Standortwechsel wegen CoronaOetwil führt seine Gemeindeversammlung in Stäfa durch
Politisches Auswärtsspiel: Die kommende Gemeindeversammlung von Oetwil geht in der Halle für Alle auf dem Stäfner Frohberg über die Bühne. Dies aufgrund der Schutzmassnahmen.
Normalerweise führt Oetwil die eigene Gemeindeversammlung im Mehrzweckgebäude Breiti im Dorfzentrum durch. Dieses bietet über 300 Menschen Platz. Aufgrund der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden, hohen Anforderungen an die Schutzmassnahmen könnte aktuell jedoch lediglich 120 Stimmberechtigten Einlass gewährt werden.
Für die anstehende Gemeindeversammlung wird Oetwil deswegen den Veranstaltungsort dislozieren – und geht dafür sogar über die Dorfgrenzen hinaus. Wie die Gemeinde mitteilt, sollen sich die Oetwiler Stimmbürger am 14. Dezember neu in der Sport- und Freizeithalle Halle für Alle auf dem Frohberg in Stäfa mit den traktandierten Geschäften auseinandersetzen. Ein politisches Gastspiel beim Nachbarn sozusagen.
«Gewichtige Geschäfte sollen diskutiert werden können»
Obschon politische Geschäfte aufgrund der Corona-Situation an die Urne gebracht werden können – die vom Kantonsrat zugestimmte Gesetzesvorlage wird zurzeit von den Jungparteien angefochten –, besteht die Gemeinde Oetwil auf der Durchführung der eigenen Gemeindeversammlung. Traktandiert sind das Budget 2021, die Behandlung des privaten Gestaltungsplans Schachenweid sowie die Abrechnung über den Einkauf der Elektronischen Datenverarbeitung (EDV) für die Schule.
«Solch gewichtige Geschäfte sollen, wenn immer möglich, anlässlich einer Gemeindeversammlung diskutiert werden können», begründet die Gemeinde ihren Entscheid. Hinzu käme, dass Bau- und Zonenordnungen sowie Gestaltungspläne von Rechts wegen an einer Gemeindeversammlung behandelt werden müssen und damit der Gang an die Urne ausgeschlossen sei.
Kein Unikat im Kanton
So besonders es klingen mag – Oetwils Austragung der Gemeindeversammlung beim Nachbarn ist kein Unikat im Kanton. Gerade erst im September verschob die Gemeinde Greifensee im Zürcher Oberland ihre Gemeindeversammlung in den Stadthofsaal von Uster. Und am Zürichsee wäre es im gleichen Monat fast zu einem uferübergreifenden Standortwechsel gekommen: Nachdem Thalwil seine Gemeindeversammlung aus Kapazitätsgründen absagen musste, bot Meilen die nötige Infrastruktur an.
Im kantonalen Gesetz ist denn auch vermerkt: «Die Gemeindeversammlung kann in einer grösseren Lokalität in einer Nachbar- oder nahegelegenen Gemeinde durchgeführt werden.» In diesem Falle werde jedoch empfohlen, ein Transportservice anzubieten – für ältere und behinderte Personen gar einen Abholservice.
Dieser Empfehlung kommt Oetwil nach: Wer keine Möglichkeit habe, zur Sporthalle zu gelangen, könne einen Shuttlebus in Anspruch nehmen, schreibt die Gemeinde.
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