Lage rund um die Coronavirus-Pandemie.
Wie Gemeindeschreiber Daniel Sommerhalder auf Anfrage erklärt, ist derzeit noch unklar, ob die Gemeinde das Budget 2021 von den Stimmbürgern an der Urne absegnen lassen will oder ob die Gemeindeversammlung zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt wird. Fest steht jedoch: Oetwil wird wie schon 2020 mit einem Notbudget ins neue Jahr starten.
Hohe Beteiligung erwartet
Neben dem Voranschlag für das kommende Jahr wäre am Montagabend auch der private Gestaltungsplan Schachenweid auf der Traktandenliste gestanden. Die Eigentümer des Sportcenter Stork in Oetwil wollen die Anlage – bestehend aus grosser Tennis- und Squashhalle, sechs Aussentennisplätzen und einem Restaurant –abreissen und sieben Mehrfamilienhäuser bauen.
Das Projekt sorgte im Vorfeld für viel Gesprächsstoff. So sprach sich die SVP Ortspartei etwa für ein Nein zur Vorlage aus. Die Partei erkennt keinen Mehrwert für die Gemeinde, sondern nur Belastungen hinsichtlich Verdichtung, Finanzen, Infrastruktur und mehr.
Dementsprechend habe der Gemeinderat mit einer hohen Beteiligung an der Versammlung gerechnet, sagt Sommerhalder. «Spitaldirektoren wie Politiker mahnen derzeit, Menschenansammlungen zu vermeiden. Die Gemeinde Oetwil kommt dieser Forderung mit der Absage der Gemeindeversammlung nach.» Auch wenn man damit in Kauf nehme, dass die Gemeinde zu Beginn des Jahres mit einem Notbudget haushalten müsse.
Oetwil kennt die Situation
Die Situation, mit einem Notbudget in ein neues Jahr zu starten, kennt Oetwil bereits. Im vergangenen Dezember lehnten die Stimmbürger den Voranschlag wegen Mehrkosten in der Schule ab. Auf das Jahr 2021 hin wurden die Kosten für das Ressort Bildung drastisch gesenkt. Für 2021 werden 662’700 Franken weniger budgetiert als im revidierten Voranschlag 2020. Dennoch sieht das Budget insgesamt ein kleines Minus von 56‘000 Franken vor. Ausgaben in der Höhe von rund 30,12 Millionen Franken stehen Einnahmen von 30,06 Millionen gegenüber. Der Steuerfuss soll auch 2021 unverändert bei 119 Prozent liegen.
Oetwil ist indes nicht die einzige Gemeinde im Kanton Zürich, die das Jahr 2021 mit einem Notbudget beginnt. Die Gemeinden Thalwil und Uetikon haben sich bereits vor einigen Wochen dazu entschieden, auf eine Budgetversammlung Ende Jahr zu verzichten. Stattdessen bringen sie ihre Budgets Ende Januar an die Urne. Der Zürcher Kantonsrat beschloss Ende November, dass Gemeinden aufgrund der Corona-Pandemie dringende Geschäfte ausnahmsweise an die Urne verweisen können, statt sie in zu vollen Sälen einer Gemeindeversammlung vorzulegen.
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