AboNeuer Finanzausgleich würde Goldküsten-Gemeinden stark belasten
Der Regierungsrat möchte die Umverteilung von Steuergeldern im Finanzausgleich modifizieren. Der geplante Verteilschlüssel würde den Gemeinden aber spürbare Ausfälle oder Mehrbelastungen bescheren. Das zeigen Berechnungen des Oetwiler Finanzvorstands Werner Bosshard.
Der Zürcher Regierungsrat hat im Rahmen der sogenannten Leistungsgüberprüfung 2016 (LÜ 16) zahlreiche Sparmassnahmen zur Entlastung des Finanzhaushalts vorgeschlagen. Eine davon ist eine Änderung des Finanzausgleichgesetzes, mit der die Zuschüsse an finanzschwache Gemeinden gekürzt und die Abschöpfungen von finanzstarken Gemeinden erhöht werden sollen. Konkret geht es um den Ressourcenausgleich, mit dem Steuergelder umverteilt werden. Der Kanton hat das «Sparpotenzial» dieser Massnahme auf 56 Millionen Franken beziffert.
